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# taz.de -- Nachrichten in der Coronakrise: Mehr als 100.000 infizierte Briten …
> Lauterbach hält härtere Schritte zur Pandemiebekämpfung für möglich.
> Deutschland hat vier Millionen Dosen Novavax bestellt. Omikron ist im
> Bundestag angekommen.
Bild: Pendler während der Hauptverkehrszeit in der Jubilee Line in London
## Briten melden erstmals mehr als 100.000 Infektionen an einem Tag
Großbritannien verzeichnet erstmals mehr als 100.000 Neuinfektionen an
einem Tag. Die Behörden melden 106.122 neue Fälle nach 90.629 am Vortag.
Die Zahl der neu gemeldeten Todesfälle liegt bei 140 nach 172 am Dienstag.
Hauptgrund für die regelrechte Explosion der Infektionszahlen im Königreich
ist die Omikron-Variante des Coronavirus. (reuters/dpa)
## Eine Million abgelaufene Impfdosen in Nigeria vernichtet
Nigeria vernichtet mehr als eine Million von westlichen Ländern gespendete
AstraZeneca-Impfungen. Der Mangel an Impfstoffen habe das Land dazu
gezwungen, die gespendeten Vakzine trotz ihrer kurzen Haltbarkeit
anzunehmen, sagt der Direktor der National Primary Health Care Development
Agency, Faisal Shuaib. Die Vernichtung der abgelaufenen Vakzine solle das
Vertrauen der Nigerianer in das Impfprogramm des Landes stärken, so Shuaib.
Zukünftig wolle Nigeria keine bald ablaufenden Impfstoff-Spenden mehr
annehmen, sagt Gesundheitsminister Osagie Ehanire. (reuters)
## Lauterbach: Vier Millionen Dosen Novavax-Impfstoff bestellt
Der Corona-Impfstoff des US-Herstellers Novavax dürfte laut
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach Anfang 2022 in Deutschland
erhältlich sein. Vier Millionen Dosen seien bestellt und würden bald zur
Verfügung gestellt, „soweit das Werk liefern kann“, sagte der SPD-Politiker
am Mittwoch in Berlin. Gerechnet werde mit einer Lieferung im Januar. Eine
spezielle Verteilung innerhalb Deutschlands sei zwar nicht vorgesehen. Er
erwarte jedoch größere Nachfrage in einigen Bundesländern wie Sachsen,
Sachsen-Anhalt, möglicherweise auch Teilen von Bayern, sagte Lauterbach.
Das Mittel von Novavax ist vor wenigen Tagen als fünfter Corona-Impfstoff
in der EU zugelassen worden. Zwei Dosen werden im Abstand von etwa drei
Wochen gespritzt. Es handelt sich um einen Proteinimpfstoff – er basiert
also auf einer anderen Technologie als die bisher verfügbaren
Coronapräparate. Die Effektivität zum Schutz vor symptomatischen
Infektionen wurde von der EU-Arzneimittelbehörde EMA mit rund 90 Prozent
angegeben. Unklar ist jedoch, wie gut es um den Schutz vor der neuen
Omikron-Variante bestellt ist. Experten wiesen zudem darauf hin, dass man
über den neuen Impfstoff noch nicht so viel wisse wie über die Präparate,
die bereits länger breit angewendet werden.
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte Ungeimpfte mit
Misstrauen gegenüber mRNA-Impfstoffen dazu aufgerufen, Novavax zu nutzen.
Die Cosmo-Studie, die Einstellungen zum Impfen abfragt, hatte kürzlich
jedoch Erwartungen auf Verhaltensänderungen vieler Menschen gedämpft: Es
solle nicht damit gerechnet werden, dass sich ein Großteil der bislang
Ungeimpften mit einem möglicherweise zukünftig verfügbaren Totimpfstoff
impfen lassen werde, hieß es. Denn zur Präferenz trage „sowohl der Gedanke
an eine mögliche höhere Sicherheit bei, als auch die Tatsache, dass ein
möglicher Impftermin erst in abstrakter Ferne liegt“. (dpa)
## Auch Brandenburg schränkt Kontakte wegen Corona ab Montag ein
In Brandenburg gelten für Geimpfte und Genesene vom kommenden Montag an
schärfere Corona-Regeln. Dann sind private Treffen für sie drinnen wie
draußen nur mit bis zu zehn Menschen erlaubt. Das beschloss das Kabinett am
Mittwoch, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Die neue Beschränkung
gilt zunächst bis zum 19. Januar.
