| # taz.de -- Schauprozess gegen Bürgerrechtler: Tschetschenisches Rollenspiel | |
| > In der Kaukasusrepublik steht Ujub Titijew wegen Drogenbesitzes vor | |
| > Gericht. Zufällig war er der Chef der Menschenrechtsgruppe Memorial. | |
| Bild: Ujub Titijew während der Anhörung | |
| Schali taz | Der Angeklagte steht ruhig in dem Kasten aus weiß gestrichenen | |
| Gitterstäben. Mancher Streben hat der Kraft der Inhaftierten mit den Jahren | |
| nachgegeben. Nicht alle Stäbe bilden noch gerade Linien. Manchmal stützt | |
| sich Ujub Titijew auf den geschweißten Verschlag, lässt die Arme | |
| heraushängen und unterhält sich leise mit einem Anwalt, Freund oder | |
| Verwandten, die regelmäßig zum Prozess erscheinen. Auch beim Wachpersonal | |
| bleibt er freundlich. | |
| Seit Juli vergangenen Jahres steht der Chef der Menschenrechtsorganisation | |
| Memorial in Tschetschenien vor Gericht. Im Januar 2018 wurde er | |
| festgenommen. Danach saß er in Untersuchungshaft. Illegaler Drogenbesitz | |
| wird dem 61-Jährigen zur Last gelegt. Eine Tüte mit 200 Gramm Marihuana | |
| fand sich damals bei einer Kontrolle im Wagen. Angeblich. | |
| Ujub Titijew ist ein ernster Mann. Im Bezirksgericht in Schali sitzt er in | |
| der rechten Ecke. Käfig heißt der Kasten-Verhau, der für Delinquenten in | |
| Russlands Gerichtssälen vorgesehen ist. Neben dem Angeklagten steht eine | |
| graue Plastiktüte mit mehreren Kilo Prozessakten. | |
| Titijew hat alles gelesen und ist vorbereitet. Wenn die Staatsanwältin in | |
| Lichtgeschwindigkeit über die Protokolle der Festnahme huscht, lässt | |
| Titijew sich nicht abschütteln. In verständlichem Ton korrigiert er | |
| Lesefehler, Namen und Orte. Kommentarlos, ohne Unterton, vorwurfslos. Er | |
| darf das und wird nicht zur Ordnung gerufen. Auch Richterin Madina | |
| Sinaetdinowa lässt ihn gewähren. Sie ist groß gewachsen und wird nur selten | |
| etwas lauter. Die lange schwarze Robe unterstreicht ihre äußerlich | |
| Gradlinigkeit. | |
| ## Prozes für die Karriere | |
| Die Staatsanwältin stammt wie Titijew aus der Ortschaft Kurtschaloi. Auch | |
| der zweite Staatsanwalt kommt von dort. Er schweigt meist, grinst | |
| gelegentlich. Er ist jung und scheint unerfahren. Für beide ist der Prozess | |
| eine Karrierechance. Staatsanwältin Baitajewa wirkt bisweilen für | |
| Sekundenbruchteile irritiert, fängt sich aber rasch wieder. Ihr Kollege | |
| erträgt gelangweilt die Aufführung. | |
| Überraschungen sind in dieser Verhandlung nicht vorgesehen. | |
| Der Verhau ist mit Titijews Handschellen verschlossen. Er trug sie noch auf | |
| dem Gefangenentransport aus der tschetschenischen Hauptstadt Grosny. Ujub | |
| Titijew war zuletzt der einzige Menschenrechtler, der für Memorial vor Ort | |
| unterwegs war. Alle Büros in der Kaukasusrepublik mussten seit der | |
| Herrschaft Ramsan Kadyrows über das Land nach und nach schließen. Ob in | |
| Gudermes, Atschkoi Martan oder Sernowodsk. | |
| Memorial ist Russlands bekannteste und älteste Menschenrechtsorganisation. | |
| Beim Niedergang der Sowjetunion kümmerte sie sich zunächst um die | |
| Aufarbeitung der sowjetischen Geschichte und nahm sich der Repressionen der | |
| Stalinzeit an. Sie erkämpfte die Rehabilitierung von stalinistischen | |
| Opfern, darunter ganze Völkerschaften. Bis heute setzt sich Memorial für | |
| Menschenrechte und politische Gefangene ein und wird vom Kreml deshalb | |
