| # taz.de -- Atomabkommen mit Iran: Nicht mehr zu retten | |
| > Irans Präsident Rohani lehnt in New York Verhandlungen mit den USA ab. | |
| > Stattdessen deutet er überraschend eine Kooperation mit Saudi-Arabien an. | |
| Bild: Hassan Rohani besinnt sich auf die direkten Nachbarn: Er will eine Kooper… | |
| Berlin taz | Geradezu überschwänglich ist im Iran die Rede von | |
| [1][Präsident Hassan Rohani vor der UN-Vollversammlung] begrüßt worden. | |
| Rohani sei es in New York gelungen, die Würde und Ehre des Iran zu | |
| verteidigen, die USA als Aggressor zu entlarven und zu zeigen, dass der | |
| Iran auch nicht durch „maximalen Druck“ in die Knie gezwungen werden könne. | |
| Wie erwartet hatte Rohani am Mittwoch Verhandlungen mit den USA über eine | |
| Beilegung der Krise eine Absage erteilt. „Wir können nicht an die Einladung | |
| zu Verhandlungen von Leuten glauben, die behaupten, die schärfsten | |
| Sanktionen der Geschichte gegen die Würde und den Wohlstand unserer Nation | |
| verhängt zu haben“, sagte er. „Die iranische Nation wird niemals diese | |
| Verbrechen vergessen oder vergeben.“ Iran werde niemals einen Krieg | |
| beginnen, sich aber vehement zur Wehr setzen, wenn er angegriffen werde, | |
| sagte Rohani weiter. | |
| Gleichzeitig kündigte der Präsident eine Friedensinitiative an, die | |
| allerdings bislang vage ist. Die Region stehe am Abgrund, und eine Rettung | |
| sei nur möglich, wenn die Anrainerstaaten des Persischen Golfs miteinander | |
| kooperierten und ohne fremde Einmischung Sicherheit und Stabilität in der | |
| Region verteidigten. Er schlug vor, eine „Koalition der Hoffnung“ zu | |
| bilden. „Wir sind Nachbarn untereinander, nicht Nachbarn der Vereinigten | |
| Staaten“, sagte er – vor allem an Saudi-Arabien gerichtet. | |
| Trotz des überschwänglichen Lobes für Rohanis Rede ist in den iranischen | |
| Medien Unsicherheit und Resignation zu spüren. Sadegh Sibakalam, einer der | |
| bekanntesten Kommentatoren des Landes, schreibt in der Zeitung Shargh, die | |
| Hoffnung auf neue Ansätze zur Lösung des Konflikts sei vergeblich gewesen. | |
| Inhaltlich hätten weder US-Präsident Trump noch Rohani Neues gesagt. Der | |
| Vorschlag Rohanis, eine Koalition mit [2][Saudi-Arabien] und anderen | |
| Staaten am Persischen Golf zu bilden, sei in Anbetracht der gegenwärtigen | |
| Umstände unrealistisch. | |
| ## Alle Hoffnung auf Europa | |
| Die Enttäuschung über die Ereignisse der vergangenen Tage ist nicht zuletzt | |
| auf den sich abzeichnenden Kurswechsel der drei EU-Staaten Deutschland, | |
| Frankreich und Großbritannien zurückzuführen. Zwar betonen die drei Staaten | |
| immer noch, an dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran aus dem Jahr | |
| 2015 festzuhalten, doch haben sie sich in den letzten Tagen der US-Position | |
| angenähert. | |
| [3][In einer gemeinsamen Erklärung] machten sie den Iran am Montag nicht | |
| nur verantwortlich für den Angriff auf saudische Ölanlagen Mitte September. | |
| Sie forderten auch Ergänzungen zum Atomabkommen. Nach dem Rückzug der USA | |
| aus dem Atomabkommen im vergangenen Jahr und den massiven Sanktionen, die | |
| Washington gegen Iran verhängte, hatte Teheran alle Hoffnungen auf Europa | |
| gesetzt. | |
| Die ultrarechte iranische Tageszeitung Kayhan, die schon immer gegen das | |
| Abkommen war und als Sprachrohr des Revolutionsführers Ali Chamenei gilt, | |
| legte am Donnerstag eine hämisch anmutende Freude an den Tag, nämlich | |
| darüber, dass Rohani nun seine Position gewechselt und sich mit seinen | |
| klaren Äußerungen auf der UN-Vollversammlung von den kompromissbereiten | |
| Reformern distanziert habe – bereits Anfang September hatte er vor dem | |
| Parlament in Teheran auch gegen die EU Position bezogen. „Wir hoffen, dass | |
| der Präsident diese Position fortsetzt und zu einigen seiner Berater | |
| Abstand nimmt“, heißt es in Kayhan. | |
| Iran steht aufgrund der US-Sanktionen unter enormem Druck. Das | |
| Atomabkommen, auf das die Regierung Rohani alle Hoffnungen gesetzt hatte, | |
| um die Wirtschaftskrise zu überwinden, ist kaum noch zu retten. Der | |
| Präsident scheint auf allen Ebenen zu scheitern. Nun sind die Radikalen im | |
| Iran wieder am Zug. | |
| 27 Sep 2019 | |
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| Bahman Nirumand | |
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