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# taz.de -- +++ Corona News vom Dienstag +++: Olympische Spiele werden verschob…
> Japans Ministerpräsident Abe und IOC-Präsident Bach verschieben Olympia
> um ein Jahr. Bayern verdoppelt sein Corona-Hilfspaket auf 20 Milliarden
> Euro.
Bild: Schmackhafte Vorsichtsmaßnahmen: Cupcakes mit Atemschutzmasken in Bangko…
15.00 Uhr: Die FDP-Fraktionsführung will ihrer Fraktion vorschlagen, am
Mittwoch für die Aussetzung der Schuldenbremse zu stimmen. Begründung dafür
sei die außergewöhnlichen Situation durch die Coronaviruskrise. Die
Koalition werde für die nötige Mehrheit wegen etlicher Corona-Infektionen
und häuslicher Quarantäne von Abgeordneten wohl auf die Unterstützung der
Opposition angewiesen sein.
14.56 Uhr: [1][Die griechische Wirtschaft] werde dieses Jahr wegen der
Coronakrise in eine Rezession rutschen, sagt Finanzminister Christos
Staikouras. Die Rezession werde aber zeitlich begrenzt sein.
14.50 Uhr: Die Mehrheitsführerin im US-Repräsentantenhaus, die Demokratin
Nancy Pelosi, äußert sich laut dem Sender CNBC zuversichtlich, dass sich
der Kongress in den nächsten Stunden auf ein Konjunkturpaket [2][zur
Eindämmung der Coronakrise] einigen wird.
14.10 Uhr: „Der Schutzschirm für Hessen ist gespannt. Er umfasst Hilfen von
mindestens 8,5 Milliarden Euro für unser Land“, sagt der hessische
Finanzminister Thomas Schäfer, CDU.
13.16 Uhr: [3][Die Olympischen Spiele] werden um ein Jahr verschoben.
Darauf habe er sich mit IOC-Präsident Thomas Bach verständigt, sagt Japans
Ministerpräsident Shinzo Abe. Die Spiele sollten nun spätestens im Sommer
2021 stattfinden.
13.05 Uhr: Bayern erhöht im Landeshaushalt sein Hilfspaket zur Bewältigung
der Coronakrise von bisher 10 auf jetzt 20 Milliarden Euro. Damit sollten
Bürgschaften, Soforthilfen und besonders die aktuellen Steuerstundungen
bewältigt werden, sagt Ministerpräsident Markus Söder von der CSU.
13.01 Uhr: [4][In Italien schließen] demnächst die ersten Tankstellen. Zur
Begründung geben die Verbände an, es sei unmöglich geworden, den Betrieb
aufrechtzuhalten, ohne die Gesundheit zu gefährden.
12.56 Uhr: Das Land Baden-Württemberg legt ein Programm zur „Soforthilfe
Corona“ für Selbstständige und kleine Unternehmen mit maximal 50
Beschäftigten auf. „Die Corona-Pandemie trifft unsere heimische Wirtschaft
mit voller Wucht“, erklärt Ministerpräsident Winfried Kretschmann von den
Grünen. Ab Mittwoch könnten Betroffene Anträge stellen und schnell einen
Zuschuss von bis zu 30.000 Euro erhalten. Insgesamt stünden rund 5
Milliarden Euro für Wirtschaftshilfen bereit, davon 4 Milliarden für die
Soforthilfen. Geplant sei auch ein Fonds zur Beteiligung an Unternehmen.
12.55 Uhr: Finanzminister Olaf Scholz, SPD, lässt die Möglichkeit prüfen,
Gehaltszulagen der Arbeitgeber an ihre Beschäftigten für den Einsatz in der
Viruskrise von der Steuer freizustellen. Es gehe um „kleine zusätzliche
Beträge“, sagt Scholz bei Bild-TV. Bis zu einem bestimmten Rahmen sei das
über eine Regelung der Finanzämter voraussichtlich möglich. Dies werde dann
für alle Beschäftigten gelten, nicht nur für einen bestimmten
Personenkreis.
12.35 Uhr: Hessen kündigt ein eigenes Hilfsprogramm für
Kleingewerbetreibende und Selbstständige an. Das Land wolle die Leistungen
des Bundes so aufstocken, dass für die Gruppe mit bis zu fünf Arbeitnehmern
10.000 Euro und für die Gruppe mit bis zu zehn Arbeitnehmern 20.000 Euro
Einmalzahlungen als Soforthilfe gewährt werden, sagt Ministerpräsident
Volker Bouffier.
