# taz.de -- Essay zu Spannungen in Iran: Revolte gegen die Revolution

	# taz.de -- Essay zu Spannungen in Iran: Revolte gegen die Revolution

	> Die jüngste Rebellion zeigt einmal mehr: Die „Islamische Revolution“ im
	> Iran ist gescheitert. Bei einem Referendum wären siebzig Prozent dagegen.

	Bild: Seit der Jahreswende kommt es wieder vermehrt zu Protesten, gegen die die…

	Hielte man heute in Iran ein Referendum zur Islamischen Republik ab, würden
	eindeutig über 70 Prozent sie ablehnen – Wohlhabende, Akademiker, Kleriker,
	Dorf- und Slumbewohner würden aus unterschiedlichen Gründen Nein sagen. Zu
	diesem bemerkenswerten Urteil kommt nicht etwa ein iranischer
	Oppositioneller im Exil, sondern der bekannte Teheraner
	Universitätsprofessor Sadegh Zibakalam in einem Interview während der
	Rebellion zur Jahreswende. Vor 15 Jahren erschien Zibakalam noch mit einem
	studentischen Basidschi (einem Paramilitär des Regimes) zum Interview mit
	Ausländern, damit dieser an seiner Stelle die Fragen beantwortet.

	Doch wie kommt es, dass sogar ein ehemals so begeisterter Anhänger der
	„Islamischen Revolution“ heute ein so vernichtendes Urteil fällt? Um diesen
	radikalen Stimmungsumschwung und die damit einhergehende Frustration zu
	verstehen, muss man sich die Hoffnungen vor Augen führen, mit denen die
	Revolution vor fast vier Jahrzehnten begann.

	Es gibt keine andere Revolution in der neueren Geschichte, an der so viele
	Menschen teilhatten wie an der in Iran von 1977–79: Säkulare wie
	Geistliche, Linke wie Basarhändler, Arbeiter wie die obere Mittelschicht
	richteten ihren Zorn alle gemeinsam gegen den „amerikanischen König“, wie
	der Schah oft genannt wurde.

	Denn mithilfe der CIA wurde 1953 gegen den demokratisch gewählten
	Ministerpräsidenten Mohammad Mossadegh geputscht und der Schah – von
	Amerikas Gnaden – auf den Pfauenthron gehievt. Was folgte, war eine im
	Westen hofierte Erbmonarchie, die Andersdenkende verfolgte, den Ölreichtum
	des Landes verschwendete und einen persischen Kulturchauvinismus betrieb.

	## Der kurze politische Frühling endete jäh

	Wie kein anderer wusste der von Sartre in Paris beeinflusste Soziologe Ali
	Shariati diese Missstände öffentlich anzuprangern – er warderIntellektuelle
	des revolutionären Aufstands. Erst als Shariati plötzlich verstarb,
	übernahm ein greiser Geistlicher die Hauptrolle: Ruhollah Chomeini.

	Vom Pariser Exil aus stellte er einen vom Schah befreiten Iran in Aussicht,
	der von Menschenwürde und Gerechtigkeit geprägt sein werde, keine
	frauenfeindliche Theokratie. In einem der bemerkenswertesten historischen
	Momente wurde somit eine Diktatur durch eine gesellschaftlich breit
	getragene revolutionäre Bewegung gestürzt.

	Doch der kurze politische Frühling in Teheran endete jäh. Chomeini gelang
	es, nicht zuletzt mithilfe der stalinistischen Linken, denen
	Antiimperialismus wichtiger war als Menschenrechte und Demokratie, und des
	irakischen Angriffskriegs, die Macht an sich zu reißen. Die Besetzung der
	US-Botschaft nutzte Chomeini dazu, den auch in Iran damals herrschenden
	linken Zeitgeist zu vereinnahmen und revolutionäre Wegbegleiter brutal zu
	vertreiben. Was nun begann, waren die systematische Islamisierung von Staat
	und Gesellschaft sowie die Konsolidierung der Islamischen Republik im
	Windschatten des achtjährigen Krieges gegen den Irak.

