# taz.de -- Regierungsbildung in Rheinland-Pfalz: Ampel-Neuauflage in Mainz ste… | |
> SPD, Grüne und FDP in Rheinland-Pfalz haben ihre Koalitionsverhandlungen | |
> abgeschlossen. Alle relevanten Fragen seien entschieden, sagt ein | |
> Teilnehmer. | |
Bild: Die Landesvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP zum Start der Koalitionsv… | |
MAINZ taz/dpa | Keine Überraschungen aus Mainz. Es kommt zur Neuauflage | |
dessen, was Rheinland-Pfalz' alte und neue Ministerpräsidentin Malu Dreyer | |
(SPD) nach den [1][Landtagswahlen am 14. März] als „tolles | |
Regierungsbündnis“ bezeichnet hat: die Ampel. | |
Mehr als fünf Wochen nach Beginn der Koalitionsverhandlungen in | |
Rheinland-Pfalz haben sich SPD, Grüne und FDP auf eine [2][Fortsetzung | |
ihres Regierungsbündnisses] geeinigt. Die am 23. März aufgenommenen | |
Koalitionsverhandlungen seien abgeschlossen, hieß es am Freitagmorgen aus | |
Kreisen der drei beteiligten Parteien. „Alle inhaltlichen und strukturellen | |
Fragen sind entschieden“, sagte ein Teilnehmer. | |
Die Landesvorsitzenden sowie die Spitzenkandidatinnen Malu Dreyer, Anne | |
Spiegel (Grüne) und Daniela Schmitt (FDP) wollen am Freitagnachmittag in | |
der Alten Lokhalle in Mainz die Öffentlichkeit über die Ergebnisse | |
informieren. SPD, Grüne und FDP werden am 6. Mai auf getrennten Parteitagen | |
über den neuen Koalitionsvertrag abstimmen. | |
Ihr erstes Regierungsbündnis hatten die drei Parteien 2016 geschlossen. Bei | |
der Landtagswahl am 14. März erhielten sie erneut eine Mehrheit der | |
Mandate. Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am 18. Mai | |
soll Ministerpräsidentin Dreyer erneut zur Regierungschefin gewählt werden. | |
Die Neuauflage der Ampel ist keine Überraschung. SPD-Landesvorsitzender | |
(und bis zur Landtagswahl Landesinnenminister) Roger Lewentz hatte nach der | |
Landtagswahl am 14. März eine Regierungsbildung mit der CDU ausgeschlossen. | |
Wahlgewinnerin war die SPD mit 35,7 Prozent der Stimmen vor der CDU (27,7 | |
Prozent) und den Grünen (9,3 Prozent). Stimmen verloren hatten vor allem | |
CDU (-4,1) und AfD (-4,3). | |
30 Apr 2021 | |
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