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# taz.de -- Kommunalwahlen in Portugal: Die beiden traditionellen Parteien sieg…
> Die konservative PSD geht als Gewinnerin aus den Kommunalwahlen hervor.
> Gemeinsam mit den Sozialisten erhält sie den größten Zuspruch.
Bild: Hat sich nochmal durchgesetzt: Die konservative PSD unter Ministerpräsid…
Madrid taz | Bei den portugiesischen Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag
hat die rechtsextreme Chega („Schluss jetzt“) ihr Ziel weit verfehlt. Statt
der erhofften bis zu 30 Rathäuser eroberte die Formation des ehemaligen
Sportmoderators André Ventura nur drei Gemeindeverwaltungen. Die
Rechtsextremen siegten in Albufeira mit 40.000 Einwohnern, in Entroncamento
(22.000 Einwohner) und São Vicente auf Madeira mit 5.000 Bewohnern.
Damit liegen sie, was die Bürgermeister angeht, auf Platz 5, weit hinter
den konservativen Sozialdemokraten, den Sozialisten, den Kommunisten und
Christdemokraten.
Was allerdings die Stimmen angeht, wurde Chega drittstärkste Kraft, dabei
aber im Vergleich zu den [1][Parlamentswahlen vom vergangenen Mai] und von
der Sozialistischen Partei (PS) überholt, die da noch hinter Chega lag.
„Es ist ein guter Abend für Chega, aber wir haben nicht den überwältigenden
Sieg errungen, den wir wollten“, räumte Ventura in seiner Rede ein. Doch
trotz der Ernüchterung wird die Chega in zahlreichen Rathäusern eine
Schlüsselrolle spielen. Auch wenn die Rechtsextremen schlechter abschnitten
als erwartet, zeigen die Kommunalwahlen, dass der Rechtsruck im Lande, der
bei der Parlamentswahl im vergangenen Mai zu beobachten war, weitergeht.
Denn die konservative Sozialdemokratische Partei (PSD) braucht vielerorts
ihre Unterstützung. Ohne Chega sind die Sozialdemokraten von
[2][Ministerpräsident Luís Montenegro] zwar stärkste Kraft, haben aber
keine Mehrheit in den Stadt- und Gemeinderäten.
## Aufatmen bei den Sozialisten
„Wir sind erstmals seit dem 25. April 1974 in allen Gemeinden vertreten“,
jubelte Montenegro in der Wahlnacht über das Abschneiden seiner PSD. Die
[3][Nelkenrevolution 1974] führte das Land aus einer vier Jahrzehnte
dauernden Diktatur in die Demokratie. Seitdem war die PSD in vielen der
insgesamt 309 portugiesischen Gemeinden nur außerparlamentarisch aktiv.
In 136 Gemeinden wurde die PSD alleine oder in Wahlbündnissen stärkste
Kraft, statt bisher in 113. Die PSD regiert fortan in fast allen großen
Städten des Landes, darunter Lissabon und Porto. Dieser Erfolg stärkt
Ministerpräsident Montenegro, der Portugal mit einer Minderheitsregierung
führt.
Bei den Sozialisten, die Portugal noch bis vor etwas mehr als zwei Jahren
regierten, sind sie erleichtert. Zwar verlor die Partei, die in vielen
Gemeinden als wichtigste Kraft in lokalen Linksbündnissen antrat, 22 der
bisher 149 Gemeinden, doch das Debakel hätte schlimmer ausfallen können.
Bei den vergangenen Parlamentswahlen etwa verloren die Sozialisten mehr als
ein Viertel ihrer Abgeordneten.
Trotz des jetzigen Kommunalwahlergebnisses, das das Ende von zwei
Jahrzehnten kommunaler Vorherrschaft bedeutet, zeigen die Sozialisten eine
größere Widerstandsfähigkeit als erwartet. In einigen großen Städten wie
Sintra, Gaia und Braga verloren sie, wenn auch nur knapp.
Allerdings konnten sie die PSD in den Städten Bragança und Viseu in die
Opposition schicken und die Universitätsstadt Coimbra konnten die
Sozialisten halten. „Die PS ist wieder eine politische Alternative“,
versuchte PS-Generalsekretär Carneiro Hoffnung auf eine schnelle Erholung
zu machen.
Das weitaus über den Erwartungen liegende Abschneiden der PS führt dazu,
dass die beiden großen traditionellen Parteien Portugals (PSD und PS)
weiterhin 85 Prozent der Städte und Gemeinden regieren. Das
Zweiparteiensystem zeigt sich damit auf lokaler Ebene wesentlich stärker
als bei den vergangenen Parlamentswahlen.
13 Oct 2025
## LINKS
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## AUTOREN
Reiner Wandler
## TAGS
Portugal
Kommunalwahlen
Portugal
Portugal
Regierung
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