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# taz.de -- Alle Artikel von Andreas Fischer-Lescano |
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Debatte über ein AfD-Verbot: Wir wissen genug |
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Der neue Antrag einiger Grüner für ein AfD-Verbot fordert ein Gutachten. |
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Doch das ist nicht nötig, vergeudet Zeit und birgt eine Gefahr. |
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AfD-Verbot und Grundrechtsverwirkung: Mit Transparenz gegen rechts |
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Juristische Schritte gegen die Rechtsextremen sind notwendig, ihre Risiken |
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überschaubar. Sie könnten die Demokratie resilient gegen rechts machen. |
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Autoritär und antidemokratisch |
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Weil Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) nicht mit den |
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„Bürgern in Wut“ (BiW) sprechen möchte, kritisiert ihn der Bremer |
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Politikwissenschaftler Lothar Probst. Die BiW seien eine demokratische |
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Partei, weil sie demokratische Verfahren wie Kleine Anfragen nutzen. Das |
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ist demokratietheoretisch und verfassungsrechtlich unhaltbar und politisch |
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blauäugig |
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Rassistische Kontinuität |
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Der Fall Lindenstraße zeigt: Bremen hat sich noch lange nicht aus dem |
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rassistischen Denken des Kolonialismus gelöst. Wenn das Land so |
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weitermacht, wird es mit der versprochenen Aufarbeitung kaum |
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hinterherkommen. Anmerkungen zu einem zukünftigen postkolonialen |
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Erinnerungskonzept aus aktuellem Anlass |