12.30 Uhr: Die Zahl der in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein
positiv getesteten Menschen ist auf 8.836 gestiegen. Am Vortag waren es
noch 8.060, 86 Menschen seien bisher am neuen Coronavirus gestorben.
12.26 Uhr: In Spanien sind nach Behördenangaben inzwischen 5.400
Mitarbeiter im Gesundheitswesen positiv auf das Coronavirus getestet
worden, 14 Prozent aller Fälle im Land.
12.27 Uhr: Der Bundestag wird am Mittwoch nach Angaben von
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt den Epidemiefall ausrufen.
„Das wird er morgen sicher auch mit großer Mehrheit tun“, sagt sie mit
Hinweis auf eine fraktionsübergreifende Einigung auf eine Reform des
Infektionsschutzgesetzes. Am Freitag muss der Bundesrat zustimmen. „Diese
Regelung ist begrenzt auf ein Jahr“, sagt Göring-Eckardt. Die
Gesetzesänderung sieht vor, dass der Bund vorübergehend mehr Rechte bei der
Bekämpfung des Coronavirus erhält.
12.27 Uhr: Die Fraktion der Grünen im Bundestag wird bei der Abstimmung am
Mittwoch der Aufhebung der Schuldenbremse zustimmen, um den Weg für das
Hilfspaket der Bundesregierung freizumachen. Das kündigte
Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt in Berlin an. Die Tilgung der
Neuverschuldung müsse aber „auf lange Zeit gestreckt werden“. Wichtig sei,
nach der Krise weitere Mittel zur Verfügung zu haben, um die Wirtschaft
wieder in Schwung zu bringen.
12.25 Uhr: Australien weitet angesichts der Corona-Pandemie die
Einschränkungen des öffentlichen Lebens aus. Premierminister Scott Morrison
kündigt an, dass die Zahl der Teilnehmer an Hochzeiten, Beerdigungen und
Zusammenkünften im Freien begrenzt wird. Außerdem werden öffentliche
Veranstaltungen wie Aktionen untersagt. Auch Psychotherapeuten und
bestimmte Gesundheitsdienste sind von den Einschränkungen betroffen.
12.15 Uhr: Österreich will die weitreichenden Maßnahmen zur Beschränkung
des öffentlichen Lebens ab dem 14. April nur schrittweise zurücknehmen.
„Wahrscheinlich werden wir nach Ostern in einer Phase sein, die dem
heutigen Zustand mehr ähnelt als dem Normalzustand“, sagt Kanzler Sebastian
Kurz.
12.10 Uhr: Die Zahl der Fälle von Coronavirus-Infektionen in Italien ist
nach Ansicht eines Experten wahrscheinlich zehnmal höher als die offizielle
Zahl von fast 64.000. Grund für die Diskrepanz sei dem Leiter der
Katastrophenschutzbehörde Angelo Borrelli zufolge, dass allein die Personen
getestet wurden, die im Krankenhaus vorstellig wurden. Damit könnten
640.000 Menschen in dem Land infiziert sein.
12.07 Uhr: An einem Flughafen in Kenia sind Ende vergangener Woche sechs
Millionen Schutzmasken verschwunden, die für Deutschland bestimmt waren.
Ein finanzieller Schaden sei nicht entstanden, da die Masken noch nicht
bezahlt gewesen seien. Das Beschaffungsamt der Bundeswehr hat die
Federführung beim Kauf von Ausrüstung im Kampf gegen die
Coronavirus-Pandemie.
12.02 Uhr: Das von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Hilfspaket ist
nach Worten von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) nur ein erster
Schritt. Man dürfe die Perspektive für „einen neuen Aufschwung nach der
Überwindung der Krise“ nicht aus dem Blick verlieren. Dann müssten „die
Auftriebskräfte die Oberhand bekommen“, damit wieder investiert und
produziert werden könne.
11.48 Uhr: In Spanien wächst die Zahl der Virustoten innerhalb von
Tagesfrist um über 500. Es seien 2.696 Tote gezählt worden, teilen die
Behörden mit. Am Montag wurden 2.182 Todesfälle angegeben. Die Zahl der
Infizierten stieg demnach von 33.089 auf 39.673.
11.17 Uhr: Europa und die USA sind nach Angaben der
Weltgesundheitsorganisation WHO jetzt das Zentrum der Coronavirus-Pandemie.
85 Prozent der neuen Infektionsfälle in den vergangenen 24 Stunden seien in
Europa oder den USA gemeldet worden, sagt eine Sprecherin. Die WHO erwarte,
dass die Zahl der Toten von derzeit 14.510 „erheblich“ steigen werde.
