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# taz.de -- Infektionsschutz für den Herbst: Maske im Flug verloren
> Den ganzen Sommer hat die Koalition um das neue Infektionsschutzgesetz
> gerungen. Der Kompromiss liegt nun vor.
Bild: Da hat er sie noch fest in der Hand: Bundesgesundheitsminister Karl Laute…
Vorschriften leben von Nachvollziehbarkeit. Und Gesetzentwürfe in
Regierungskoalitionen von Kompromissen. Dass das eine oft durch das andere
behindert wird, merkt man auch dem Entwurf für das neue
Infektionsschutzgesetz an. Dessen Details wurden am Dienstag bekannt, ab
ersten Oktober soll es gelten. Eine der heiß diskutierten, weil nicht
unmittelbar nachvollziehbaren Neuregelungen: Anders als ursprünglich
geplant soll die Maskenpflicht in Flugzeugen wegfallen, im Bahnverkehr aber
fortbestehen.
„Wir werden für den Herbst sehr gut gerüstet sein“, erklärte
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor den letzten
Besprechungen des Gesetzentwurfs. Gemeint sei damit nicht nur das
Infektionsschutzgesetz, sondern auch die zum Teil bereits verfügbaren,
[1][an die Omikronvarianten angepassten Impfstoffe]. Außerdem gebe es
bessere Medikamente, die vor allem älteren, besonders gefährdeten
Patient:innen nützten. Und es seien mehr Daten zur Überwachung des
Infektionsgeschehens verfügbar.
Am Donnerstag soll nun aber der Entwurf zur Änderung des
Infektionsschutzgesetz den Bundestag passieren. Es sieht mehrere
Eskalationsstufen vor: Auf der einen Seite bundeseinheitliche
Basisregelungen, die ab 1. Oktober gelten sollen. Auf der anderen Seite
einen Katalog an weiteren Maßnahmen, die von den Ländern je nach
Infektionsgeschehen vor Ort beschlossen werden können.
## Maskenpflicht bleibt zentral
Die Maskenpflicht bleibt dabei das zentrale Instrument zur Eindämmung der
Pandemie. Fortbestehen soll sie im öffentlichen Fern- und Nahverkehr sowie
in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Aber im Flugverkehr fällt sie weg. Die
FDP hatte sich hier auf den letzten Metern durchgesetzt – mit Verweis auf
die europäischen Nachbarländer, wo fast überall ohne Maske geflogen wird.
Der Vorfall, bei dem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert
Habeck (Grüne) im August dafür kritisiert wurde, [2][im Regierungsflieger
keine Maske] getragen zu haben, soll indes keinen Einfluss auf die
politische Neuregelung gehabt haben.
Im Gegenzug hat die SPD die FFP-2-Maskenpflicht im Wartezimmer
durchgesetzt. Sicherlich sinnvoll angesichts ansteigender
Patient:innenzahlen im Herbst und Winter. Allerdings gab es wohl auch
hier Widerstand und so gilt die Pflicht nur für die Patient:innen, nicht
aber für das Personal.
Die Länder können darüberhinaus je nach Infektionsgeschehen weitere
Maßnahmen beschließen: Etwa die Maskenpflicht in Gaststätten oder
Personenobergrenzen bei Veranstaltungen. „Ein enormes Portfolio“, so
Lauterbach. Von dem man hoffe, dass man es nicht braucht.
Einige zunächst geplante Regelungen im Infektionsschutzgesetz wurden
offenbar noch wegdiskutiert: Eine optionale Maskenpflicht in Restaurants
sollte ursprünglich nicht für frisch Geimpfte gelten, aber es gab massive
Zweifel an der Umsetzbarkeit. Im aktuellen Entwurf ist die Regelung nicht
mehr enthalten. Auch gestrichen wurde die Vorgabe, dass Eltern einen
Coronaverdacht bei ihren Kindern vom Kinderarzt ausräumen lassen müssten,
bevor diese wieder in die Schule dürfen. Hier reicht nun ein Selbsttest
zuhause.
## Fluggesellschaften frohlocken
Bei der Lufthansa freute man sich indes über das geplante Entfallen der
Maskenpflicht in den Fliegern. „Wie froh sind unsere Mitarbeiter, die nicht
mehr Maskenpolizei spielen müssen“, frohlockte Konzernchef Carsten Spohr.
Beim Bahnbranchen-Lobbyverband Allianz pro Schiene wird dies als unlogisch
kritisiert. Wenn die Maskenpflicht in Flugzeugen aufgehoben werde, müsse
das auch für alle anderen öffentlichen Verkehrsmittel gelten, so
Geschäftsführer Dirk Flege.
„Keine Option“, sagt Karl Lauterbach. Die Situation sei nicht vergleichbar:
Flieger seien besser durchlüftet und transportierten viel weniger
Passagiere als Züge.
Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) kritisierte, die
Ampel mache sich mit ihrem „konfusen Coronakurs“ lächerlich. „Wer soll d…
Bundesgesundheitsminister noch ernst nehmen, wenn er jetzt schon wieder vor
der FDP einknickt?“
Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Dagmar Schmidt, erwiderte am
Dienstag auf derlei Vorwürfe: „Die Frage, wie man das den Menschen erklären
soll, begleitet uns durch die gesamte Pandemie.“ Es herrschten auch in der
Regierung unterschiedliche Auffassungen über Prioritäten, es müssten
Kompromisse gefunden werden. Insofern sei die Regierung nicht weniger als
ein „Spiegelbild der Gesellschaft in der Corona-Pandemie“.
6 Sep 2022
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## AUTOREN
Manuela Heim
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