| # taz.de -- Großbritanniens Verteidigungspolitik: Nach dem Brexit | |
| > Ja, man darf hinterfragen, ob mehr Projektion militärischer Macht richtig | |
| > ist. Aber immerhin macht sich die britische Regierung Gedanken. | |
| Bild: Boris Johnson beim Besuch britischer Truppen in Estland im Dezember 2019 | |
| Großbritannien braucht eine neue Außenpolitik. Der Brexit, der Aufstieg | |
| Chinas und das parallele Verblassen der USA – all das wirbelt die | |
| bisherigen Rahmenbedingungen durcheinander. Es ist also kein Zufall, dass | |
| Premierminister Boris Johnson seine bisher inhaltsreichste | |
| Grundsatzerklärung dazu kurz vor dem Abschluss der Verhandlungen über die | |
| zukünftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU, kurz nach Joe | |
| Bidens Wahlsieg in den USA und kurz vor der britischen Übernahme der | |
| G7-Präsidentschaft abgegeben hat. | |
| Ein „Ende der Ära des Rückzugs“ verspricht der Premier, und | |
| Oppositionsführer Keir Starmer pflichtet ihm bei: „Großbritannien muss | |
| globale Führung ausüben.“ Schon wieder parteiübergreifender Konsens – nur | |
| einen Tag nach Vorstellung [1][eines ambitionierten Programms zur grünen | |
| Modernisierung], das ebenfalls auf breite Zustimmung stieß. Beide | |
| versprechen nebenbei erhebliche Investitionen und neue Arbeitspätze im Land | |
| selbst. | |
| Die Erhöhung der britischen Militärausgaben um 24,1 Milliarden Pfund (27 | |
| Milliarden Euro) über vier Jahre – dreimal so viel wie im Wahlprogramm 2019 | |
| versprochen – ist dabei der spektakulärste Schritt. London will damit auf | |
| Dauer der stärkste Nato-Partner der USA bleiben – ein Rang, den Frankreich | |
| ihm gerne streitig machen würde. Ebenso will Großbritannien Europas | |
| Marinemacht Nummer eins sein, mit globaler Präsenz ab 2023. Und wie auch | |
| sonst in Johnsons Programmatik eines „Global Britain“ geht es um | |
| technologische Innovation: „Das Rennen machen die Schnellsten und Agilsten, | |
| nicht notwendigerweise die Größten.“ | |
| Wie immer bleibt abzuwarten, ob aus Rhetorik auch Realität wird, und man | |
| darf hinterfragen, ob mehr Projektion militärischer Macht quer über die | |
| Welt richtig ist. Aber man kann der britischen Regierung nicht vorwerfen, | |
| dass sie sich keine Gedanken machen würde. Europa, vor allem Deutschland, | |
| tut sich da viel schwerer. Wenn Johnson zeigen will, dass Großbritanniens | |
| Politik ohne EU „schneller und agiler“ wird, ist das mit den beiden | |
| Ankündigungen in den Bereichen Ökologie und Militär geglückt. | |
| 20 Nov 2020 | |
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| ## AUTOREN | |
| Dominic Johnson | |
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