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# taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Impfung nur für vorerkran…
> Die Ständige Impkommission empfiehlt das Biontech-Vakzin nur in
> Ausnahmefällen für Kinder. Jens Spahn verkündet den Start des digitalen
> europäischen Impfpass.
Bild: In einer Hausarztpraxis in Wiesbaden
## Stiko: Corona-Impfung nur für Kinder mit Vorerkrankung
Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat eine Empfehlung für
Corona-Impfungen von vorerkrankten Kindern ab zwölf Jahren abgegeben. Diese
Gruppe könne „aufgrund eines anzunehmenden erhöhten Risikos für einen
schweren Verlauf der Covid-19-Erkrankung“ mit dem Impfstoff von Biontech
immunisiert werden, heißt es in dem am Donnerstag veröffentlichten
aktuellen Corona-Bulletin des Robert-Koch-Instituts.
Die Impfung für Kinder ohne Vorerkrankungen werde „derzeit nicht allgemein
empfohlen, ist aber nach ärztlicher Aufklärung und bei individuellem Wunsch
und Risikoakzeptanz möglich“. (afp)
## Impfnachweis gestartet
Der neue digitale Corona-Impfnachweis soll jetzt in Deutschland
schrittweise starten. Nach einer Testphase werden sich nun nach und nach
Impfzentren, Praxen und Apotheken anschließen, wie
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag in Berlin sagte.
„Aber nicht alle sind heute oder morgen schon angeschlossen.“
Ziel sei, dass bis Ende Juni die Anwendung namens „CovPass“ für alle
Interessent:innen zu Verfügung stehe. Für das nachträgliche Erstellen
eines digitalen Nachweises hätten viele Bundesländer in diesen Tagen damit
begonnen, per Post einen QR-Code nach Impfungen in Impfzentren zu
verschicken. Den Code kann man dann mit dem Smartphone einscannen.
Der digitale Nachweis ist eine freiwillige Ergänzung des weiter gültigen
gelben Impfheftes aus Papier. Deutschland setzt damit ein Vorhaben der
Europäischen Union um. Dafür wurden einheitliche Details eines Zertifikats
vereinbart, mit dem man Impfungen, Tests und überstandene
Covid-19-Erkrankungen nachweisen kann. Die App soll als Beleg bei
gelockerten Coronabeschränkungen eingesetzt werden können und zur
Sommerferienzeit Reisen in Europa erleichtern.
Mit Blick auf das Corona-Infektionsgeschehen sprach Spahn von einer
ermutigenden Entwicklung – die Infektionszahlen gingen deutlich herunter,
Intensivstationen leerten sich von Coronapatient:innen, die Impfzahlen
stiegen weiter mit guter Geschwindigkeit. Dies ermögliche es, wieder mehr
Freiheit und Normalität zu wagen.
Zugleich gelte es, das Erreichte abzusichern und die Zahlen weiter zu
senken. Umso tiefer man dabei komme, desto weniger gebe man neuen
Mutationen des Coronavirus eine Chance, sich zu verbreiten. Etwa in
Großbritannien mit einer noch höherer Impfquote sei zu sehen, wie man durch
Mutationen wieder zu hohen Neuansteckungen kommen könne. (dpa)
## Bundesrechnungshof kritisiert Spahn scharf
Der Bundesrechnungshof hat scharfe Kritik an einer Reihe von Entscheidungen
der Bundesregierung in der Coronapandemie geübt. „Der Bundesrechnungshof
fordert, bei künftigen Maßnahmen zu Lasten der Steuerzahler stärker auf
eine ordnungsgemäße und wirtschaftliche Mittelverwendung zu achten“, heißt
es laut Welt vom Donnerstag in einem Bericht der Rechnungsprüfer.
Etwa hätte die Erstattung in Höhe von sechs Euro pro Schutzmaske „zu einer
deutlichen Überkompensation zu Gunsten der Apotheken“ geführt, zitiert die
Zeitung aus dem Bericht. Gleiches gelte für den ab Februar auf 3,90 Euro
pro Maske abgesenkten Erstattungsbetrag.
Auch das System der Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser habe „unerwünschte
Mitnahmeeffekte“ eröffnet. Zugleich sei das Gesundheitsministerium „bis
heute nicht in der Lage (…), die Zahl der tatsächlich aufgestellten sowie
die der zusätzlich angeschafften Intensivbetten verlässlich zu ermitteln“,
kritisieren die Rechnungsprüfer laut Welt.
