# taz.de -- Japans Ministerpräsident tritt ab: Nur ein Jahr | |
> Japans Ministerpräsident Yoshihide Suga erklärt, bei Neuwahl des | |
> LDP-Parteivorsitzes nicht mehr anzutreten. Damit ist er auch als | |
> Regierungschef weg. | |
Bild: Gescheitert: Japans Ministerpräsident Yoshihide Suga | |
Tokio dpa | Japans Ministerpräsident [1][Yoshihide Suga] wirft nach | |
monatelanger Kritik an seinem Umgang mit der Corona-Pandemie das Handtuch. | |
Suga erklärte am Freitag überraschend, dass er bei der Ende dieses Monats | |
geplanten Neuwahl des Parteivorsitzes seiner Liberaldemokratischen Partei | |
(LDP) nicht kandidieren werde. Dies dürfte zugleich auch das Ende seiner | |
Amtszeit als Regierungschef des Landes bedeuten – denn wegen der | |
Parlamentsmehrheit der LDP übernimmt der Parteivorsitzende gewöhnlich auch | |
das Amt des Ministerpräsidenten. | |
Er wolle sich auf die Eindämmung der Corona-Pandemie konzentrieren, | |
erklärte Suga. Die Nachricht von seinem Rückzug schlug in Japans | |
politischem Machtzentrum wie eine Bombe ein. An der Börse in Tokio sorgte | |
sie für steigende Kurse. | |
Ex-Außenminister Fumio Kishida (64) hat bereits angekündigt, für das Amt | |
des Parteivorsitzenden – und damit de facto auch für die Nachfolge als | |
Regierungschef – zu kandidieren. Er war bereits im vergangenen Jahr bei der | |
Wahl zur Nachfolge des zurückgetretenen Partei- und Regierungschefs Shinzo | |
Abe angetreten. Doch stattdessen hob die Partei Suga ins Amt. | |
Der stets reserviert und ruhig auftretende Kishida hat zwar seine eigene | |
innerparteiliche Machtgruppe und wird in der Partei gemocht, doch galt er | |
trotz seiner Erfahrung als Top-Diplomat bisher nicht als starker Kandidat | |
für die Parteispitze. Auch im Volk weckt er bislang keine große | |
Begeisterung. | |
## Zustimmungswerte für Suga radikal eingebrochen | |
Neben ihm hat auch die stramm rechtskonservative Sanae Takaichi, die | |
ebenfalls dem Kabinett von Abe angehörte, Interesse an einer Kandidatur | |
fürs höchste Amt bekundet. Auch der Name des früheren Außenministers und | |
derzeit für die Corona-Impfkampagne zuständigen Taro Kono kursiert. | |
Politische Beobachter in Japan rechnen damit, dass die LDP bei der | |
möglicherweise im Oktober anstehenden Wahl zum mächtigen Unterhaus des | |
Parlaments zwar Sitze einbüßen wird. Doch halten es viele Beobachter | |
angesichts der Zersplitterung des Oppositionslagers und der allgemeinen | |
politischen Apathie bei den Wählern für unwahrscheinlich, dass sie die | |
Mehrheit im Unterhaus zusammen mit ihrem kleineren Koalitionspartner | |
Komeito einbüßen wird. | |
Der 72-Jährige Suga war erst vor einem Jahr als Nachfolger des | |
[2][plötzlich zurückgetretenen Abe] ins Amt gekommen. Er hatte dem | |
Rechtskonservativen jahrelange als rechte Hand in der Position des | |
Regierungssprechers gedient. Als Japans ältester Premier seit rund 30 | |
Jahren führt Suga offiziell Abes restliche Amtszeit als LDP-Vorsitzender – | |
und damit als Regierungschef – zu Ende, die am 30. September endet. | |
Zu Beginn hatte er noch hohe Zustimmungswerte um die 70 Prozent erzielt. | |
Doch Sugas Umgang mit der Corona-Pandemie und die erst spät in Schwung | |
gekommene Impfkampagne ließen seine Popularität im Volk stark absinken. | |
Jüngsten Medienumfragen zufolge unterstützen ihn nur noch rund 26 Prozent | |
der Befragten. | |
Die Neuinfektionen stiegen zuletzt auf immer neue Höchststände, obwohl Suga | |
den Notstand immer wieder verlängerte und ausweitete. Experten forderten | |
ihn immer wieder zu stärkeren Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie auf, | |
doch bisher vergeblich. | |
3 Sep 2021 | |
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