| offen angefeindet. Dennoch kann die Gruppe weiter tätig sein. Bislang | |
| schützt die weltweite Anerkennung Memorial vor einem Verbot. | |
| ## Straight Edge | |
| Titijew übernahm die Vertretung Memorials erst 2009, nach dem Mord an | |
| seiner Vorgängerin Natalja Estemirowa. Sie war entführt und erschossen | |
| worden. Er wollte nicht einfach aufgeben. | |
| Die Verteidigung fährt Dutzende Zeugen im Stadtgericht von Schali auf. Sie | |
| alle beteuern, Ujub Titijew sei kein Drogenkonsument. Er könne nicht einmal | |
| Zigarettenrauch ertragen. Der Inhaftierte raucht und trinkt nicht, | |
| Rauschmittel nimmt er schon gar nicht zu sich. | |
| Ältere Zeugen räumen zu seiner Verteidigung ein, in jüngeren Jahren auch | |
| mal gekifft zu haben. Das hohe Alter mag sie in Tschetschenien schützen. | |
| Aber Ujub Titijew? Niemals! Der Mann ist durchtrainiert. In Freiheit joggt | |
| er jeden Tag mehrere Kilometer, die Abende verbringt er in der Sporthalle. | |
| Er ist kräftig und gilt als ausgezeichneter Boxer. Vor dem Job bei Memorial | |
| war er Lehrer für Sport und Geschichte. Auch im Knast hält er sich fit. | |
| Gute Kondition schützt vor dem Einknicken, wenn du gefoltert wirst, soll er | |
| einem Vertrauten gestanden haben. | |
| Titijews Gedächtnis ist ein Megaspeicher. Jahrelang hat er in | |
| Tschetschenien Informationen gesammelt. Nur in seinem Kopf lagern sie. | |
| ## Beleidigter Chef | |
| Im Januar 2017 wurden Dutzende Homosexuelle in Tschetschenien festgenommen | |
| und mindestens 27 von ihnen in einer Nacht erschossen. Titijew half | |
| Journalisten, den Verbrechen nachzuspüren. | |
| Es war wohl sein letzter Einsatz. Die Beseitigung schwuler Tschetschenen | |
| stieß vor allem international auf Empörung. Der Instagram-Account des | |
| tschetschenischen Präsidenten Ramsan Kadyrows wurde gesperrt. Das brachte | |
| den in Rage. Instagram war sein Medium, mit dem er Millionen Abonnenten | |
| infizierte. So etwas wie Trumps Twitter. | |
| Bei den Gerichtsverhandlungen sind in der Regel immer dieselben Besucher | |
| zugegen. Im hinteren Teil des kleinen Saales sitzen Freunde, Dorfnachbarn | |
| und Verwandte. Sie kennen sich alle und sprechen miteinander. Es sind | |
| Landbewohner, weder reich noch arm. Weiter vorne vor der Richterin haben | |
| sich Beobachter von Memorial, anderen Menschenrechtsgruppen und | |
| Journalisten niedergelassen. Zwei oder drei Verteidiger kümmern sich um | |
| Ojub Titijew. Sie stammen aus anderen Teilen Russlands, weil sie dadurch | |
| nicht so leicht erpressbar sind. Als Faustregel gilt, dass Familie und | |
| Kinder in weiter Entfernung untergebracht sein sollten. | |
| Der Antrag der Verteidigung, die Untersuchungshaft in Hausarrest | |
| umzuwandeln, wurde schon vor Weihnachten abgewiesen. Staatsanwaltschaft und | |
| Richterin folgten der Begründung der Anklage: Es bestünde Fluchtgefahr. Die | |
| Haft wurde bis März verlängert. Nach außen erwecken Umgangston und | |
| Kooperationsbereitschaft den Eindruck, den Parteien sei an einer | |
| harmonischen und ehrlichen Lösung gelegen. | |
| ## Gespenstisches Spiel | |
| Der Eindruck täuscht. Die Rollen sind längst zugewiesen. Staatsanwaltschaft | |
| und Gericht werden sich wie in 99 Prozent der Anklagen in Russland | |
| durchsetzen. Weder der Angeklagte noch das Umfeld scheinen sich der | |
| Illusion hinzugeben, der Prozess ließe sich zu seinem Wohle beeinflussen. | |
