# taz.de -- Nach Wechsel wegen Epstein-Affäre: Neuer fürs US-Arbeitsministeri… | |
> Alex Acosta war vor einer Woche nach weitreichender Kritik als | |
> Arbeitsminister zurückgetreten. US-Präsident Donald Trump hat seinen | |
> Nachfolger schon gefunden. | |
Bild: US-Präsident Donald Trump neben Alex Acosta, der als Arbeitsminister zur… | |
WASHINGTON/TOKIO ap/dpa | US-Präsident Donald Trump hat eine Woche nach dem | |
Rücktritt des Arbeitsministers Alexander Acosta einen neuen | |
Wunschkandidaten für das Amt auserkoren: Eugene Scalia. Scalia ist der Sohn | |
des 2016 verstorbenen erzkonservativen Richters am Surpreme Court, Antonin | |
Scalia. Er solle die Nachfolge des über die Epstein-Affäre gestürzten | |
Acosta antreten, teilte Trump [1][am Donnerstag auf Twitter mit]. Er pries | |
Scalia als einen „hoch geschätzten“ Juristen mit „großer Erfahrung“ i… | |
Bereichen Recht und Arbeit. Eugene Scalia ist derzeit Partner im | |
Washingtoner Büro der Kanzlei Gibson, Dunn & Crutcher. | |
Sollte der Jurist bestätigt werden, würde er ins Arbeitsministerium | |
zurückkehren. Dort war Scalia unter Expräsident George W. Bush unter | |
anderem als juristischer Chefberater von Ministerin Elaine Chao (2001 bis | |
2009) zuständig. Auch im Justizministerium war er schon beschäftigt. Zu | |
seiner möglichen neuen Aufgabe äußerte sich Scalia zunächst nicht. Zuvor | |
hatte Trump erklärt, dass auf Acosta zunächst dessen Vize Patrick Pizzella | |
als kommissarischer Ressortchef folgen solle. | |
Der bisherige Arbeitsminister Acosta war vergangene Woche angesichts | |
weitreichender Kritik an seinem früheren Umgang mit Missbrauchsvorwürfen | |
gegen den Hedgefondsmanager Jeffrey Epstein zurückgetreten, gegen den die | |
New Yorker Staatsanwaltschaft neue Vorwürfe erhoben hatte. Sie beschuldigt | |
ihn, zwischen 2002 und 2005 Dutzende minderjährige Mädchen missbraucht zu | |
haben. Epstein beteuert seine Unschuld. | |
2008 war er in dieser Sache bereits einem Bundesverfahren wegen sexueller | |
Ausbeutung von mindestens 40 Teenagerinnen entgangen, indem er eine | |
Vereinbarung mit der Staatsanwaltschaft auf Bundesebene einging. Epstein | |
bekam damals letztlich eine 13 Monate lange Haftstrafe unter gelockerten | |
Auflagen, die es ihm erlaubten, an sechs Tagen pro Woche vom Gefängnis aus | |
zu arbeiten. Zudem musste er eine Entschädigung an Opfer zahlen und sich | |
als Sexualstraftäter registrieren lassen. | |
Weil Acosta diesem Deal in seiner damaligen Funktion als Staatsanwalt in | |
Florida zustimmte, forderten einflussreiche US-Demokraten nun seinen | |
Rücktritt als Arbeitsminister. Aus ihrer Sicht kam Epstein durch den Deal | |
zu milde davon und entging einer gerechten Strafe. Angesichts des | |
wachsenden Drucks sah sich Acosta schließlich zum Rücktritt gezwungen. | |
Nach den neuen Vorwürfen der New Yorker Staatsanwaltschaft, lehnte am | |
Donnerstag ein Bundesrichter einen Antrag von Epsteins Anwälten auf | |
Freilassung gegen Kaution ab. Die Begründung: weil Fluchtgefahr bestehe. | |
19 Jul 2019 | |
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[1] https://twitter.com/realDonaldTrump/status/1152010854176452608?s=20 | |
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