# taz.de -- Identitären-Festival in Dresden: Österreicher, überall Österrei… | |
> Mobilisierung ist anderswo: Sowohl ein Identitären-Festival als auch die | |
> Gegenproteste bringen in Dresden keine Massen auf die Straße. | |
Bild: Trägt den neuen sächsischen Polizeihelm: ein Identitärer. Morgen dann:… | |
Dresden taz | Dresden tut sich nach wie vor schwer mit der Mobilisierung | |
breiterer Bürgerschichten gegen rechte Umtriebe in der Stadt. Zwar fanden | |
sich zum ersten bundesweiten Mini-Festival der Identitären Bewegung „Europa | |
nostra“ auch nur etwa 500 Anhänger ein. | |
Etwa die gleiche Anzahl überwiegend Dresdener Kulturbürger folgte dem | |
Aufruf des Oberbürgermeisters, des Netzwerks „Weltoffenes Dresden“ und | |
verschiedener Kultureinrichtungen zu einer gemeinsamen Singstunde vor dem | |
Kulturpalast. Zuvor hatten bis zu 300 Bürger und Gäste der Stadt auf dem | |
Neumarkt vor der Frauenkirche Konzerte von Musikensembles unter dem Motto | |
„So klingt Dresden“ verfolgt. | |
Die Identitären hatten bewusst den Veranstaltungsort Dresden als | |
„Hauptstadt des Widerstandes“ gewählt. Dank guter Verbindungen zur | |
örtlichen Pegida-Bewegung erhoffte man sich eine gewisse Resonanz. Der | |
Termin am Sonnabend wurde erst relativ spät bekannt. Die Organisation von | |
Protesten konnte erst in der vergangenen Woche beginnen. Die Veranstaltung | |
der vom Verfassungsschutz beobachteten Rechtsextremen fiel zusammen mit den | |
Spielzeiteröffnungen des Staatsschauspiels und der Dresdner Philharmonie. | |
Beide stellten ebenso wie die Dresdner Musikfestspiele diesen Auftakt in | |
den Dienst der Absicht, ein positives Bild kultureller Vielfalt von Dresden | |
zu zeichnen. | |
„So klingt Dresden, wie wir es uns wünschen, und nicht wie die Kakophonie | |
auf der Cockerwiese“, spielte Oberbürgermeister Dirk Hilbert auf den | |
Veranstaltungsort der Identitären an. „In unserer Stadt hat rechtes | |
Gedankengut keinen Platz!“ Hilbert nahm Bezug auf die Wissenschaftsstadt | |
Dresden, die notwendig weltläufig und offen sein müsse. Er sprach vom | |
Balkon des Kulturpalastes, wo Bläser der Philharmonie und Mitglieder des | |
Philharmonischen Chores das Bürgersingen begleiteten. | |
## Österreicher in Dresden | |
Für [1][die Identitäre Bewegung] (IB) war Dresden 2018 ein Testlauf. Nach | |
Misserfolgen herkömmlicher Demonstrationszüge in Berlin, die erfolgreich | |
blockiert wurden, wich man auf das Format einer Präsentations- und | |
Informationsveranstaltung für interessierte Bürger aus. Dafür wurde ein | |
Teil der so genannten Cockerwiese eingezäunt, auf der 1988 Rockstar Joe | |
Cocker sein legendäres Konzert in Dresden gegeben hatte. Die Wiese war | |
bereits von Pegida für Kundgebungen im Jahr 2015 okkupiert wurden. | |
Allerdings folgten weniger Dresdner als die erwarteten 800 der Einladung | |
der völkischen Bewegung. Unter den etwa 500 Aktiven und Gästen waren viele | |
[2][Stammgäste der Pegida-Demonstrationen] zu entdecken. An den | |
Informationsständen und im Veranstaltungszelt fiel die österreichische | |
Dominanz auf. Hauptredner war der österreichische IB-Wortführer Martin | |
Sellner. Über Veranstaltungserfahrungen und Kollisionen mit Behörden und | |
Gegnern berichteten Österreicher, die Zeitschrift Info-Direkt aus Linz | |
präsentierte sich mit einem eigenen Stand. | |
Gegenüber der taz spielte Sellner das neue Format zunächst herunter. Es sei | |
nur „eine Ergänzung zu bestehenden Aktionsformen“. „Der Charakter eines | |
geschützten Festivals erlaubt es vielen herzukommen, die sonst Angst vor | |
einer Demonstration haben“, erläuterte er das Anliegen. Zugleich sprach er | |
aber von einem „Erfolgsmodell“, das nach seinen Wünschen auch in Berlin | |
Schule machen solle. | |
## Keine strafrechtlich relevanten Verstöße | |
Eine ohnehin seit langem geplante Demokratiekonferenz der Stadt im Dresdner | |
Hygienemuseum geriet durch die zufällige zeitliche Parallelität zur | |
Gegenveranstaltung. Bei dieser jährlichen Konferenz treffen sich zunehmend | |
mehr zivilgesellschaftliche Kräfte, um über die Stärkung der Demokratie zu | |
beraten. Das Programm wurde kurzfristig um einen Workshop zur Rolle der | |
Identitären erweitert. | |
Ansonsten aber blieb das öffentliche Leben in Dresden bis auf wenige | |
Verkehrseinschränkungen unbeeindruckt. Nur relativ wenige Polizisten waren | |
im Einsatz. Sie kontrollierten unter anderem die Verkaufs- und | |
Informationsstände der Identitären. Bis zum Nachmittag konnten aber keine | |
strafrechtlich relevanten Verstöße festgestellt werden. In der Nähe des | |
Zauns um das Veranstaltungsgelände demonstrierten nach einem Aufruf der | |
Grünen und der Linken etwa 150 Gegner friedlich gegen das Festival. Seitens | |
der sächsischen Staatsregierung waren nur die beiden SPD-Minister Eva-Maria | |
Stange und Martin Dulig präsent. | |
Ein im thüringischen Ort Mattstedt geplantes Rechtsrock-Konzert mit | |
tausenden Teilnehmern konnte am Freitagabend hingegen verhindert werden. | |
Das Verwaltungsgericht Weimar gab Beschwerden der Gemeinde und des | |
Thüringer Innenminsteriums statt, die die Rechtmäßigkeit der | |
Grundstücksnutzung angezweifelt hatten. Die Polizei wies anreisende | |
Teilnehmer ab. | |
25 Aug 2018 | |
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## AUTOREN | |
Michael Bartsch | |
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