# taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Sieben-Tage-Inzidenz steig… | |
> Pro 100.000 Einwohner:innen gab es in der letzten Woche 36,8 | |
> Neuinfektionen. Das Bundesverfassungsgericht weist zahlreiche Klagen | |
> gegen die Bundes-Notbremse ab. | |
Bild: Ende der positiven Entwicklung? Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt leicht | |
## Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 36,8 | |
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Infektionen mit dem | |
[1][Coronavirus] ist leicht gestiegen – auf 36,8 Fälle pro 100.000 | |
Einwohner:innen. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Mittwochmorgen unter | |
Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter meldete, wurden 4.917 | |
Neuinfektionen und 179 Todesfälle in Verbindung mit dem Virus innerhalb | |
eines Tages registriert. Am vergangenen Mittwoch waren 2.626 Neuinfektionen | |
und 270 Todesfälle gezählt worden. | |
Die Sieben-Tage-Inzidenz hatte am Dienstag bei 35,2 gelegen. Am Mittwoch | |
vergangener Woche betrug sie noch 46,8. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist ein | |
wesentlicher Maßstab für die Verschärfung oder Lockerung von Auflagen. Sie | |
gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern:innen innerhalb | |
einer Woche an. | |
Beim Anstieg der Inzidenz dürfte es sich aber um ein statistisches Artefakt | |
handeln, das noch mit Pfingsten im Zusammenhang steht. Aufgrund des | |
Pfingstmontags waren die Meldungen in der letzten Woche tendenziell um | |
einen Tag verschoben; am Mittwoch, an dem normalerweise recht viele Fälle | |
gemeldet werden, war der Wert darum ungewöhnlich niedrig. Entsprechend ist | |
der Wert am aktuellen, normalen Mittwoch im Vergleich höher, was zum | |
Anstieg der Inzidenz führt. Diese sollte sich in den nächsten Tagen aber | |
wieder ändern. | |
Die Gesamtzahl der seit Beginn der Pandemie registrierten | |
Corona-Infektionen in Deutschland liegt jetzt bei 3.687.828. Die Zahl der | |
Todesopfer liegt bei 88.774. Die Zahl der Genesenen gibt das RKI mit rund | |
3.509.600 an. (afp/taz) | |
## Weitere Klagen gegen Bundes-Notbremse gescheitert | |
Das Bundesverfassungsgericht hat weitere Klagen gegen die Corona-Notbremse | |
des Bundes abgewiesen. Das betrifft insgesamt acht Eilanträge, wie das | |
Gericht in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte. Außerdem seien 51 | |
Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung angenommen worden, weil sie | |
nicht ausreichend begründet oder aus anderen Gründen unzulässig waren. | |
Es sind aber immer noch viele Klagen anhängig: Bis zum Ablauf des 31. Mai | |
seien insgesamt 424 Verfahren in Karlsruhe eingegangen, darunter auch eines | |
mit mehr als 7000 Klägerinnen und Klägern. (Az. 1 BvR 794/21 u.a.) | |
Die bundesweit einheitlichen Regeln bei hohen Corona-Infektionszahlen | |
hatten seit 24. April in vielen Teilen Deutschlands gegriffen. Die | |
Notbremse muss automatisch gezogen werden, wenn die sogenannte | |
Sieben-Tage-Inzidenz über mehrere Tage die 100 überschreitet. Der Wert gibt | |
an, wie viele Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:innen es binnen | |
einer Woche gab. In der Praxis wird die Notbremse derzeit aber immer weiter | |
gelockert, weil sich nicht mehr so viele Menschen anstecken. Nach | |
derzeitigem Stand soll sie Ende Juni auslaufen. (dpa) | |
EU startet Plattform für digitales Impfzertifikat | |
Die EU-Kommission hat ihre elektronische Plattform für die Überprüfung von | |
Impfzertifikaten gestartet, die im Sommer das Reisen erleichtern sollen. | |
Wie ein Sprecher am Dienstag sagte, sind die technischen Vorbereitungen für | |
die EU-weite Ausgabe der digital lesbaren Bescheinigungen damit | |
abgeschlossen. Sieben Länder hätten bereits mit der Ausstellung begonnen, | |
