# taz.de -- Misslungene Abschiebung in Hannover: Am Bahnhof zurückgelassen | |
> Mit großem Aufwand sollte eine kranke, schwangere Frau abgeschoben | |
> werden. Als das misslang, überließen die Behörden sie einfach sich | |
> selbst. | |
Bild: Einer von vielen Abschiebeflügen. Hier 2014 in Baden-Württemberg | |
Ingelheim dpa | Ein Polizeieinsatz zur misslungenen Abschiebung einer | |
schwangeren Frau aus Iran hat ein Nachspiel. Sowohl ihre nächtliche | |
Abholung aus der Uniklinik in Mainz als auch der Umgang mit der jungen | |
Mutter in Hannover müsse überdacht werden, sagte die Landrätin des Kreises | |
Mainz-Bingen, Dorothea Schäfer (CDU), am Montag in Ingelheim. Das | |
rheinland-pfälzische Integrationsministerium will nach eigenen Angaben das | |
weitere Vorgehen mit der zuständigen Ausländerbehörde erörtern, „damit | |
gemeinsam eine tragfähige Lösung entwickelt werden kann“. | |
Die misslungene Abschiebung der Familie hatte für Schlagzeilen gesorgt, | |
weil die Behörden die schwangere Frau schließlich an einem Bahnhof sich | |
selbst überlassen hatten. | |
Die 29-Jährige, ihr aus dem Abschiebegefängnis Ingelheim geholter Mann und | |
ein eineinhalbjähriger Sohn waren in der Nacht vom 17. zum 18. Oktober mit | |
zwei Polizeibussen und einem Rettungswagen von Mainz nach Hannover gebracht | |
worden. Entsprechend der sogenannten Dublin-Regelung sollte die Familie | |
nach Kroatien gebracht werden, wo sie nach ihrer Flucht aus Iran zuerst | |
registriert worden war. Auf dem Flughafen habe sich die Familie dann | |
geweigert, die von der Bundespolizei in Koblenz bestellte Maschine nach | |
Zagreb zu betreten, sagte der Leiter der Ausländerbehörde Mainz-Bingen, | |
Bernd Mißkampf. Der Pilot lehnte es daraufhin ab, die Familie zu befördern. | |
Daraufhin wurde der Vater wieder ins Abschiebegefängnis Ingelheim gefahren. | |
Die Iranerin und ihr Sohn wurden nach Angaben Mißkampfs von der Polizei zum | |
Bahnhof in Hannover gebracht und mit einem Handgeld von 100 Euro sich | |
selbst überlassen. Sie habe eine Jogginghose, ein Sweat-Shirt, eine leichte | |
Winterjacke und Hausschuhe getragen, sagte der Behördenleiter. „Sie wollte | |
keine geschlossenen Schuhe anziehen.“ | |
## Kein Geld für Essen | |
[1][Nach einem Bericht der Allgemeinen Zeitung] erließ ein Bahnmitarbeiter | |
der Mutter den für die Fahrkarte noch fehlenden Betrag von fünf Euro und | |
gab ihr zusätzlich Geld, um sich etwas zu essen zu kaufen. Die Frau folgte | |
dann der Auflage, sich wieder in ihrer Landesunterkunft in Ingelheim zu | |
melden. | |
„Natürlich lässt einen das nicht kalt“, sagte die verantwortliche Landrä… | |
Dorothea Schäfer nun am Montag – nachdem der Fall für Aufsehen gesorgt hat. | |
Sie hatte am Montag Polizeivertreter getroffen und angekündigt, über den | |
Vorgang nun auch im Kreistag beraten zu wollen. | |
Ein Sprecher des Integrationsministeriums Rheinland-Pfalz sagte am Montag, | |
seinem Haus sei es nun ein wichtiges Anliegen, der besonderen humanitären | |
Situation der betroffenen Familie gerecht zu werden. „Vor allem, da die | |
betroffene schwangere Mutter aufgrund ihrer Diabeteserkrankung auf eine | |
gute medizinische Versorgung angewiesen ist.“ | |
Für die Behörden im Kreis Mainz-Bingen ist die Rechtslage dagegen klar. | |
„Wir haben die vollziehbare Ausreisepflicht, zwingende Duldungsgründe haben | |
wir nicht“, sagte der Leiter der Ausländerbehörde Mainz-Bingen, Mißkampf. | |
Die Ablehnung des Asylantrags durch das Bundesamt für Migration und | |
Flüchtlinge erfolgte nach seinen Angaben aufgrund der Dublin-Regelung, eine | |
mögliche Verfolgung der Familie in Iran wurde demnach nicht geprüft. | |
6 Nov 2018 | |
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[1] https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/nachrichten-mainz/trotz-sch… | |
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