Wenn Brandenburgerinnen und Brandenburger ohne Corona-Impfung dabei sind,
ändert sich nichts: Zu privaten Treffen dürfen dann zum eigenen Haushalt
nur bis zu zwei Menschen eines anderen Haushalts hinzukommen. Kinder unter
14 Jahren werden jeweils nicht mitgezählt. Bund und Länder hatten am
Dienstag vereinbart, dass die Obergrenze von zehn Menschen spätestens ab
28. Dezember greifen soll. (dpa)
## Omikron erreicht den Bundestag
Die hoch ansteckende Omikron-Variante des Coronavirus hat den Deutschen
Bundestag erreicht. An der konstituierenden Sitzung des
Verteidigungsausschusses in der vergangenen Woche hätten zwei Abgeordnete
teilgenommen, die ohne ihr Wissen coronainfiziert gewesen seien, erfuhr die
Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Parlamentskreisen. In einem Fall sei
dann die Omikron-Variante nachgewiesen worden, im anderen die
Delta-Variante. Alle Teilnehmer der Sitzung seien über die Infektionsfälle
informiert worden.
Die Fälle traten ersten Erkenntnissen zufolge nicht in der AfD-Fraktion
auf, in deren Reihen sich viele Impfkritiker befinden. Betroffen seien
offenbar die SPD- und die Linksfraktion, hieß es gegenüber AFP aus
Ausschusskreisen. Von Ansteckungsfällen im Ausschuss sei zunächst nichts
bekannt.
Die AfD-Vertreter, die an der Sitzung teilgenommen hätten, seien zumindest
auf Corona getestet gewesen; bei allen anderen sei davon auszugehen, dass
sie zwei Mal geimpft seien, hieß es weiter aus dem Ausschuss. Das
umstrittene AfD-Ausschussmitglied Hannes Gnauck, der vom Militärischen
Abschirmdienst als Extremist eingestuft wird, habe wegen einer
Corona-Erkrankung nicht an der Sitzung teilgenommen. (afp)
## Corona-Kosten lassen Staatsschulden um 111 Milliarden Euro steigen
Die hohen Kosten im Kampf gegen die Coronapandemie und deren
wirtschaftliche Folgen lassen die Schulden des deutschen Staates kräftig
steigen. Bund, Länder, Gemeinden sowie Sozialversicherung einschließlich
aller Extrahaushalte standen Ende September zusammen mit gut 2,284
Billionen Euro in der Kreide. Das sind 5,1 Prozent oder 111,3 Milliarden
Euro mehr als Ende 2020, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch
mitteilte. Zurückzuführen sei dies „insbesondere beim Bund, aber auch bei
einigen Ländern weiterhin auf Maßnahmen zur Bewältigung der
Corona-Pandemie“.
Mit Ausnahme der Sozialversicherung nahmen die Verbindlichkeiten auf allen
staatlichen Ebenen zu. Den größten Anteil verzeichnete der Bund mit einer
Steigerung um 7,2 Prozent oder 101,4 Milliarden Euro auf rund 1,505
Billionen Euro. Die Länder waren zum Ende des dritten Quartals mit 645,2
Milliarden Euro verschuldet, was einem Zuwachs von 1,4 Prozent oder 9,2
Milliarden Euro 2020 entspricht.
Die höchsten prozentualen Zuwächse gegenüber dem Jahresende 2020 wiesen
Bayern (+12,4 Prozent), Sachsen (+11,0) und Nordrhein-Westfalen (+6,0) auf.
„Die Steigerung in Bayern resultierte dabei insbesondere aus einem höheren
Ausgabebedarf für Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie“, hieß es.
In Sachsen ergab sich der Zuwachs zu einem Teil aus Aufnahmen für den
„Corona-Bewältigungsfonds“. Der Anstieg in Nordrhein-Westfalen geht auf
eine Erhöhung der Wertpapierschulden des Landes für das „Sondervermögen zur
Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der
Corona-Krise“ sowie der Ersten Abwicklungsanstalt (EAA) zurück, der Bad
Bank der ehemaligen WestLB.
