| # taz.de -- 40 Jahre taz: Frankreich und Europa: Merkels Schwäche, Macrons Fru… | |
| > Die deutsch-französische Beziehung ist erkaltet – für Europa ist das gar | |
| > nicht gut. Ein Kommentar des früheren Chefredakteurs der „Libération“. | |
| Bild: Blicken eher sorgenvoll in die Zukunft: Angela Merkel und Emmanuel Macron | |
| Das Jahr 2019, das Jahr seiner ersten Europawahlen, könnte für Emmanuel | |
| Macron gefährlich werden. Seine Popularität sinkt, und wenn sich diese | |
| Entwicklung fortsetzt – gegenwärtig deutet nichts darauf hin, dass sie sich | |
| nicht fortsetzen könnte –, wird daraus seine erste ernsthafte Prüfung. | |
| Zumal man nicht ausschließen kann, dass die französischen Wähler die | |
| Europawahlen nutzen, um ihre Unzufriedenheit mit der Innenpolitik deutlich | |
| zu machen. Denn im Moment kann sich daran auch alles festmachen, was Europa | |
| an Frustrationen mit sich bringt. | |
| Die Beziehung zu Deutschland und zu Angela Merkel ist heute nicht mehr | |
| dieselbe wie bei Macrons Wahl 2017 – und auch die Merkel von heute ist | |
| nicht mehr dieselbe. Damals schien sie Macrons Vorschläge zur Erneuerung | |
| der Union zu unterstützen. Inzwischen aber ist die Kanzlerin sowohl in | |
| Deutschland als auch in ihrer eigenen Partei geschwächt. | |
| Während das Regierungsprogramm der Koalition in Deutschland Macrons Ehrgeiz | |
| aufgreift, Europa „neu zu gründen“, ist die politische Wirklichkeit davon | |
| weit entfernt. Merkel steht in ihrer Partei unter Druck und kann | |
| Vorschlägen wie einem gemeinsamen Eurozonenbudget oder der Umwandlung des | |
| europäischen Stabilitätsmechanismus in einen europäischen Währungsfonds | |
| nicht zustimmen – selbst wenn auch die Europäische Kommission sie | |
| aufgreift. | |
| Zumal im Hintergrund immer die sehr deutsche Angst wabert, dass Länder mit | |
| Finanzproblemen sich aus diesem Fonds bedienen könnten, ohne die von | |
| Deutschland geforderten Reformen zu realisieren. Und auch der Einzug von | |
| fast 100 rechtsextremen Abgeordneten in den Deutschen Bundestag hat die | |
| Voraussetzungen verändert. | |
| Wäre es nicht, statt sich den populistischen Drohungen zu beugen, | |
| notwendig, in die Offensive zu gehen und dieses Europa zu verändern? Es | |
| gibt nur eine politische Kraft, die dazu in der Lage wäre – die Achse | |
| Deutschland-Frankreich. Denn eines hat Emmanuel Macron bewiesen (und das | |
| unterstreichen sowohl Martin Schulz als auch Dany Cohn-Bendit [1][im | |
| gemeinsamen Interview]): dass es nicht unmöglich war, mit der Europäischen | |
| Idee einen optimistischen Wahlkampf zu führen. | |
| 2 Oct 2018 | |
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| ## AUTOREN | |
| Jean-Marcel Bouguereau | |
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