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# taz.de -- Nach Wechsel wegen Epstein-Affäre: Neuer fürs US-Arbeitsministeri…
> Alex Acosta war vor einer Woche nach weitreichender Kritik als
> Arbeitsminister zurückgetreten. US-Präsident Donald Trump hat seinen
> Nachfolger schon gefunden.
Bild: US-Präsident Donald Trump neben Alex Acosta, der als Arbeitsminister zur…
Washington/Tokio ap/dpa | US-Präsident Donald Trump hat eine Woche nach dem
Rücktritt des Arbeitsministers Alexander Acosta einen neuen
Wunschkandidaten für das Amt auserkoren: Eugene Scalia. Scalia ist der Sohn
des 2016 verstorbenen erzkonservativen Richters am Surpreme Court, Antonin
Scalia. Er solle die Nachfolge des über die Epstein-Affäre gestürzten
Acosta antreten, teilte Trump [1][am Donnerstag auf Twitter mit]. Er pries
Scalia als einen „hoch geschätzten“ Juristen mit „großer Erfahrung“ i…
Bereichen Recht und Arbeit. Eugene Scalia ist derzeit Partner im
Washingtoner Büro der Kanzlei Gibson, Dunn & Crutcher.
Sollte der Jurist bestätigt werden, würde er ins Arbeitsministerium
zurückkehren. Dort war Scalia unter Expräsident George W. Bush unter
anderem als juristischer Chefberater von Ministerin Elaine Chao (2001 bis
2009) zuständig. Auch im Justizministerium war er schon beschäftigt. Zu
seiner möglichen neuen Aufgabe äußerte sich Scalia zunächst nicht. Zuvor
hatte Trump erklärt, dass auf Acosta zunächst dessen Vize Patrick Pizzella
als kommissarischer Ressortchef folgen solle.
Der bisherige Arbeitsminister Acosta war vergangene Woche angesichts
weitreichender Kritik an seinem früheren Umgang mit Missbrauchsvorwürfen
gegen den Hedgefondsmanager Jeffrey Epstein zurückgetreten, gegen den die
New Yorker Staatsanwaltschaft neue Vorwürfe erhoben hatte. Sie beschuldigt
ihn, zwischen 2002 und 2005 Dutzende minderjährige Mädchen missbraucht zu
haben. Epstein beteuert seine Unschuld.
2008 war er in dieser Sache bereits einem Bundesverfahren wegen sexueller
Ausbeutung von mindestens 40 Teenagerinnen entgangen, indem er eine
Vereinbarung mit der Staatsanwaltschaft auf Bundesebene einging. Epstein
bekam damals letztlich eine 13 Monate lange Haftstrafe unter gelockerten
Auflagen, die es ihm erlaubten, an sechs Tagen pro Woche vom Gefängnis aus
zu arbeiten. Zudem musste er eine Entschädigung an Opfer zahlen und sich
als Sexualstraftäter registrieren lassen.
Weil Acosta diesem Deal in seiner damaligen Funktion als Staatsanwalt in
Florida zustimmte, forderten einflussreiche US-Demokraten nun seinen
Rücktritt als Arbeitsminister. Aus ihrer Sicht kam Epstein durch den Deal
zu milde davon und entging einer gerechten Strafe. Angesichts des
wachsenden Drucks sah sich Acosta schließlich zum Rücktritt gezwungen.
Nach den neuen Vorwürfen der New Yorker Staatsanwaltschaft, lehnte am
Donnerstag ein Bundesrichter einen Antrag von Epsteins Anwälten auf
Freilassung gegen Kaution ab. Die Begründung: weil Fluchtgefahr bestehe.
19 Jul 2019
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[1] https://twitter.com/realDonaldTrump/status/1152010854176452608?s=20
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