Den stärksten prozentualen Schuldenrückgang verzeichnete Bremen mit minus
12,5 Prozent. „Dieser beruht vor allem auf den gegenüber dem Jahresende
2020 geringeren Schuldenaufnahmen für die Bereitstellung von
Barsicherheiten für Derivatgeschäfte“, hieß es dazu. In Hessen sank die
Verschuldung gegenüber dem Jahresende 2020 um 2,7 Prozent und im Saarland
um 2,1 Prozent. (reuters)
## Schon bald 100.000 Neuinfektionen täglich in Frankreich befürchtet
Angesichts der Ausbreitung der hoch ansteckenden Coronavariante Omikron
warnt die französische Regierung vor einem massiven Anstieg der
Neuinfektionen. Schon bald könnte es in Frankreich auf rund 100.000
Neuinfektionen täglich hoch gehen von derzeit rund 70.000 neuen Fällen am
Tag, sagt Gesundheitsminister Olivier Veran dem Sender BFM TV. Omikron
werde schon Anfang Januar die dominierende Virus-Variante sein. Die
Regierung plane allerdings vorerst keine neuen Beschränkungen. Sie setze
auf ein forciertes Tempo bei den Auffrischimpfungen, um das Virus in Schach
zu halten. „Das Ziel ist nicht, die Geschwindigkeit der Ausbreitung des
Virus zu verringern, da die Variante zu ansteckend ist. Das Ziel ist es,
das Risiko zu begrenzen, dass schwere Fälle die Krankenhäuser
überschwemmen“, sagt Veran. (reuters)
## Ethikrat befürwortet Ausweitung der Corona-Impfpflicht
[1][Der Deutsche Ethikrat] befürwortet eine Ausweitung der kürzlich
beschlossenen Impfpflicht für Personal in Einrichtungen wie Kliniken und
Pflegeheimen auf „wesentliche Teile der Bevölkerung“. Dies müsse aber von
weiteren Maßnahmen flankiert werden, heißt es in einer mehrheitlich
beschlossenen Empfehlung des unabhängigen Gremiums. Neben flächendeckenden
Impfangeboten und ausreichend Impfstoff sollte demnach soweit möglich der
Impfstoff frei gewählt werden können. Empfohlen werden auch direkte
Einladungen mit personalisierten Terminen, ein datensicheres nationales
Impfregister und verständliche Informationen.
Insgesamt stimmten 20 der derzeit 24 Ethikrats-Mitglieder für die
Empfehlung zur Ausweitung der Impfpflicht und vier dagegen. Zum Umfang der
Ausweitung gibt es jedoch unterschiedliche Auffassungen. So befürworten 13
von 20 Mitgliedern, die grundsätzlich dafür sind, eine Ausweitung der
Impfpflicht auf alle Erwachsenen, die sich impfen lassen könnten. Sieben
Mitglieder sind dafür, dies auf Erwachsene zu beschränken, die zu
Corona-Risikogruppen wie Älteren oder Vorerkrankten gehören. (dpa)
## Meck-Pomm: Neue Regeln schon ab Heiligabend
Mecklenburg-Vorpommern setzt die Bund-Länder-Beschlüsse zur Pandemie
bereits zum 24. Dezember um. „Es ist bitter für alle, die sich seit 20
Monaten an die Regeln in der Coronapandemie halten. Es ist nicht vorbei,
sondern wird wegen Omikron schwieriger. Deshalb müssen wir uns schützen.
Kontaktbeschränkungen, impfen und boostern,“ [2][twitterte
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig]. (rtr)
## USA: 500 Millionen kostenlose Coronatests
Die US-Regierung will ab Januar auf Anfrage Bürgern insgesamt 500 Millionen
kostenlose Covid-Tests für den Hausgebrauch zur Verfügung stellen. Zudem
sollen etwa 1.000 medizinisch ausgebildete Mitglieder der Streitkräfte in
Krankenhäusern aushelfen, teilt Präsident Joe Biden bei der Vorstellung
neuer Maßnahmen mit. (rtr)
## Israel rät zu zweitem Booster
Die israelische Regierung rät Menschen über 60 Jahren und medizinischem
Personal zu einer vierten Corona-Impfung. „Die Bürger Israels waren die
ersten in der Welt, die die dritte Dosis des Covid-19-Impfstoffs erhalten
haben, und wir leisten auch mit der vierten Dosis Pionierarbeit“, sagte
Ministerpräsident Naftali Bennett am Dienstag. Er rief diejenigen auf, die
die Kriterien erfüllen, „sich impfen zu lassen“.