darunter Deutschland. | |
„Dies ist ein großer Erfolg weit vor der vorgesehenen Zeit, der uns | |
zuversichtlich stimmt, dass das System bis zum 1. Juli vollständig in | |
Betrieb sein wird“, sagte der Kommissionssprecher. Ihm zufolge geben seit | |
Dienstag auch schon Bulgarien, Tschechien, Dänemark, Griechenland, Kroatien | |
und Polen Zertifikate aus. Andere Länder wollen dies laut Kommission erst | |
tun, „wenn alle Funktionen landesweit zur Verfügung stehen“. | |
In Deutschland laufen seit der vergangenen Woche Feldtests mit dem | |
digitalen Impfpass in einigen Impfzentren. Dabei wird getestet, ob | |
Bürger:innen nach einer Impfung den Nachweis mit einer App einscannen | |
können. Dieser kann dann bei Reisen kontrolliert werden. | |
EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides forderte alle Mitgliedstaaten | |
auf, in den kommenden Wochen „ihre nationalen Systeme zur Ausstellung, | |
Speicherung und Überprüfung der Zertifikate vollständig fertigzustellen, | |
damit das System rechtzeitig zur Urlaubssaison funktioniert“. Denn das | |
Zertifikat schaffe die Voraussetzungen dafür, dass EU-Bürger:innen wieder | |
sicher reisen könnten. | |
Die EU-Mitgliedstaaten und das Europaparlament hatten sich vor knapp zwei | |
Wochen abschließend auf das Zertifikat mit QR-Code verständigt. Es soll | |
neben Angaben zu Impfungen auch Informationen über Tests oder überstandene | |
Corona-Infektionen enthalten und so das Reisen ins EU-Ausland erleichtern. | |
Derzeit erstellen die Mitgliedstaaten auf nationaler Ebene jeweils Lösungen | |
für das Zertifikat, die dann über die EU-Plattform zusammengeschaltet | |
werden. | |
Bei Inhabern des Zertifikats sollen die Mitgliedstaaten von Quarantäne- und | |
Testpflichten absehen, sofern dies die epidemiologische Lage erlaubt. Die | |
EU-Länder könnten dabei auch Impfstoffe anerkennen, die noch nicht in der | |
EU zugelassen sind. (afp) | |
## Arbeitgeber fordern Ende der Homeoffice-Pflicht | |
Die Arbeitgeberverbände haben das Ende der [2][Homeoffice-Pflicht in den | |
Unternehmen] bis spätestens Ende Juni gefordert. „Wir Arbeitgeber haben | |
immer klar gesagt, dass wir Testen und Homeoffice im Interesse von | |
Beschäftigten und im Eigeninteresse der Unternehmen aktiv unterstützen“, | |
sagte Steffen Kampeter, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der | |
Arbeitgeberverbände (BDA), der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ | |
(Mittwochsausgabe). „Wir haben uns nur gegen eine bürokratische gesetzliche | |
Überregulierung gewehrt.“ | |
Diese Bürokratie solle Ende Juni auslaufen, forderte Kampeter. Dies bedeute | |
„nicht das Ende von Homeoffice oder Testen“. Er wies zudem Kritik des | |
Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, | |
zurück. „Die wiederholten Behauptungen des DGB-Vorsitzenden, wir würden | |
unserer Verantwortung nicht gerecht werden, ist gegenüber dem beispiellosen | |
Engagement der Unternehmerinnen und Unternehmer in diesem Land eine dreiste | |
Verzerrung der Realität“, sagte Kampeter. | |
Hoffmann lehnt ein baldiges Auslaufen der Homeoffice-Pflicht trotz | |
sinkender Inzidenzen ab. Solange nicht ein Großteil der Beschäftigten | |
vollständig geimpft sei, dürften sich die Arbeitgeber „nicht aus der | |
Verantwortung ziehen“, hatte er erklärt. | |
Darüber, ob und wann die Homeoffice-Pflicht zurückgenommen werden soll, | |
wird derzeit intensiv diskutiert. Die Bundesregierung verhält sich dazu | |
bislang zurückhaltend und warnt vor vorzeitigen Lockerungen. | |
Wirtschaftsverbände fordern hingegen vor dem Hintergrund der verbesserten | |
Infektionslage und der steigenden Impfquote ein vorzeitiges Ende der | |
Pflicht. (afp) | |
2 Jun 2021 | |
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