| # taz.de -- Verteidigungsausgaben in Griechenland: Athen rüstet massiv auf | |
| > 2021 werden die Verteidigungsausgaben Griechenlands um 30 Prozent | |
| > angehoben. Über die Jahre sollen zudem Milliarden Euro ins Militär | |
| > gesteckt werden. | |
| Bild: Das griechische Militär während einer Militärübung in der Nähe der I… | |
| Athen taz | Nie war er ganz erloschen – der Jahrhunderte andauernde Streit | |
| zwischen den Nachbarländern Griechenland und der Türkei. In guten Zeiten | |
| brodelt er hintergründig. In schlechten Zeiten werden die [1][Spannungen | |
| zwischen Athen und Ankara ganz offen] ausgetragen. Jetzt rüstet | |
| Griechenland massiv auf. Am Dienstagabend hat das griechische Parlament den | |
| Haushalt für das kommende Jahr beschlossen. Vorgesehen sind darin auch | |
| Militärausgaben, die im kommenden Jahr auf 5,4 Milliarden Euro angehoben | |
| werden – das ist über ein Drittel mehr als im letzten Jahr. | |
| Ein insgesamt 11,5-Milliarden-Euro schwerer Aufrüstungsplan sieht außerdem | |
| in den nächsten Jahren die Modernisierung der griechischen Streitkräfte | |
| vor. So sollen unter anderem 18 französische Kampfflieger des Typs „Rafale“ | |
| und vier neue Fregatten sowie vier amerikanische „Seahawk“-Hubschrauber | |
| gekauft werden. Das Personal soll um 15.000 Männer und Frauen verstärkt | |
| werden. Denn Griechenlands Armee ist mit 107.000 aktiven Soldaten | |
| wesentlich kleiner als das Heer der Türkei mit 435.000. Als Grund für die | |
| massiven Aufrüstungspläne nennt der griechische Regierungschef Kyriakos | |
| Mitsotakis die andauernden Spannungen mit der Türkei im östlichen | |
| Mittelmeer. | |
| Immer wieder passieren Forschungs– und auch Kriegsschiffe das Gebiet, | |
| welches von Athen nach Regeln der UNO-Seerechtskonvention als | |
| ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) Griechenlands ausgelegt wird. Die AWZ | |
| definiert, welches Land wo nach Bodenschätzen forschen darf. Seitdem unter | |
| dem Meeresgrund des östlichen Mittelmeers Öl- und Gasquellen vermutet | |
| werden, verschärft sich der Konflikt zwischen der Türkei und Griechenland | |
| stetig. Aktuell entlässt die Türkei immer wieder Forschungs- und | |
| Bohrschiffe in jenes Gebiet. | |
| Im August etwa bewegte sich das Forschungsschiff „Oruc Reis“ weit südlich | |
| [2][der griechischen Inseln Rhodos und Kastelorizo]. Es wurde von Schiffen | |
| der türkischen Marine begleitet – eine heftige Provokation. Griechenland | |
| entsandte unverzüglich Fregatten, um die Eindringlinge aufzuhalten. Dabei | |
| stieß ein griechisches Kriegsschiff mit einem türkischen zusammen – es | |
| hätte weit schlimmer kommen können. | |
| Der EU-Staat und Nato-Partner Griechenland fühlt sich in seinem Konflikt | |
| mit der Türkei von der EU im Stich gelassen. Immer wieder fordert das Land | |
| Sanktionen und eine klare Haltung aller EU-Mitgliedsstaaten gegenüber | |
| Ankara – bisher vergeblich. Die EU droht Ankara zwar mit Strafmaßnamen, | |
| begründet ihre zögerliche Haltung aber damit, dass die Türkei bei der Suche | |
| nach Bodenschätzen bislang keine Probebohrungen vorgenommen hat. | |
| Besonders Deutschland scheint es sich mit dem türkischen Präsidenten Recep | |
| Tayyip Erdoğan nicht verscherzen zu wollen: Die Türkei hat hinsichtlich des | |
| Flüchtlingsabkommens (EU-Türkei-Deal) und als Käufer von Waffen Einfluss. | |
| Über ein Drittel aller deutschen Waffenexporte gingen an den Nato-Partner | |
| Türkei, was von griechischer Seite mehrfach massiv kritisiert wurde. | |
| Die Aufrüstung wurde von den meisten im Parlament begrüßt. Regierungschef | |
| Kyriakos Mitsotakis verfügt über eine deutliche Mehrheit im Parlament. 158 | |
| Abgeordneten der konservativen Partei Nea Dimokratia stimmten für den | |
| Haushalt, 142 Abgeordnete des 300-köpfigen Parlaments stimmten dagegen. | |
| Mitsotakis hatte die drastische Erhöhung der Rüstungsausgaben zuvor bereits | |
| mehrfach angekündigt. So antwortete er auf einem Besuch in Berlin im März | |
| auf die Frage, warum Griechenland so massiv aufrüste: „Weil die Türkei | |
| unser Nachbar ist und nicht Dänemark.“ | |
| 16 Dec 2020 | |
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| [1] /Streit-um-Gas-im-Mittelmeer/!5653324 | |
| [2] /Tuerkisch-griechischer-Konflikt-um-Erdgas/!5709704 | |
| ## AUTOREN | |
| Theodora Mavropoulos | |
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