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# taz.de -- Iranisches Atomprogramm: Einzige Hoffnung Regimesturz
> Wer darauf setzt, einen Atomstaat Iran mit Hilfe eines Abkommens stoppen
> zu können, wird enttäuscht werden. Teheran wird jede Vereinbarung
> brechen.
Bild: Scheint dem iranischen Präsidenten Ibrahim Raisi zu vertrauen: IAEA-Chef…
Rafael Grossi, Generaldirektor der Internationalen Atomenergieagentur
(IAEA), gab sich am Wochenende in Teheran zuversichtlich. In einer
gemeinsamen Erklärung mit Vertretern des iranischen Regimes verkündete er
eine genauere [1][Überwachung der iranischen Atomanlagen]. Nachdem in einer
iranischen Atomanlage zu 84 Prozent angereichertes Uran gefunden wurde,
ist man verständlicherweise in Alarmbereitschaft.
Ein unbeabsichtigter Ausreißer, so verlautete aus Teheran. Nun aber wolle
man erklärtermaßen der IAEA entgegenkommen und gründlicheren Kontrollen
zustimmen. Na dann. Das iranische Regime darf niemals nukleare Waffen
erlangen. Es wäre [2][existenzbedrohend für Israel], eine Gefahr für die
Welt und das Ende der Freiheitsbestrebungen der iranischen Bevölkerung.
Nur: Ein Abkommen wird den Atomstaat Iran nicht verhindern.
Das Regime wird wie in der Vergangenheit [3][heimliche Wege finden, das
nukleare Forschungsprogramm voranzutreiben]. Für das Regime ist die
Atombombe eine Lebensversicherung. Die IAEA vertraut einem Regime, das
immer wieder – auch vor der einseitigen Aufkündigung des Abkommens durch
die USA 2018 – gegen die Vereinbarungen verstoßen hat. Einem Regime, dessen
Außenminister kürzlich in einem Interview mit CNN sagte, dass Iran im
Gegensatz zu anderen Staaten vorbildlich die Menschenrechte achte.
Nachdem in den vergangenen Monaten mehr als 500 friedlich Protestierende
getötet, Tausende inhaftiert und gefoltert, Unschuldige hingerichtet
wurden, und inmitten einer Giftgas-Anschlagsserie gegen Schulkinder, die
offensichtlich vom Regime mindestens geduldet, höchstwahrscheinlich
orchestriert wurde, verabschiedet man gemeinsame Erklärungen mit den
Menschenrechtsverbrechern.
## Das Papier nicht wert
War es Zufall, dass inmitten eines historischen Widerstands der iranischen
Bevölkerung hoch angereichertes Uran gefunden wurde? Das wird man nie
sicher sagen können. Sicher ist: Es kommt dem iranischen Regime sehr
gelegen. Denn so konnte man Verhandlungen erzwingen. Zuwendung vom Westen
hat das Regime nötig, um den Widerstand im Land vollständig zu brechen,
indem es den Menschen sagt: Niemand ist auf eurer Seite.
Menschenrechtsverletzungen? Wir?
Zugeständnisse eines solchen Regimes sind das Papier nicht wert, auf dem
sie stehen. Dass dafür die „[4][Frau, Leben, Freiheit]“-Bewegung unter die
Räder kommt, scheint kein Hindernis zu sein. Im Westen wird immer noch
nicht verstanden, dass die atomare Gefahr, die vom Iran ausgeht, erst enden
wird, wenn dieses Regime nicht mehr an der Macht ist.
6 Mar 2023
## LINKS
[1] https://www.tagesschau.de/ausland/asien/iran-inspektionen-atomanlagen-101.h…
[2] /Verhandlungen-zum-Atomprogramm/!5825918
[3] /Uran-im-Iran/!5916990
[4] /Proteste-in-Iran/!5893454
## AUTOREN
Gilda Sahebi
## TAGS
Proteste in Iran
IAEA
Atomverhandlungen
Israel
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Atomabkommen mit Iran
Existenzrecht Israels
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