# taz.de -- Ausgangsbeschränkungen in Südafrika: Mit der Armee gegen das Virus | |
> Südafrika hat eine der striktesten Kontaktsperren überhaupt. Nun soll die | |
> gesamte Armee deren Einhaltung durchsetzen – ein umstrittener Schritt. | |
Bild: Die Armee im Einsatz, um die Ausgangssperre in Südafrika zu kontrollieren | |
BERLIN taz |Südafrika schickt seine komplette Armee in den Einsatz zur | |
Durchsetzung der [1][Kontaktbeschränkungen im Kampf gegen das Coronaviru]s. | |
Alle 73.180 Soldaten werden bis zunächst 26. Juni einsatzverpflichtet, | |
heißt es in einem Schreiben von Staatspräsident Cyril Ramaphosa, das seit | |
seinem Bekanntwerden am späten Dienstagabend für heftige Debatten sorgt. | |
„Der Ausbruch von Covid-19 nimmt weiter zu“, begründete Ramaphosa den | |
Beschluss in dem eigentlich vertraulichen, aber sofort geleakten Brief an | |
den Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des Parlaments. | |
Laut südafrikanischen Militärexperten handelt es sich um den größten | |
Armeeeinsatz der Landesgeschichte in Friedenszeiten. In Südafrika gilt seit | |
dem 26. März [2][eine strikte Ausgangssperre]. Mit Ausnahme von | |
Sicherheits- und Gesundheitsdiensten dürfen die Menschen ihre Häuser nur | |
noch in Ausnahmefällen verlassen, auf Zuwiderhandlungen steht bis zu einem | |
Monat Haft. Die Armee unterstützt die Polizei bei der Durchsetzung, häufig | |
mit Gewalt. | |
Offiziell endet die Ausgangssperre am 30. April. Eine Entscheidung über | |
ihre Verlängerung liegt noch nicht vor. Vor diesem Hintergrund erscheint | |
die Anordnung eines Armeeeinsatzes bis fast Ende Juni wie eine Vorwegnahme | |
– und das ohne Debatte im Parlament.Der Oppositionsführer im Parlament, | |
John Steienhuisen von der DA (Demokratische Allianz), sagte: „Wofür wird so | |
eine große Stationierung eingesetzt, wo werden die Truppen stationiert und | |
zu welchem Zweck?“ | |
Pikkie Greeff von der Soldatengewerkschaft Sandu hingegen begrüßte den | |
Beschluss als Möglichkeit, Truppenkontingente rotieren zu lassen und damit | |
einzelne Soldaten zu entlasten. Die Armee könnte dann kurzfristig | |
Versorgungsengpässe lindern, ohne dass der Präsident jedes Mal neu das | |
Parlament anschreiben müsse. Aus dem regierenden ANC kamen Stimmen, wonach | |
die Leute einfach zu Hause bleiben sollten, wenn sie die Soldaten nicht | |
wollten. | |
24 Apr 2020 | |
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## AUTOREN | |
Dominic Johnson | |
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