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# taz.de -- 60. Jahrestag des Elysée-Vertrags: Scholz und Macron in Feierlaune
> Beim Festakt in Paris beschwören Kanzler und Präsident die
> deutsch-französische Freundschaft. Zusammen wollen sie Europas
> Souveränität stärken.
Bild: Gute Laune zum Jubiläum: Olaf Scholz und Emanuel Macron
Paris dpa | Nach erheblichen Spannungen in den letzten Monaten haben
Deutschland und Frankreich am 60. Jahrestag des Elysée-Vertrags die
Bedeutung ihrer Freundschaft für die Zukunft Europas beschworen. Der
französische Präsident Emmanuel Macron sagte am Sonntag bei einem Festakt
in der Pariser Sorbonne-Universität, Deutschland und Frankreich seien für
ihn wie „zwei Seelen in einer Brust“. „Für einen Franzosen über Deutsch…
zu sprechen heißt, über einen Teil von sich selber zu sprechen“, sagte er
vor mehr als 30 Ministern beider Regierungen und rund 200 Parlamentariern.
## „Deutsch-französischer Motor ist eine Kompromissmaschine“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dankte den „französischen Brüdern und
Schwestern“ auf Französisch für ihre Freundschaft. Die
Meinungsverschiedenheiten zwischen beiden Ländern wertete er als Normalität
bei einer so engen Zusammenarbeit. „Der deutsch-französische Motor ist eine
Kompromissmaschine – gut geölt, aber zuweilen eben auch laut und gezeichnet
von harter Arbeit“, sagte Scholz. „Seinen Antrieb bezieht er nicht aus
süßem Schmus und leerer Symbolik. Sondern aus unserem festen Willen,
Kontroversen und Interessenunterschiede immer wieder in gleichgerichtetes
Handeln umzuwandeln.“
Vor 60 Jahren wurde der Élysée-Vertrag zur Aussöhnung der beiden einstigen
Erbfeinde und Kriegsgegner in Paris unterzeichnet. Er gilt bis heute als
Grundlage für die deutsch-französische Zusammenarbeit. Zum
Jubiläums-Festakt und den anschließenden Beratungen beider Regierungen
wurde Scholz von seinem fast kompletten Kabinett nach Paris begleitet. Nur
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) fehlte krankheitsbedingt. In einem
zweiten Flugzeug reisten mehr als 100 Mitglieder des Bundestags an,
angeführt von Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD).
## Scholz bedankt sich bei Macron für Sorbonne-Rede
Im selben Saal, in dem der Festakt stattfand, entwarf Macron vor gut fünf
Jahren seine Vision eines souveränen Europas, die für viel Aufsehen sorgte.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gab aber bis zum Ende ihrer Amtszeit
keine Antwort auf diesen Vorstoß. Scholz reagierte im vergangenen Sommer
mit einer europapolitischen Grundsatzrede in Prag, in der er auf die
Bedeutung der deutsch-französischen Freundschaft für Europa aber nicht
näher einging.
In Paris bedankte sich Scholz jetzt für Macrons Sorbonne-Rede. „Heute
arbeiten wir Seite an Seite daran, Europas Souveränität zu stärken“,
betonte er. Die Kräfte müssten gerade dort gebündelt werden, wo die
Nationalstaaten allein an Durchsetzungskraft eingebüßt hätten: „Bei der
Sicherung unserer Werte in der Welt, beim Schutz unserer Demokratie gegen
autoritäre Kräfte. Aber auch im Wettbewerb um moderne Technologien, bei der
Sicherung von Rohstoffen, bei der Energieversorgung oder in der Raumfahrt“,
sagte Scholz.
## Macron umarmt Scholz – „Wille, Mut und Stärke“
Macron begrüßte den Kanzler vor der Sorbonne herzlich mit einer Umarmung.
Deutschland und Frankreich seien entschlossen, ihre Freundschaft „zu einem
der Lebensbäume der europäischen Souveränität“ zu machen, sagte er in
seiner Rede. „Sie können sicher sein, dass wir beide dieses einst
unmögliche Paar, das einfach das Ergebnis von Wille, Mut und Stärke ist,
weiter voranbringen werden.“
Nötig seien eine ambitionierte europäische Industriestrategie, die die
Produktion in Europa schützt, sowie eine Strategie „Made in Europe 2030“,
die Europa zum Vorreiter bei Zukunftstechnologien und der künstlichen
Intelligenz macht. Erforderlich sei eine gemeinsame Pionierarbeit für eine
Europäische Union, die in der Lage sei, sich als eigenständige
geopolitische Macht zu etablieren, betonte Macron.
## Letzte Verstimmungen erst Anfang Januar bei Waffenlieferungen
Seit dem Amtsantritt von Kanzler Scholz vor gut einem Jahr hatte es immer
wieder Verstimmungen im deutsch-französischen Verhältnis gegeben. So
missfiel Frankreich im vergangenen Herbst der deutsche Widerstand gegen
einen europäischen Gaspreisdeckel und das 200-Milliarden-Programm der
Bundesregierung zur Abfederung der hohen Energiekosten. Macron warf
Deutschland damals vor, sich in Europa zu isolieren. Die eigentlich für
Oktober geplanten Beratungen beider Regierungen mussten vertagt werden,
weil man noch nicht in allen Punkten Einigkeit herstellen konnte. Aus dem
Élyséepalast hieß es damals, die wichtigen Themen Verteidigung und Energie
müssten noch weiter diskutiert werden.
Zuletzt lief die Abstimmung bei den Waffenlieferungen in die Ukraine nicht
richtig rund. Anfang Januar preschte Macron bei der Entscheidung über Späh-
und Schützenpanzer vor und verkündete sie einen Tag vor Scholz und
US-Präsident Joe Biden.
## Gemeinsame Vision von Europa als Ziel
Bei der gemeinsamen Kabinettssitzung standen am Sonntag die Themen Energie,
Klimaschutz, der Umgang mit dem US-Inflationsbekämpfungsgesetz sowie die
Zusammenarbeit im Rüstungsbereich auf der Tagesordnung. Am Ende sollte eine
gemeinsame Erklärung verabschiedet werden, die eine gemeinsame Vision von
der Zukunft Europas aufzeigen soll.
22 Jan 2023
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