# taz.de -- Das Nordirland-Problem beim Brexit: Bald von selbst gelöst | |
> Das nordirische Problem könnte sich für die britische Regierung von | |
> selbst lösen. Dann muss sich die Regierung in Dublin mit den Unionisten | |
> ärgern. | |
Bild: Brexhausted nennt der irische Künstler Frank O Dea seinen Beitrag zum Br… | |
Das Nordirland-Problem beim Brexit ist mal wieder verschoben worden. Die | |
britische Regierung hat eingewilligt, nicht gegen internationales Recht zu | |
verstoßen, sie will mehrere umstrittene Paragrafen aus dem | |
Binnenmarktgesetz entfernen, um eine offene Grenze in Irland zu | |
garantieren. Im Gegenzug verspricht die [1][Europäische Union], Kontrollen | |
von Lebensmitteln und medizinischen Produkten, die aus Großbritannien nach | |
Nordirland eingeführt werden, zu minimieren. | |
Eigentlich wären ab 1. Januar Importzölle für solche Waren fällig geworden. | |
„Vertrauenswürdige Händler“ können diese Zölle aber nun umgehen. Die EU | |
vertraut darauf, dass die Waren nicht in die Republik Irland, also in die | |
EU, geschmuggelt werden. Die Vereinbarung gilt zunächst für dreieinhalb | |
Jahre. | |
In dieser Zeit kann viel geschehen. Höchstwahrscheinlich wird Schottland | |
dann nicht mehr Teil des Vereinigten Königreichs sein, der Brexit hat dort | |
einen Meinungsumschwung zugunsten der Unabhängigkeit ausgelöst. Und auch | |
Nordirland hatte beim Referendum mehrheitlich gegen den Brexit gestimmt. | |
Das Belfaster Abkommen vom Karfreitag 1998 sieht vor, dass Nordirland so | |
lange Teil des Vereinigten Königreichs bleibt, wie die Mehrheit der | |
Bevölkerung das wünscht. Diese Mehrheit bröckelt, und nicht nur wegen der | |
demografischen Veränderungen, die fast zu einer Parität zwischen | |
Protestanten und Katholiken geführt hat. Eine ganze Reihe gemäßigter | |
Unionisten haben inzwischen mehr Angst vor dem Brexit als vor einem | |
vereinigten Irland. | |
Für die [2][britische Regierung] wäre es eine große Erleichterung, die | |
ungeliebte Kolonie loszuwerden. Und auch die englische Bevölkerung würde | |
den Nordiren keine Träne nachweinen. | |
So wird sich das nordirische Problem für die britische Regierung beizeiten | |
von selbst lösen. Dann muss sich die Regierung in Dublin mit den | |
Unionisten herumschlagen und dafür sorgen, dass deren radikaler Flügel | |
nicht zu den Waffen greift. | |
10 Dec 2020 | |
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## AUTOREN | |
Ralf Sotscheck | |
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