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# taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Sieben-Tage-Inzidenz steig…
> Pro 100.000 Einwohner:innen gab es in der letzten Woche 36,8
> Neuinfektionen. Das Bundesverfassungsgericht weist zahlreiche Klagen
> gegen die Bundes-Notbremse ab.
Bild: Ende der positiven Entwicklung? Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt leicht
## Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 36,8
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Infektionen mit dem
[1][Coronavirus] ist leicht gestiegen – auf 36,8 Fälle pro 100.000
Einwohner:innen. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Mittwochmorgen unter
Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter meldete, wurden 4.917
Neuinfektionen und 179 Todesfälle in Verbindung mit dem Virus innerhalb
eines Tages registriert. Am vergangenen Mittwoch waren 2.626 Neuinfektionen
und 270 Todesfälle gezählt worden.
Die Sieben-Tage-Inzidenz hatte am Dienstag bei 35,2 gelegen. Am Mittwoch
vergangener Woche betrug sie noch 46,8. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist ein
wesentlicher Maßstab für die Verschärfung oder Lockerung von Auflagen. Sie
gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern:innen innerhalb
einer Woche an.
Beim Anstieg der Inzidenz dürfte es sich aber um ein statistisches Artefakt
handeln, das noch mit Pfingsten im Zusammenhang steht. Aufgrund des
Pfingstmontags waren die Meldungen in der letzten Woche tendenziell um
einen Tag verschoben; am Mittwoch, an dem normalerweise recht viele Fälle
gemeldet werden, war der Wert darum ungewöhnlich niedrig. Entsprechend ist
der Wert am aktuellen, normalen Mittwoch im Vergleich höher, was zum
Anstieg der Inzidenz führt. Diese sollte sich in den nächsten Tagen aber
wieder ändern.
Die Gesamtzahl der seit Beginn der Pandemie registrierten
Corona-Infektionen in Deutschland liegt jetzt bei 3.687.828. Die Zahl der
Todesopfer liegt bei 88.774. Die Zahl der Genesenen gibt das RKI mit rund
3.509.600 an. (afp/taz)
## Weitere Klagen gegen Bundes-Notbremse gescheitert
Das Bundesverfassungsgericht hat weitere Klagen gegen die Corona-Notbremse
des Bundes abgewiesen. Das betrifft insgesamt acht Eilanträge, wie das
Gericht in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte. Außerdem seien 51
Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung angenommen worden, weil sie
nicht ausreichend begründet oder aus anderen Gründen unzulässig waren.
Es sind aber immer noch viele Klagen anhängig: Bis zum Ablauf des 31. Mai
seien insgesamt 424 Verfahren in Karlsruhe eingegangen, darunter auch eines
mit mehr als 7000 Klägerinnen und Klägern. (Az. 1 BvR 794/21 u.a.)
Die bundesweit einheitlichen Regeln bei hohen Corona-Infektionszahlen
hatten seit 24. April in vielen Teilen Deutschlands gegriffen. Die
Notbremse muss automatisch gezogen werden, wenn die sogenannte
Sieben-Tage-Inzidenz über mehrere Tage die 100 überschreitet. Der Wert gibt
an, wie viele Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:innen es binnen
einer Woche gab. In der Praxis wird die Notbremse derzeit aber immer weiter
gelockert, weil sich nicht mehr so viele Menschen anstecken. Nach
derzeitigem Stand soll sie Ende Juni auslaufen. (dpa)
EU startet Plattform für digitales Impfzertifikat
Die EU-Kommission hat ihre elektronische Plattform für die Überprüfung von
Impfzertifikaten gestartet, die im Sommer das Reisen erleichtern sollen.
Wie ein Sprecher am Dienstag sagte, sind die technischen Vorbereitungen für
die EU-weite Ausgabe der digital lesbaren Bescheinigungen damit
abgeschlossen. Sieben Länder hätten bereits mit der Ausstellung begonnen,
darunter Deutschland.