Der Bundesrechnungshof erkennt demnach zwar an, dass unbürokratische
Finanzhilfen nötig waren. „Die gezielte Steuerung und laufende Kontrolle
der eingesetzten Mittel“ müsse jedoch stets gewährleistet bleiben.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn war zuletzt auch wegen zahlreicher
Betrugsfälle in Corona-Testzentren in die Kritik geraten. Nach
Informationen der Funke Mediengruppe will Spahn darauf nun mit weniger Geld
pro Test reagieren: Private Betreiber von Teststellen sollen vom 1. Juli an
nicht mehr 18 Euro, sondern nur noch bis zu 12,50 Euro pro Schnelltest
abrechnen können. Das gehe aus der Neufassung der Corona-Testverordnung
hervor, berichteten die Zeitungen am Donnerstag.
Zudem soll die Beauftragung privater Testanbieter strenger geregelt werden,
etwa indem die Kassenärztlichen Vereinigungen verpflichtet werden, die
Plausibilität der Abrechnung zu überprüfen. Auch soll es mehr Kontrollen
geben: „Die Kassenärztliche Vereinigung hat stichprobenartig und, sofern
dazu Veranlassung besteht, gezielte Prüfungen durchzuführen“, zitieren die
Funke Medien dazu aus der Verordnung. Bei Betrugsverdacht soll umgehend die
Staatsanwaltschaft eingeschaltet werden. (afp)
## USA wollen 500 Millionen Impfstoffdosen spenden
Die US-Regierung will einem Insider zufolge 500 Millionen [1][Impfdosen von
Pfizer] kaufen und über das Covax-Programm an ärmere Staaten spenden.
Geplant sei der Kauf von 200 Millionen Dosen in diesem und 300 Millionen im
kommenden Jahr, sagt die mit dem Vorgang vertraute Person.
Präsident Joe Biden könne den Plan am Donnerstag ankündigen. Zuvor
berichtete die „Washington Post“ davon. Die Aktie von Pfizer – Partner des
deutschen Unternehmens Biontech – legte im Verlauf an der Wall Street
zunächst zwei Prozent zu. (rtr)
## Ministerpräsident:innen beraten am Donnerstag
Die Ministerpräsident:innen der Länder beraten am Donnerstag laut
ihrem Vorsitzenden, Michael Müller (SPD), unter anderem über künftige
Coronaregelungen für Großveranstaltungen in Deutschland. „Neben den
allgemeinen Themen der regulären MPK wird es auch im Interesse aller
Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten um mögliche Zulassungen von
Großveranstaltungen mit Publikum gehen“, sagte Berlins Regierender
Bürgermeister der Deutschen Presse-Agentur. „Außerdem gehe ich davon aus,
dass wir über die kommenden Impfstofflieferungen sprechen und über
[2][Impfangebote insbesondere für Kinder und Jugendliche]“, so Müller.
Davon abgesehen sollen Coronathemen bei ihrem Treffen aber nicht im
Mittelpunkt stehen, wie die Berliner Senatskanzlei am Mittwoch mitteilte.
So tauschen sich die Länderchefs im Rahmen ihrer regulären
Ministerpräsidentenkonferenz (MPK, 13.15 Uhr) bei einer Videoschalte unter
anderem auch über den Stand der Digitalisierung der Verwaltung und über die
Energiewende in Deutschland aus. Müller trifft sich nach dem Austausch auf
Länderebene mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt (15.00 Uhr), wo
die Beratungen mit den Länderchefs dann ebenfalls per Videoschalte
fortgesetzt werden.
Beim Thema Digitalisierung der Verwaltung wollen sich die
Länderchef:innen nach Angaben der Senatskanzlei unter anderem darüber
austauschen, wie sich die Bürgerfreundlichkeit entsprechender Anwendungen
und ein diskriminierungsfreier Zugang sichern lassen. Mit Blick auf die
Energiewende geht es um die Frage, wie weit der Bund-Länder-Beschluss vom
Juni vergangenen Jahres umgesetzt wurde. Beim „Pakt für den Rechtsstaat“
ziehen die Länderchefs Zwischenbilanz bei dem Vorhaben, im Justizbereich
bis Ende 2021 insgesamt 2.000 zusätzliche Stellen zu schaffen. (dpa)
## RKI meldet 3.187 Neuinfektionen
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI)
binnen eines Tages 3.187 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus
Zahlen vom Donnerstagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von
05.03 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei
4.640 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am
Donnerstagmorgen mit bundesweit 19,3 an. Der Wert gibt die Zahl der
Neuinfektionen innerhalb einer Woche je 100.000 Einwohner:innen an.
Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 94 neue
Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 166 Tote gewesen.
Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit 3.563.800 an. Die Zahl der Menschen,
die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2
gestorben sind, wird nun mit 89.585 angegeben.
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht von
Mittwochabend bei 0,74 (Vortag: 0,71). Das bedeutet, dass 100 Infizierte
rechnerisch 74 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das
Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter
1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen
die Fallzahlen. (dpa)
10 Jun 2021
## LINKS
[1] /Patente-auf-Corona-Impfstoffe/!5773035
[2] /Entwurf-der-Stiko-Empfehlung/!5778065
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