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# taz.de -- Erfolg vor Gericht: AfD muss taz zu Wahlparty lassen |
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> Die AfD wollte der taz und anderen Medien den Zugang zu ihrer Wahlparty |
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> in Thüringen verweigern. Dagegen klagten diese vor dem Landgericht |
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> Erfurt. |
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Bild: Luftballons und AfD-Logo bei einer AfD-Veranstaltung in Thüringen. Zur W… |
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Berlin taz | Per Eilentscheidung gab das Landgericht Erfurt am Donnerstag |
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bekannt, dass die taz und weitere Medien zur Wahlveranstaltung der AfD in |
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Thüringen zugelassen werden müssen. |
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Die Thüringer AfD hatte der taz den Zutritt zu und somit auch die |
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Berichterstattung von ihrer Wahlparty in Erfurt verweigert. Ebenso handelte |
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sie gegenüber dem Spiegel, der Welt und der Bild. Die Betroffenen wehrten |
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sich am Mittwoch gemeinsam juristisch. Am Donnerstag gab das Landgericht |
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Erfurt den Medien nach einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen |
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Verfügung recht. |
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Die AfD muss den genannten Medien nun in gleichem Umfang wie anderen |
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Medienvertretern Zugang zu der Wahlveranstaltung am 01. September gewähren. |
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Die AfD hatte öffentlich den Ausschluss damit begründet, dass bereits 50 |
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Medienvertreterinnen akkreditiert seien. Sollten sie weitere |
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Journalistinnen aufnehmen müssen, müssten sie die Veranstaltung womöglich |
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absagen. |
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Die Berichterstattung von Wahlpartys der Parteien gehören zu den Standards |
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der journalistischen Arbeit. Dort werden auf und neben der Bühne |
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programmatische Ziele formuliert, die von hohem öffentlichen Interesse |
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sind. Dieses Interesse hat das Landgericht Erfurt anerkannt. Die AfD kann |
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Widerspruch einlegen. |
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23 Aug 2024 |
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