„Dies ist ein großer Erfolg weit vor der vorgesehenen Zeit, der uns
zuversichtlich stimmt, dass das System bis zum 1. Juli vollständig in
Betrieb sein wird“, sagte der Kommissionssprecher. Ihm zufolge geben seit
Dienstag auch schon Bulgarien, Tschechien, Dänemark, Griechenland, Kroatien
und Polen Zertifikate aus. Andere Länder wollen dies laut Kommission erst
tun, „wenn alle Funktionen landesweit zur Verfügung stehen“.
In Deutschland laufen seit der vergangenen Woche Feldtests mit dem
digitalen Impfpass in einigen Impfzentren. Dabei wird getestet, ob
Bürger:innen nach einer Impfung den Nachweis mit einer App einscannen
können. Dieser kann dann bei Reisen kontrolliert werden.
EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides forderte alle Mitgliedstaaten
auf, in den kommenden Wochen „ihre nationalen Systeme zur Ausstellung,
Speicherung und Überprüfung der Zertifikate vollständig fertigzustellen,
damit das System rechtzeitig zur Urlaubssaison funktioniert“. Denn das
Zertifikat schaffe die Voraussetzungen dafür, dass EU-Bürger:innen wieder
sicher reisen könnten.
Die EU-Mitgliedstaaten und das Europaparlament hatten sich vor knapp zwei
Wochen abschließend auf das Zertifikat mit QR-Code verständigt. Es soll
neben Angaben zu Impfungen auch Informationen über Tests oder überstandene
Corona-Infektionen enthalten und so das Reisen ins EU-Ausland erleichtern.
Derzeit erstellen die Mitgliedstaaten auf nationaler Ebene jeweils Lösungen
für das Zertifikat, die dann über die EU-Plattform zusammengeschaltet
werden.
Bei Inhabern des Zertifikats sollen die Mitgliedstaaten von Quarantäne- und
Testpflichten absehen, sofern dies die epidemiologische Lage erlaubt. Die
EU-Länder könnten dabei auch Impfstoffe anerkennen, die noch nicht in der
EU zugelassen sind. (afp)
## Arbeitgeber fordern Ende der Homeoffice-Pflicht
Die Arbeitgeberverbände haben das Ende der [2][Homeoffice-Pflicht in den
Unternehmen] bis spätestens Ende Juni gefordert. „Wir Arbeitgeber haben
immer klar gesagt, dass wir Testen und Homeoffice im Interesse von
Beschäftigten und im Eigeninteresse der Unternehmen aktiv unterstützen“,
sagte Steffen Kampeter, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der
Arbeitgeberverbände (BDA), der Düsseldorfer „Rheinischen Post“
(Mittwochsausgabe). „Wir haben uns nur gegen eine bürokratische gesetzliche
Überregulierung gewehrt.“
Diese Bürokratie solle Ende Juni auslaufen, forderte Kampeter. Dies bedeute
„nicht das Ende von Homeoffice oder Testen“. Er wies zudem Kritik des
Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann,
zurück. „Die wiederholten Behauptungen des DGB-Vorsitzenden, wir würden
unserer Verantwortung nicht gerecht werden, ist gegenüber dem beispiellosen
Engagement der Unternehmerinnen und Unternehmer in diesem Land eine dreiste
Verzerrung der Realität“, sagte Kampeter.
Hoffmann lehnt ein baldiges Auslaufen der Homeoffice-Pflicht trotz
sinkender Inzidenzen ab. Solange nicht ein Großteil der Beschäftigten
vollständig geimpft sei, dürften sich die Arbeitgeber „nicht aus der
Verantwortung ziehen“, hatte er erklärt.
Darüber, ob und wann die Homeoffice-Pflicht zurückgenommen werden soll,
wird derzeit intensiv diskutiert. Die Bundesregierung verhält sich dazu
bislang zurückhaltend und warnt vor vorzeitigen Lockerungen.
Wirtschaftsverbände fordern hingegen vor dem Hintergrund der verbesserten
Infektionslage und der steigenden Impfquote ein vorzeitiges Ende der
Pflicht. (afp)
2 Jun 2021
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