	In den ersten fünf Jahren wurden fast 8.000 Menschen hingerichtet,
	schätzungsweise genauso viele beim „großen Massaker“ im letzten Jahr des
	Krieges von 1988. In einem vergleichbaren Zeitraum vor der Revolution
	wurden weniger als 100 politische Gefangene exekutiert. Bald wurde klar,
	dass die eine Diktatur nur durch eine andere, noch brutalere abgelöst
	worden war.

	## Bis heute herrscht Apartheid

	Zu dieser politisch traumatisierten Gesellschaft gesellte sich eine
	Apartheid hinzu, die die Islamische Republik bis heute auszeichnet. Während
	die „Unsrigen“, die Regimeloyalen, Zugang zu den staatlichen Ressourcen und
	Privilegien genießen, sind die „Nichtunsrigen“ weitgehend davon
	ausgeschlossen.

	Die drei konstituierenden politischen Kulturen des modernen Iran –
	Nationalismus, Sozialismus und Islamismus – wurden zugunsten des Letzteren
	in den Untergrund getrieben. Der gesellschaftliche Pluralismus fand sich in
	einer ausschließlich islamistischen politischen Elite, aus der sowohl die
	heutigen Reformer als auch die Konservativen hervorgingen, nicht wieder.

	Stattdessen wurde ein kaum durchschaubarer Klüngel von Gruppierungen
	etabliert, die im politischen Tagesgeschäft um Pfründe, Macht und Einfluss
	konkurrieren. Sie schweißt ein De-facto-Klassenbewusstsein zusammen, die
	Erkenntnis, dass sie all das verlören, gäbe es die Islamische Republik
	nicht mehr. Das Überleben des Regimes – koste es, was es wolle – wurde
	somit zur unangefochtenen Priorität für Konservative und Reformer zugleich,
	die im Übrigen erstaunlich enge familiäre Beziehungen verbinden.

	Vor diesem Hintergrund ist es nur allzu verständlich, dass sich der
	Volkszorn, der sich zur Jahreswende Bahn brach, erstmals gegen das gesamte
	Regime richtet – gegen Hardliner ebenso wie gegen Reformer. „Reformer,
	Prinzipalisten: Das Spiel ist aus“, wurde skandiert. Denn die Iraner, im
	Gegensatz zu hiesigen Regime-Apologeten, haben längst durchschaut, dass
	Reformer und Hardliner gleichermaßen für ihre Misere verantwortlich sind.
	So ist das Besondere an der noch nicht erloschenen Rebellion, das sie die
	Systemfrage stellt. In Abwandlung des berühmten Slogans von 1979 hieß es
	diesmal: „Unabhängigkeit, Freiheit und iranische Republik“ – „iranisch…
	statt „islamische“.

	## Es bleibt die Wahl zwischen größerem und kleinerem Übel

	Ein weiterer Slogan lautete: „Wir wollen weder Mir [Hossein Mussawi, Führer
	der Grünen-Bewegung von 2009] noch [religiöse] Führer, wir wollen weder
	schlecht noch schlechter.“ Damit machten die Protestierenden deutlich, dass
	sie sich nicht mehr mit gelenkten Wahlen begnügen wollen. Das komplizierte
	politische System der Islamischen Republik basiert auf der vermeintlichen
	Koexistenz von Theokratie und Demokratie. Formell bestehen zwei Pfeiler:
	ein theokratischer mit dem Obersten Führer und ein republikanischer mit dem
	vom Volk gewählten Präsidenten an den Spitzen.

	Doch diese Unterscheidung ist nichts anderes als eine Farce. Alle zu Wahlen
	Kandidierenden werden auf ihre Systemtreue hin abgeklopft, sodass dem Volk
	lediglich die Wahl zwischen dem kleineren und dem größeren Übel bleibt.
	Somit bleibt das System trotz zahlreicher Wahlen erstaunlich
	reformresistent. Daher gelten die Wahlen in der Islamischen Republik in der
	Forschung als Faktor von deren Widerstandsfähigkeit.