9.10 Uhr: Der Chef der [5][Olympischen Spiele 2024] in Paris, Tony
Estanguet, sagt im Sender France Info Radio, eine Verschiebung der Spiele
sei „mehr als wahrscheinlich“.
9.03 Uhr: Der britische Minister Michael Gove droht mit höheren Strafen bei
Verstößen gegen die Beschränkungen in der Öffentlichkeit. „Wenn sich
Personen fortdauernd antisozial verhalten, gibt es stärkere Maßnahmen“,
sagt Gove dem Sender ITV. Die gesetzlichen Regelungen dafür würden
vorhanden sein.
8.33 Uhr: In Iran kommt Präsident Hassan Rohani zufolge fast die Hälfte der
Staatsbediensteten nicht mehr zur Arbeit, um die Ausbreitung des
Coronavirus einzudämmen. Von rund 2,5 Millionen Beamten seien 1,2 Millionen
Beschäftigte nicht mehr an ihren Arbeitsplätzen erschienen, sagt er dem
staatlichen Fernsehen. [6][Iran ist stark von der Corona-Pandemie
betroffen.]
8.20 Uhr: Die Auszahlung der [7][Bundesmittel für notleidende Unternehmen
und Selbstständige] soll nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister Peter
Altmaier (CDU) spätestens Mitte nächster Woche möglich sein. Dann sollte in
allen Bundesländern klar sein, welche Behörden und Institutionen das Geld
auszahlen, sagt der Minister im ZDF-“Morgenmagazin“. „Und es soll so
unbürokratisch wie möglich gehen, wo immer möglich auch elektronisch.“
6.45 Uhr: Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen in Deutschland ist
nach Angaben des Robert-Koch-Instituts innerhalb eines Tages um 4.764 auf
27.436 gestiegen. Gestorben sind mittlerweile 114 Menschen. Am Montag hatte
das Institut 86 Todesfälle gemeldet.
3.48 Uhr: Der britischen Online-Lieferservice Deliveroo kündigt einen neuen
Dienst an. In Cambridge können Personen, die infolge des
Coronavirus-Ausbruchs zu Hause bleiben, bereits wichtige Produkte wie
Konserven, Nudeln und Haushaltsgegenstände geliefert bekommen. Um Familien
und Gemeinden während der Coronavirus-Krise zu helfen, soll die Lieferung
kostenlos sein.
3.29 Uhr: [8][Die chinesischen Behörden melden] für Montag 78 neue Fälle,
eine Verdopplung gegenüber dem Vortag. Von den 78 Neuinfektionen sind 74
aus dem Ausland eingeschleppt. Wuhan, Hauptstadt der Provinz Hubei und
Epizentrum des Ausbruchs in China, berichtet einen neuen Fall, sagte die
Nationale Gesundheitskommission, nachdem fünf Tage ohne neue Infektionen
vorausgegangen waren.
3.05 Uhr: Das japanische Biopharmaunternehmen Anges erklärt, dass es mit
der Universität Osaka die Entwicklung eines DNA-Impfstoffs gegen das neue
Coronavirus abgeschlossen habe und bald mit den Tests an Tieren beginne.
1.50 Uhr: Der kanadische Flugzeug- und Bahntechnikhersteller Bombardier
setzt nach Insiderinformationen die Produktion seiner Geschäftsflugzeuge
aus.
1.32 Uhr: Der US-Staat Kalifornien benötigt 50.000 zusätzliche
Krankenhausbetten zur Versorgung der prognostizierten Corona-Fälle. Der
kalifornische Gouverneur Gavin Newsom sagt, dass einige dieser Betten von
Krankenhäusern zur Verfügung gestellt werden könnten, aber dass Tausende
weitere gefunden werden müssten, wenn sich Vorhersagen über die Ausbreitung
des Virus bewahrheiteten.
1.01 Uhr: Die Justizbehörde in Hamburg meldet einem Medienbericht zufolge
den ersten Fall eines mit dem Coronavirus infizierten Gefangenen. Der
Inhaftierte sei nach einem Vorabbericht am Dienstag der Zeitungen der Funke
Mediengruppe in der Haftanstalt isoliert worden, die Kontaktpersonen der
vergangenen Tage seien bereits ermittelt.
0.52 Uhr: [9][Als erstes Bundesland plant Nordrhein-Westfalen] einem
Zeitungsbericht zufolge, Verstöße gegen die am Sonntag erlassene
„Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus“ mit einem
Bußgeldkatalog zu ahnden, der teils hohe Strafen vorsieht. Sie sollen von
200 Euro bis 5.000 Euro reichen. (rtr)
24 Mar 2020
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