# taz.de -- 40 Jahre taz: Frankreich und Europa: Merkels Schwäche, Macrons Fru… | |
> Die deutsch-französische Beziehung ist erkaltet – für Europa ist das gar | |
> nicht gut. Ein Kommentar des früheren Chefredakteurs der „Libération“. | |
Bild: Blicken eher sorgenvoll in die Zukunft: Angela Merkel und Emmanuel Macron | |
Das Jahr 2019, das Jahr seiner ersten Europawahlen, könnte für Emmanuel | |
Macron gefährlich werden. Seine Popularität sinkt, und wenn sich diese | |
Entwicklung fortsetzt – gegenwärtig deutet nichts darauf hin, dass sie sich | |
nicht fortsetzen könnte –, wird daraus seine erste ernsthafte Prüfung. | |
Zumal man nicht ausschließen kann, dass die französischen Wähler die | |
Europawahlen nutzen, um ihre Unzufriedenheit mit der Innenpolitik deutlich | |
zu machen. Denn im Moment kann sich daran auch alles festmachen, was Europa | |
an Frustrationen mit sich bringt. | |
Die Beziehung zu Deutschland und zu Angela Merkel ist heute nicht mehr | |
dieselbe wie bei Macrons Wahl 2017 – und auch die Merkel von heute ist | |
nicht mehr dieselbe. Damals schien sie Macrons Vorschläge zur Erneuerung | |
der Union zu unterstützen. Inzwischen aber ist die Kanzlerin sowohl in | |
Deutschland als auch in ihrer eigenen Partei geschwächt. | |
Während das Regierungsprogramm der Koalition in Deutschland Macrons Ehrgeiz | |
aufgreift, Europa „neu zu gründen“, ist die politische Wirklichkeit davon | |
weit entfernt. Merkel steht in ihrer Partei unter Druck und kann | |
Vorschlägen wie einem gemeinsamen Eurozonenbudget oder der Umwandlung des | |
europäischen Stabilitätsmechanismus in einen europäischen Währungsfonds | |
nicht zustimmen – selbst wenn auch die Europäische Kommission sie | |
aufgreift. | |
Zumal im Hintergrund immer die sehr deutsche Angst wabert, dass Länder mit | |
Finanzproblemen sich aus diesem Fonds bedienen könnten, ohne die von | |
Deutschland geforderten Reformen zu realisieren. Und auch der Einzug von | |
fast 100 rechtsextremen Abgeordneten in den Deutschen Bundestag hat die | |
Voraussetzungen verändert. | |
Wäre es nicht, statt sich den populistischen Drohungen zu beugen, | |
notwendig, in die Offensive zu gehen und dieses Europa zu verändern? Es | |
gibt nur eine politische Kraft, die dazu in der Lage wäre – die Achse | |
Deutschland-Frankreich. Denn eines hat Emmanuel Macron bewiesen (und das | |
unterstreichen sowohl Martin Schulz als auch Dany Cohn-Bendit [1][im | |
gemeinsamen Interview]): dass es nicht unmöglich war, mit der Europäischen | |
Idee einen optimistischen Wahlkampf zu führen. | |
2 Oct 2018 | |
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## AUTOREN | |
Jean-Marcel Bouguereau | |
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