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# taz.de -- Stefanie Hubig |
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Umgang mit Gewalt gegen Frauen: Selbstkritik ist immerhin ein Anfang |
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Ja, es gibt Fortschritte beim Kampf gegen häusliche Gewalt. Doch wenn sich |
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die Union nicht permanent verweigern würde, wären wir schon viel weiter. |
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CDU-Justizministerin zu SBGG-Missbrauch: „Die Justizvollzugsanstalt ist ein I… |
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Sachsens Justizministerin Geiert geht das Selbstbestimmungsgesetz zu weit. |
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Es gefährde auch trans Personen. Und bei Catcalling? Da helfe kein |
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Strafrecht. |
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Debatte um digitalen Voyeurismus: Rückschlag für Yanni Gentsch |
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Die Justizministerkonferenz hat den Vorschlag abgelehnt, heimliche |
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voyeuristische Aufnahmen strafbar zu machen. Das Strafrecht sei keine |
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„Supermoralinstanz“, so die sächsische CDU-Justizministerin Constanze |
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Geiert. |
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Kampf gegen sexuelle Belästigung: Ministerin will filmende Spanner bestrafen |
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Justizministerin Hubig (SPD) kündigt einen Gesetzesentwurf gegen |
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Voyeur-Aufnahmen und Catcalling an. Aus manchen Ländern bekommt sie |
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Unterstützung. |
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Abschaffung des Paragrafen 218 StGB: Frischer Wind aus dem Norden |
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Kommt wieder Bewegung in die Debatte über die Legalisierung von |
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Abtreibungen? Zur kommenden Justizminister:innenkonferenz gibt es |
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einen Vorstoß. |
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Justizministerin über Gleichberechtigung: „Frauen müssen viel zu oft zurüc… |
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Stefanie Hubig (SPD) will lesbische Mütter gleichstellen und das |
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Sexualstraftrecht verschärfen. Der Fall Pelicot beschäftigt sie noch immer. |
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Fußfesseln für Gewalttäter: Richtig, um Frauenleben zu retten |
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Justizministerin Stefanie Hubig will elektronische Fußfesseln für |
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gewalttätige Männer einführen. Das ist gut, reicht aber noch nicht. |
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Gedenkveranstaltung der Bundesregierung: Matthias Brandt warnt vor dem Gift von… |
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Vor 81 Jahren scheiterte das Attentat von Claus Schenk Graf von |
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Stauffenberg auf Hitler. Der Sohn von Willy Brandt beklagt |
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Geschichtsvergessenheit. |
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Gegenseitige Fürsorge: Füreinander einstehen wollen, verdient Anerkennung |
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Die neue Justizministerin Stefanie Hubig möchte eine Co-Mutterschaft |
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erleichtern. Bei der gegenseitigen sozialen Absicherung sieht sie keinen |
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Handlungsbedarf. |
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Gesetz gegen Einschüchterungsklagen: Pranger wirkt besser |
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Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat einen Gesetzentwurf gegen |
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sogenannte Slapp-Klagen vorgelegt. Viel erwarten sollte man nicht davon. |
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KMK-Präsidentin über das Bildungssystem: „Wir brauchen mehr Gemeinsamkeit“ |
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Die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz Stefanie Hubig will die |
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Vergleichbarkeit unter den Ländern stärken. Einheitliche Ferien lehnt sie |
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aber ab. |
