# taz.de -- Kommentar Regierungsbildung in Italien: Und täglich grüßt der Si… | |
> Ex-Präsident Berlusconi ist wieder da. Aber eigentlich war er nie weg. | |
> Das liegt auch daran, dass Gerichtsurteile in Italien wenig gelten. | |
Bild: Silvio Berlusconi könnte bald wieder im italienischen Parlament sitzen | |
Das Lied „Gott sei Dank gibt’s Silvio“ sangen die Anhänger Berlusconis im | |
Wahlkampf 2008. Zehn Jahre später können sie es wieder anstimmen, nachdem | |
das Gericht in Mailand dem Forza-Italia-Chef seine bürgerlichen Ehrenrechte | |
zurückgegeben hat. | |
Im Jahr 2013 schien Berlusconi definitiv erledigt, hatte er doch eine | |
Haftstrafe von vier Jahren wegen Steuerhinterziehung erhalten, war in der | |
Folge aus dem Senat ausgeschlossen worden und durfte fortan weder bei | |
Wahlen antreten noch selbst wählen. Und jetzt? Wird darüber spekuliert, | |
dass der Wiedergänger der italienischen Politik [1][bald erneut im | |
Parlament sitzen] könnte, mittels eines Direktmandats, das ein | |
Parteikollege für ihn frei machen soll. | |
Damit wäre er wieder da. Aber war er jemals weg? Dies ist eigentlich die | |
spannendere Frage. Der mittlerweile 81-jährige Medientycoon bewegte sich | |
auf der politischen Bühne Roms, als habe er nie eine Vorstrafe erhalten. | |
Widersacher und Konkurrenten halfen dabei mit. So schloss Matteo Renzi, | |
kaum war er 2014 Ministerpräsident geworden, wenige Monate nach Berlusconis | |
Verurteilung mit diesem einen Pakt zur Verfassungs- und Wahlrechtsreform – | |
und erhob damit den Vorbestraften in den Rang eines Verfassungsvaters. | |
Später zog Forza Italia mit dem Slogan „Berlusconi Presidente“ in den | |
Wahlkampf, obwohl der gar nicht Regierungschef werden durfte. Und so gut | |
wie alle Medien wie Politiker fanden es selbstverständlich, dass der | |
politisch eigentlich Rechtlose in den Konsultationsrunden zur | |
Regierungsbildung beim Staatspräsidenten auf dem Sofa saß. | |
Dies ist der eigentliche Sieg Berlusconis, den er lange vor seiner | |
Rehabilitierung errang: in der politischen Kultur Italiens das Prinzip zu | |
verankern, dass Gerichtsurteile keine Bedeutung haben. Daran wird wohl auch | |
die sich abzeichnende Regierung der Fünf Sterne und der Lega nichts ändern. | |
Lega-Chef Matteo Salvini jedenfalls freut sich öffentlich darüber, dass | |
Berlusconi jetzt wieder nach politischen Ämtern greifen darf. | |
14 May 2018 | |
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## AUTOREN | |
Michael Braun | |
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