	Manche mögen nun einwenden, dass doch nicht alles negativ sei, immerhin hat
	die Islamische Republik viel Positives vorzuweisen: Eine hohe
	Alphabetisierungsquote, bessere Bildung für Frauen, die in den Hochschulen
	die Mehrheit stellen, und insgesamt eine Zivilgesellschaft, die sich im
	regionalen Vergleich sehen lassen kann. Was all diese Beschöniger –
	darunter eine Reihe von politischen Analysten in Deutschland –
	geflissentlich ignorieren, ist, dass all diese Errungenschaften nicht etwa
	den fortschrittlichen Vorstellungen der Herrschenden entsprangen. Vielmehr
	war es der Druck von unten, der all dies ermöglichte, getrieben von einer
	couragierten Zivilgesellschaft.

	Zur politischen Unmündigkeit der Mehrheit und der Reformresistenz des
	Regimes gesellt sich die damit verzahnte soziale Misere: Die Mehrheit der
	Bevölkerung hatte während der Herrschaft des Schahs nichts vom Ölreichtum,
	heute jedoch hat sie genauso wenig. Eine herrschende Klasse wurde lediglich
	durch eine andere ersetzt. Die Hälfte der Iraner lebt am Armutslimit.
	Gleichzeitig schwelgen die Regimefunktionäre und ihre auch im Westen
	verstreuten „Edelgeborenen“ in immensem Reichtum. Nicht nur wurde der
	revolutionäre Ruf nach Freiheit verraten, sondern auch der nach
	Gerechtigkeit. Der goldbestückte Thron des Monarchen wurde durch den Turban
	der Ajatollahs ersetzt.

	## Der Westen hält die islamische Republik mit am Leben

	Die von Armut betroffenen Iraner, zu denen auch große Teile der
	Mittelschicht gehören, sind der Motor der jüngsten Rebellion. Sie galten
	bisher als soziale Basis des Regimes. Was aber passiert, wenn sich noch die
	15 Millionen Slumbewohner hinzugesellen? Die für die Interessen der
	„Barfüßigen“ angetretene Islamische Republik muss nun vor ebendiesen
	zittern. Und so kommt es zum Schulterschluss: Der im Westen gelobte
	Ex-Reformpräsident Chatami belegt die Protestierenden mit denselben
	abschätzigen Worten wie die Hardliner. Die Arroganz der Macht zeigt ihr
	wahres Gesicht.

	Der Westen hat mit seiner von Egoismus geleiteten Politik geholfen, die
	Islamische Republik am Leben zu erhalten. Die aggressive Politik des
	regime change der Bush-Ära, gekoppelt mit lähmenden Sanktionen, hat nur den
	Machtvorsprung des autoritären Staates gegenüber der Zivilgesellschaft
	zementiert und Letztere in einen ausweglosen Belagerungszustand
	hineinmanövriert. Die mit dem Atomdeal einsetzende Entspannung hat Europa
	wiederum für eine Annäherung lediglich an das Regime genutzt, um seine
	wirtschaftlichen und geostrategischen Ziele durchzusetzen.

	So verkam die Politik des Wandels durch Handel zu einer der autoritären
	Stabilität. Die zögerlichen Reaktionen auf die Rebellion aus Brüssel und
	Berlin waren Ausdruck eines perfiden Schmusekurses. Eine wertebasierte
	Außenpolitik blieb indes aus. Dabei wäre sie besser geeignet,
	realpolitische Ziele nachhaltig umzusetzen. Soziale und politische Misere
	macht kein Land zum Stabilitätsfaktor, das hat nicht zuletzt die jüngste
	Rebellion gezeigt.

	Aufgrund ihrer unüberbrückbaren Missstände ist die Islamische Republik in
	eine Ära der Turbulenz und Instabilität geraten. Als historisches Projekt
	ist sie gnadenlos gescheitert. Der Beginn des letzten Kapitels ihrer
	Geschichte wurde mit der Revolte eingeläutet.

	3 Feb 2018

	## AUTOREN

	Ali Fathollah-Nejad

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