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# taz.de -- Filiz Polat
Filiz Polat prescht voran: Entwaffnender Vorschlag
Die Grünen-Politikerin hält AfD-Mitglieder für „waffenrechtlich
unzuverlässig“. Sie beruft sich dabei auf die Rechtsprechung in
Nordrhein-Westfalen.
Innenministerkonferenz in Berlin: Mehr Härte gegen Migration
Die Innenminister:innenkonferenz will mehr Länder als sichere
Herkunftsstaaten einstufen und Messer in Zügen verbieten. Die Kritik folgt
prompt.
Reichsbürger im Nordwesten: Kaiser sticht König
Im Kloster Malgarten wirbt das „Königreich Deutschland“ für
Reichsbürgerideen. Mieter:innen rufen dagegen das römische Kaiserreich
wieder aus.
NSU 2.0-Skandal weitet sich aus: NSU-Drohbrief Nummer 71
Belit Onay und die Filiz Polat (Grüne) werden bedroht. Die niedersächsische
Landtagsfraktion fordert, dass der Generalbundesanwalt übernimmt.
Protest gegen Bau der A33 Nord: Familienfest inklusive
Bei Osnabrück soll eine neue Autobahn gebaut werden. Die Initiative „Stoppt
A33 Nord“ kämpft dagegen – mit aktiver Unterstützung der Bevölkerung.
Grüne über Einwanderungsgesetz: „Verbesserungen wären für die Katz“
Filiz Polat kritisiert nicht nur die Verzögerung des
Fachkräfteeinwanderungsgesetzes. Die Union wolle den Kompromiss zudem
komplett aushebeln.
Innenministerium zu Abschiebehaft: Seehofers fragwürdige Asylpläne
Richter umgehen, Flüchtlinge in gewöhnlichen Knästen: Ein Papier zählt zum
Teil illegale Pläne aus dem Innenministerium auf.
Moorbrand gefährlicher als gedacht: Schadstoffmessungen light
Offenbar begannen die Schadstoffmessungen erst zwei Wochen nach Beginn des
Moorbrandes. Kohlenmonoxid-Grenzwerte wurden massiv überschritten.
Grüne Migrationspolitikerin über Flüchtlingsgipfel: „Es ist sehr schwierig…
Die Grünen haben Finanzhilfe mit Verschärfungen erkauft. Filiz Polat,
migrationspolitische Sprecherin in Niedersachsen, hält die Beschlüsse für
falsch.
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