| # taz.de -- Frankreichs Premier Lecornu tritt zurück: Der nächste bitte | |
| > Nur wenige Stunden nach der Vorstellung seines Kabinetts reicht | |
| > Frankreichs Premier Sébastien Lecornu seinen Rücktritt ein. Die Krise | |
| > geht weiter. | |
| Bild: Der scheidende französische Premierminister Sébastien Lecornu während … | |
| Paris ap/afp | Der französische Premierminister [1][Sébastien Lecornu] ist | |
| vier Wochen nach seiner Ernennung zurückgetreten. Der Élysée-Palast teilte | |
| am Montag mit, Präsident Emmanuel Macron habe das Rücktrittsgesuch Lecornus | |
| angenommen. Macrons politische Gegner versuchten umgehend, aus dem | |
| Rücktritt Kapital zu schlagen: Der rechte Rassemblement National forderte | |
| den Präsidenten auf, entweder Neuwahlen auszurufen oder zurückzutreten. | |
| Auch die linke Bewegung FI forderte Macrons Rücktritt. | |
| Der Rücktritt verunsicherte die Anleger und ließ den CAC-40-Index der | |
| führenden französischen Unternehmen einbrechen. Der Leitindex fiel am | |
| Montag um fast zwei Prozent. | |
| [2][Lecornu hatte am Sonntag einen Teil des neuen Kabinetts vorgestellt.] | |
| Insbesondere seine Entscheidung, den ehemaligen Finanzminister Bruno Le | |
| Maire als Verteidigungsminister zurückzuholen, war dabei auf Kritik | |
| gestoßen. | |
| Andere Schlüsselpositionen blieben im Vergleich zum vorherigen Kabinett | |
| weitgehend unverändert: Der Konservative Bruno Retailleau blieb | |
| Innenminister, Jean-Noël Barrot wurde erneut Außenminister, und Gérald | |
| Darmanin behielt das Justizministerium. | |
| ## „Ich verzweifle an diesem Zirkus.“ | |
| Nach seiner Rücktrittserklärung warf Lecornu Politikern der | |
| Regierungsparteien das Verfolgen eigener Interessen ohne Rücksicht auf das | |
| Wohl des Landes vor. „Die Regierungsbildung war nicht einfach und hat bei | |
| manchen Appetit mit Blick auf die Präsidentschaftswahl ausgelöst“, sagte | |
| Lecornu am Montag in Paris. Er spielte damit auf den internen Streit der | |
| konservativen Republikaner an, wo sowohl Innenminister Bruno Retailleau als | |
| auch Fraktionschef Laurent Wauquiez eine Kandidatur für die | |
| Präsidentschaftswahl 2027 anstreben. | |
| „Es hätte nicht viel gefehlt, und wir hätten einen Kompromiss gefunden – | |
| wenn manche darauf verzichtet hätten, ihre eigenen Interessen zu | |
| verfolgen“, sagte er mit Blick auf seine seit fast vier Wochen dauernden | |
| Verhandlungen über einen Haushaltskompromiss. | |
| Die gerade erst ernannten Ministerinnen und Minister wurden mit dem | |
| Rücktritt umgehend zu Übergangsministern. Agnès Pannier-Runacher, die | |
| Umweltministerin bleiben sollte, postete auf der Plattform X: „Ich | |
| verzweifle an diesem Zirkus.“ | |
| Die französische Politik ist in Aufruhr, seit Macron im vergangenen Jahr | |
| [3][eine Neuwahl ausrief, die zu einem gespaltenen Parlament führte]. | |
| Rechte und linke Abgeordnete halten mehr als 320 Sitze in der | |
| Nationalversammlung, während die Zentristen und die mit ihnen verbündeten | |
| Konservativen 210 Sitze innehaben. | |
| Um einen Konsens in der Nationalversammlung zu erzielen, konsultierte | |
| Lecornu vor der Bildung seines Kabinetts alle politischen Kräfte und | |
| Gewerkschaften. | |
| Er versprach außerdem, dass er nicht von einer verfassungsmäßigen Vollmacht | |
| Gebrauch machen werde, die seine Vorgänger genutzt hatten, um Haushalte | |
| ohne Abstimmung durch das Parlament zu bringen. Stattdessen werde er sich | |
| um einen Kompromiss im Haushaltsstreit bemühen, kündigte er an. | |
| 6 Oct 2025 | |
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| Lecornu. |