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# taz.de -- Maßnahmen der USA gegen Assad-Regime: Trump hebt Syrien-Sanktionen… |
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> Ein halbes Jahr nach dem Regimewechsel in Syrien hebt der US-Präsident |
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> die Sanktionen gegen das Land auf. Sie galten mehr als 20 Jahre lang. |
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Bild: US-Präsident Donald Trump im Mai 2025 vor einem Treffen mit der syrische… |
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Washington afp | Ein halbes Jahr nach dem Machtwechsel in Syrien hat |
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US-Präsident Donald Trump wie angekündigt die Sanktionen gegen das Land |
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auch formal aufgehoben. In einer Verordnung hob Trump am Montag den seit |
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2004 bestehenden „nationalen Notstand“ auf, unter dem Washington umfassende |
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Sanktionen gegen Syrien verhängt hatte. Bereits im Mai waren die meisten |
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US-Sanktionen gegen Syrien offiziell gelockert worden, die USA erließen |
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anschließend „Genehmigungen, um neue Investitionen in Syrien zu fördern“. |
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„Diese Maßnahmen spiegeln die Vision des Präsidenten wider, eine neue |
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Beziehung zwischen den Vereinigten Staaten und einem Syrien zu fördern, das |
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stabil, geeint und in Frieden mit sich selbst und seinen Nachbarn ist“, |
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erklärte Trumps Außenminister Marco Rubio am Montag im Onlinedienst X. |
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Rubio fügte hinzu, er werde zudem prüfen, ob Syrien von der Liste der den |
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Terrorismus unterstützenden Staaten gestrichen werden solle. Zudem solle |
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geprüft werden, ob die Einstufung von Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa |
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und seiner [1][HTS-Miliz] aufgehoben werden könne. |
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## Assad wurde Anfang Dezember 2024 gestürzt |
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Von der Aufhebung ausgenommen sind laut der Verordnung Sanktionen gegen den |
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langjährigen Machthaber Baschar al-Assad und Mitglieder seiner ehemaligen |
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Regierung. Sie bleiben demnach weiter in Kraft. |
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[2][Assad war Anfang Dezember von der islamistischen HTS-Miliz und mit ihr |
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verbündeter Gruppen gestürzt worden.] Die HTS ist ein früherer Zweig von |
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al-Qaida, hatte sich jedoch vor Jahren von dem Terrornetzwerk losgesagt. |
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Der frühere Dschihadist und jetzige Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa |
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bemüht sich seit seinem Amtsantritt um ein moderateres Image. |
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1 Jul 2025 |
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[1] /Die-HTS-in-Syrien/!6049870 |
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[2] /Syrien-nach-dem-Sturz-von-Assad/!6074900 |
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