| # taz.de -- Identitären-Festival in Dresden: Österreicher, überall Österrei… | |
| > Mobilisierung ist anderswo: Sowohl ein Identitären-Festival als auch die | |
| > Gegenproteste bringen in Dresden keine Massen auf die Straße. | |
| Bild: Trägt den neuen sächsischen Polizeihelm: ein Identitärer. Morgen dann:… | |
| Dresden taz | Dresden tut sich nach wie vor schwer mit der Mobilisierung | |
| breiterer Bürgerschichten gegen rechte Umtriebe in der Stadt. Zwar fanden | |
| sich zum ersten bundesweiten Mini-Festival der Identitären Bewegung „Europa | |
| nostra“ auch nur etwa 500 Anhänger ein. | |
| Etwa die gleiche Anzahl überwiegend Dresdener Kulturbürger folgte dem | |
| Aufruf des Oberbürgermeisters, des Netzwerks „Weltoffenes Dresden“ und | |
| verschiedener Kultureinrichtungen zu einer gemeinsamen Singstunde vor dem | |
| Kulturpalast. Zuvor hatten bis zu 300 Bürger und Gäste der Stadt auf dem | |
| Neumarkt vor der Frauenkirche Konzerte von Musikensembles unter dem Motto | |
| „So klingt Dresden“ verfolgt. | |
| Die Identitären hatten bewusst den Veranstaltungsort Dresden als | |
| „Hauptstadt des Widerstandes“ gewählt. Dank guter Verbindungen zur | |
| örtlichen Pegida-Bewegung erhoffte man sich eine gewisse Resonanz. Der | |
| Termin am Sonnabend wurde erst relativ spät bekannt. Die Organisation von | |
| Protesten konnte erst in der vergangenen Woche beginnen. Die Veranstaltung | |
| der vom Verfassungsschutz beobachteten Rechtsextremen fiel zusammen mit den | |
| Spielzeiteröffnungen des Staatsschauspiels und der Dresdner Philharmonie. | |
| Beide stellten ebenso wie die Dresdner Musikfestspiele diesen Auftakt in | |
| den Dienst der Absicht, ein positives Bild kultureller Vielfalt von Dresden | |
| zu zeichnen. | |
| „So klingt Dresden, wie wir es uns wünschen, und nicht wie die Kakophonie | |
| auf der Cockerwiese“, spielte Oberbürgermeister Dirk Hilbert auf den | |
| Veranstaltungsort der Identitären an. „In unserer Stadt hat rechtes | |
| Gedankengut keinen Platz!“ Hilbert nahm Bezug auf die Wissenschaftsstadt | |
| Dresden, die notwendig weltläufig und offen sein müsse. Er sprach vom | |
| Balkon des Kulturpalastes, wo Bläser der Philharmonie und Mitglieder des | |
| Philharmonischen Chores das Bürgersingen begleiteten. | |
| ## Österreicher in Dresden | |
| Für [1][die Identitäre Bewegung] (IB) war Dresden 2018 ein Testlauf. Nach | |
| Misserfolgen herkömmlicher Demonstrationszüge in Berlin, die erfolgreich | |
| blockiert wurden, wich man auf das Format einer Präsentations- und | |
| Informationsveranstaltung für interessierte Bürger aus. Dafür wurde ein | |
| Teil der so genannten Cockerwiese eingezäunt, auf der 1988 Rockstar Joe | |
| Cocker sein legendäres Konzert in Dresden gegeben hatte. Die Wiese war | |
| bereits von Pegida für Kundgebungen im Jahr 2015 okkupiert wurden. | |
| Allerdings folgten weniger Dresdner als die erwarteten 800 der Einladung | |
| der völkischen Bewegung. Unter den etwa 500 Aktiven und Gästen waren viele | |
| [2][Stammgäste der Pegida-Demonstrationen] zu entdecken. An den | |
| Informationsständen und im Veranstaltungszelt fiel die österreichische | |
| Dominanz auf. Hauptredner war der österreichische IB-Wortführer Martin | |
| Sellner. Über Veranstaltungserfahrungen und Kollisionen mit Behörden und | |
| Gegnern berichteten Österreicher, die Zeitschrift Info-Direkt aus Linz | |
| präsentierte sich mit einem eigenen Stand. | |
| Gegenüber der taz spielte Sellner das neue Format zunächst herunter. Es sei | |
| nur „eine Ergänzung zu bestehenden Aktionsformen“. „Der Charakter eines | |
| geschützten Festivals erlaubt es vielen herzukommen, die sonst Angst vor | |
| einer Demonstration haben“, erläuterte er das Anliegen. Zugleich sprach er | |
| aber von einem „Erfolgsmodell“, das nach seinen Wünschen auch in Berlin | |
| Schule machen solle. | |
| ## Keine strafrechtlich relevanten Verstöße | |
| Eine ohnehin seit langem geplante Demokratiekonferenz der Stadt im Dresdner | |
| Hygienemuseum geriet durch die zufällige zeitliche Parallelität zur | |
| Gegenveranstaltung. Bei dieser jährlichen Konferenz treffen sich zunehmend | |
| mehr zivilgesellschaftliche Kräfte, um über die Stärkung der Demokratie zu | |
| beraten. Das Programm wurde kurzfristig um einen Workshop zur Rolle der | |
| Identitären erweitert. | |
| Ansonsten aber blieb das öffentliche Leben in Dresden bis auf wenige | |
| Verkehrseinschränkungen unbeeindruckt. Nur relativ wenige Polizisten waren | |
| im Einsatz. Sie kontrollierten unter anderem die Verkaufs- und | |
| Informationsstände der Identitären. Bis zum Nachmittag konnten aber keine | |
| strafrechtlich relevanten Verstöße festgestellt werden. In der Nähe des | |
| Zauns um das Veranstaltungsgelände demonstrierten nach einem Aufruf der | |
| Grünen und der Linken etwa 150 Gegner friedlich gegen das Festival. Seitens | |
| der sächsischen Staatsregierung waren nur die beiden SPD-Minister Eva-Maria | |
| Stange und Martin Dulig präsent. | |
| Ein im thüringischen Ort Mattstedt geplantes Rechtsrock-Konzert mit | |
| tausenden Teilnehmern konnte am Freitagabend hingegen verhindert werden. | |
| Das Verwaltungsgericht Weimar gab Beschwerden der Gemeinde und des | |
| Thüringer Innenminsteriums statt, die die Rechtmäßigkeit der | |
| Grundstücksnutzung angezweifelt hatten. Die Polizei wies anreisende | |
| Teilnehmer ab. | |
| 25 Aug 2018 | |
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| ## AUTOREN | |
| Michael Bartsch | |
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