| Alle spielen ihre Rollen, wie nach einem vorgegebenen Drehbuch. Die | |
| Inszenierung erinnert gleichwohl an einen echten Prozess. Über dem | |
| Beweismittel des verschweißten Marihuana-Beutels verwickeln sich | |
| Gerichtsdiener, Richterin, Staatsanwältin und Anwälte in die Frage, wie | |
| sich die Tüte am besten öffnen ließe. Dabei dürften sie alle genau wissen: | |
| Das Beweisstück stammt offenbar aus der Asservatenkammer der Polizeibehörde | |
| und dient wohl schon zum x-ten Mal als Corpus Delicti. Alle sind im Bilde | |
| und doch genießen die Mitwirkenden die spielerischen Elemente. Dem wohnt | |
| etwas Gespenstisches inne. | |
| Der Fall Titijew begann am 9. Januar 2018 mit Ungereimtheiten, meinen seine | |
| Anwälte. Zunächst sei der Menschenrechtler von Polizisten in Kurtschaloi | |
| entführt und auf ein Revier verbracht worden, wo er Drogenbesitz gestehen | |
| sollte. | |
| Von der Festnahme existierte kein Protokoll. Als Titijew sich weigerte, ein | |
| Geständnis abzulegen, wurde die Festnahme noch einmal im Freien inszeniert. | |
| Dort fand sich ein Päckchen Marihuana in seinem Wagen. | |
| ## Zufällig defekte Kameras | |
| Die Verteidigung fördert weitere Merkwürdigkeiten zutage: Alle Kameras auf | |
| dem Revier und in Streifenwagen waren defekt. Sie hätten den Drogenfund | |
| festhalten können. Desgleichen fielen auch sämtliche Kameras auf der | |
| Strecke aus, die die Polizei und der Gefangene zusammen zurücklegten. | |
| Zwischenzeitlich sei dessen Wagen vor dem Polizeirevier aufgebrochen | |
| worden. Videokamera und GPS verschwanden. | |
| Die Polizisten bestritten, dass sie einer schnellen Eingreiftruppe | |
| angehörten. Sie konnten sich an nichts erinnern: Weder ihre Decknamen, | |
| Farbe der Uniformen noch Einsatzwagen waren ihnen geläufig. | |
| Die Verurteilung Titijews steht bereits fest. Dass er unschuldig ist und | |
| der Fall fingiert wurde, tut nichts mehr zur Sache. | |
| Wie viel Jahre wird er bekommen? Vier vielleicht nur? In welchem Straflager | |
| wird der Verurteilte landen? Außerhalb Tschetscheniens, wo eine | |
| Überlebenschance bestünde? Solche Überlegungen stellen seine Freunde an. | |
| Die Frage nach Recht und Gerechtigkeit stellt sich ihnen gar nicht. | |
| ## Drohung für alle Bürgerrechtler | |
| Das Gericht weiß: Der Angeklagte ist ein vorbildlicher Bürger. Ein | |
| gläubiger Moslem, der hilft, wo er kann. Titijew bittet vor Prozessbeginn | |
| jeweils um eine Stunde Unterbrechung gegen Mittag. Für das Gebet. | |
| Republik-Chef Ramsan Kadyrow hat deutlich gemacht, dass es nach Abschluss | |
| des Verfahrens weder für Memorial noch für dessen Klientel in der | |
| Bergrepublik einen Platz gebe. | |
| Oleg Orlow heißt einer der Leiter von Memorial in Russland. Er reist zu | |
| fast jeder Verhandlung nach Schali. Im Dezember nahm er für Ojub Titijew | |
| eine deutsch-französische Auszeichnung in der Deutschen Botschaft in Moskau | |
| in Empfang. | |
| „In totalitären Gesellschaften ist es unmöglich als Menschenrechtler zu | |
| arbeiten“, sagt er. Kadyrows Ankündigung, alle Bürgerrechtler nach dem | |
| Urteil aus seiner Kaukasusrepublik hinauszuwerfen, hält er für keine leere | |
| Drohung. Das Republikoberhaupt wird die Entscheidung umsetzen und Moskau | |
| wird schweigen. | |
| 31 Jan 2019 | |
| ## AUTOREN | |
| Klaus-Helge Donath | |
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