Bennetts Äußerungen folgten im Anschluss an eine Sitzung des
Corona-Ministerkabinetts, das angesichts der wachsenden Sorge um die
Ausbreitung der Omikron-Variante zusammenkam. Bennett nannte die Empfehlung
des Expertenrats zur Verabreichung einer vierten Dosis eine „wunderbare
Nachricht, die uns helfen wird, die Omikron-Welle zu bewältigen“.
Die vierte Impfung kann den betroffenen Gruppen mindestens vier Monate nach
der dritten Impfung verabreicht werden. Bennett habe das
Gesundheitsministerium und die Krankenkassen angewiesen, eine „groß
angelegte Impf-Aktion“ vorzubereiten, teilte sein Büro mit. (afp)
## Kritik: Verschärfte Corona-Auflagen reichen nicht aus
Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen hält die verschärften
[3][Corona-Auflagen von Bund und Ländern] für unzureichend und fordert
vorsorgliche Lockdown-Vorbereitungen. „Die Beschlüsse sind ein Schritt in
die richtige Richtung, aber sie können die Omikron-Gefahr wahrscheinlich
nicht bändigen“, sagt er im Deutschlandfunk. „Wir müssen meines Erachtens
sofort in der Lage sein, einen weitergehenden Lockdown zu beschließen und
sollten uns deshalb jederzeit bereit halten.“
Die dramatische Lage in Großbritannien und den Niederlanden zeige, dass die
neue Coronavariante Omikron eine neue Gefahrenlage darstelle und jederzeit
Kurskorrekturen erforderlich mache. Unter anderem müsse ein Lockdown
vorbereitet werden. Das bedeute auch, dass der Bundestag jederzeit zu einer
Sondersitzung bereit sein müsse, auch vor dem nächsten Bund-Länder-Treffen
am 7. Januar, um dazu auch die epidemische Lage von nationaler Tragweite
feststellen zu können.
Auch in den Reihen der Opposition stoßen die jüngsten Beschlüsse auf
Kritik. Der CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger bezeichnete die
Maßnahmen als völlig unzureichend. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch
erklärte, es sei irritierend, dass die Verschärfungen erst ab dem 28.
Dezember und nicht schon vor Weihnachten in Kraft treten.
Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß,
erklärte, es sei zwar ein gutes Zeichen, dass weitere Kontaktbeschränkungen
beschlossen worden seien. „Es ist aber fraglich, ob die Beschränkungen
ausreichen, um die Welle flach zu halten und eine Überlastung der
Krankenhäuser zu vermeiden“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
(dpa/epd)
## Lauterbach schließt Lockdown nicht aus
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die
[4][Bund-Länder-Beschlüsse zur Eindämmung des Coronavirus] verteidigt,
zugleich aber härtere Schritte nicht ausgeschlossen. Die für die Zeit nach
Weihnachten beschlossenen Einschränkungen des privaten und öffentlichen
Lebens würden Wirkung erzielen, zeigte sich der SPD-Politiker am
Dienstagabend in den ARD-„Tagesthemen“ sicher. „Aber wir schließen nichts
aus. Also wenn sich die Fallzahlen tatsächlich so entwickeln würden, dass
auch ein harter Lockdown diskutiert werden muss, dann gibt es da keine
roten Linien.“ (dpa)
## Inzidenz sinkt weiter
Das Robert Koch-Institut meldet binnen 24 Stunden 45.659
Corona-Neuinfektionen. Das sind 5.642 Fälle weniger als am Mittwoch vor
einer Woche, als 51.301 Positiv-Tests gemeldet wurden. Die bundesweite
Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 289,0 von 306,4 am Vortag. Der Wert gibt an,
wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben
Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 510 weitere Menschen starben in
Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten
Todesfälle binnen eines Tages auf 109.324. Insgesamt fielen in Deutschland
bislang mehr als 6,87 Millionen Coronatests positiv aus. (dpa)
22 Dec 2021
## LINKS
[1] /Ethikrat/!t5018725
[2] https://twitter.com/ManuelaSchwesig/status/1473378906946347022
[3] /Beschluesse-der-Bund-Laender-Runde/!5824030
[4] /Beschluesse-der-Bund-Laender-Runde/!5824030
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