# taz.de -- Thüringens Nein zum Beherbergungsverbot: Probe für Strategie des … | |
> Steigen in Thüringen bald die Infektionszahlen, wird man sich dort | |
> korrigieren müssen. Andernfalls wird das Verbot als Überreaktion | |
> erscheinen. | |
Bild: Auch Touristen aus inländischen Coronagebieten dürfen weiterhin den Th�… | |
Bodo Ramelow ist ein solcher Dickschädel und apodiktisch argumentierender | |
harter Hund, dass man ihm kein opportunistisches Handeln unterstellen mag. | |
Wenn der Thüringer Ministerpräsident jetzt wie vier weitere Bundesländer | |
[1][auch das Beherbergungsverbot für Gäste aus inländischen | |
Coronarisikogebieten] ablehnt, tut er es aus Überzeugung. | |
In Übereinstimmung mit dem Infektionsschutzgesetz liege die Verantwortung | |
für die Anordnung von Coronaschutzmaßnahmen bei den regionalen | |
Gesundheitsämtern, argumentiert Ramelow. Er verstehe nicht, warum kollektiv | |
alle Bürger eines Landkreises nicht beherbergt werden dürften, „die mit dem | |
Hotspot nichts zu tun haben“. Hotel- und Gaststättenbesitzer würden | |
außerdem mit Erfassungsaufgaben belastet, die eigentlich Polizei und | |
Ordnungsämtern obliegen. | |
Diese Haltung mag populär sein wie die gesamte bisherige Thüringer | |
Pandemiestrategie, populistisch aber ist sie nicht. Hätte die Linke | |
angesichts ihres Umfrage-Höhenflugs mit Blick auf die im kommenden April | |
anstehenden Landtagsneuwahlen auch nicht nötig. Es entspricht außerdem der | |
Kontinuität des bisherigen Thüringer Verhaltens. Mit der relativ frühen | |
Öffnung von Schulen und Kindergärten verfolgte Rot-Rot-Grün in Thüringen | |
eine ähnliche Strategie des „ermöglichen statt verbieten“ wie das | |
CDU-geführte Sachsen. | |
Auch jetzt kommt Unterstützung von CDU-Fraktionschef Mario Voigt, der einen | |
„innerdeutschen Grenzverkehr“ ablehnt. Anders als die Union muss die | |
erfolgreiche Thüringer Linke allerdings auch keine Rücksicht auf ihre | |
Bundespartei nehmen. | |
Der Sonderweg Thüringens und vier weiterer Länder stellt die Linie in Bund | |
und Ländern auf die Probe. [2][Steigen durch vermehrten Gästezustrom die | |
Infektionszahlen], werden sich die Abweichler korrigieren müssen. Hält aber | |
Thüringen seinen niedrigen Stand von nur rund 300 akut Infizierten, wird | |
das Beherbergungsverbot als Überreaktion erscheinen. | |
9 Oct 2020 | |
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[1] /Coronaregeln-in-den-Bundeslaendern/!5719027 | |
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## AUTOREN | |
Michael Bartsch | |
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