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# taz.de -- Kosten für Wasserstraßen explodieren: Vernachlässigte Flüsse un…
> Deutsche Wasserstraßen befahrbar zu halten kostet viel mehr als geplant.
> Die Grünen fordern eine Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung.
Bild: Frachtschiffe bei Brunsbüttel unterwegs im Gegenverkehr auf dem Nord-Ost…
Berlin taz | Die Kosten für Baumaßnahmen an Wasserstraßen in Deutschland
werden in den kommenden Jahren explodieren. Das geht aus der Antwort des
Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage des haushaltspolitischen
Sprechers des grünen Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler hervor.
Danach rechnet das von [1][Andreas Scheuer] (CSU) geführte
Verkehrsministerium im Jahr 2021 für Maßnahmen am Nord-Ostsee-Kanal, am
Main und zwölf weiteren Bundeswasserstraßen mit Ausgaben über die
ursprünglich kalkulierten Kosten hinaus von insgesamt 1,1 Milliarden Euro.
In den Vorjahren lagen die Mehrausgaben für Wasserstraßenprojekte des
Bundes insgesamt bei 745 Millionen und 766 Millionen Euro. Wirksam werden
diese Kosten erst in den kommenden Jahren. Sonst würden sie auch den
Bundeshaushalt sprengen, denn der sieht für Wasserstraßen für 2021 nur 1,3
Milliarden Euro vor.
Kindler mahnt mehr „Kostenwahrheit bei der Projektplanung“ an. „Gerade der
häufig unsinnige Neubau von Bundeswasserstraßen ist besonders teuer – und
hier werden zum Teil Projekte brutal schöngerechnet“, sagte er der taz.
„Jahrelang haben die Verkehrsminister der CSU sich nur um neue Straßen in
Bayern gekümmert und die bestehenden Bundeswasserstraßen auf Verschleiß
gefahren“, kritisierte er. Die meisten Wasserstraßen in Deutschland seien
in einem desolaten Zustand. „Der Investitionsstau ist gewaltig.“
Scheuer müsse in den nächsten Jahren mehr in Erhaltung und Sanierung der
Wasserstraßen investieren, sonst werde das politische Ziel einer
Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße aufs Schiff verfehlt.
„Gleichzeitig müssen teure und überflüssige Flussvertiefungen gestoppt
werden, die [2][viel Natur zerstören] und verkehrspolitisch nichts
bringen“, forderte Kindler. „Dieses eingesparte Geld kann für den Erhalt
und die Sanierung der bestehenden Wasserwege genutzt werden.“
Außerdem fordert Kindler eine Reform der [3][Wasser- und
Schifffahrtsverwaltung]: „Die Strukturen müssen angepasst werden und die
Behörden endlich das notwendige Personal erhalten.“ Während einerseits die
Kosten für Baumaßnahmen aus dem Ruder laufen, werden andererseits
bereitgestellte EU- und Bundesmittel nicht verbaut. Im Jahr 2019 waren das
nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums 590 Millionen Euro, 2018 sogar
725 Millionen Euro. Verantwortlich dafür sind unter anderem
Planungsverzögerungen. Aber auch Personalmangel spielt eine Rolle. „Obwohl
in den letzten Jahren Ingenieur- und Technikerstellen bereitgestellt
wurden, fehlen weiterhin entsprechende Planungs- und
Bauleitungskapazitäten“, heißt es in der Antwort aus dem
Bundesverkehrsministerium.
6 Jan 2021
## LINKS
[1] /Scheuer-im-Maut-Untersuchungsausschuss/!5718231
[2] /Nationalpark-Unteres-Odertal/!5721925
[3] https://www.gdws.wsv.bund.de/DE/startseite/startseite_node.html
## AUTOREN
Anja Krüger
## TAGS
Fluss
Kanal
Kosten
Andreas Scheuer
Nationalparks
Verkehrswende
Elbvertiefung
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