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# taz.de -- Kommentar Regierungsbildung in Italien: Und täglich grüßt der Si…
> Ex-Präsident Berlusconi ist wieder da. Aber eigentlich war er nie weg.
> Das liegt auch daran, dass Gerichtsurteile in Italien wenig gelten.
Bild: Silvio Berlusconi könnte bald wieder im italienischen Parlament sitzen
Das Lied „Gott sei Dank gibt’s Silvio“ sangen die Anhänger Berlusconis im
Wahlkampf 2008. Zehn Jahre später können sie es wieder anstimmen, nachdem
das Gericht in Mailand dem Forza-Italia-Chef seine bürgerlichen Ehrenrechte
zurückgegeben hat.
Im Jahr 2013 schien Berlusconi definitiv erledigt, hatte er doch eine
Haftstrafe von vier Jahren wegen Steuerhinterziehung erhalten, war in der
Folge aus dem Senat ausgeschlossen worden und durfte fortan weder bei
Wahlen antreten noch selbst wählen. Und jetzt? Wird darüber spekuliert,
dass der Wiedergänger der italienischen Politik [1][bald erneut im
Parlament sitzen] könnte, mittels eines Direktmandats, das ein
Parteikollege für ihn frei machen soll.
Damit wäre er wieder da. Aber war er jemals weg? Dies ist eigentlich die
spannendere Frage. Der mittlerweile 81-jährige Medientycoon bewegte sich
auf der politischen Bühne Roms, als habe er nie eine Vorstrafe erhalten.
Widersacher und Konkurrenten halfen dabei mit. So schloss Matteo Renzi,
kaum war er 2014 Ministerpräsident geworden, wenige Monate nach Berlusconis
Verurteilung mit diesem einen Pakt zur Verfassungs- und Wahlrechtsreform –
und erhob damit den Vorbestraften in den Rang eines Verfassungsvaters.
Später zog Forza Italia mit dem Slogan „Berlusconi Presidente“ in den
Wahlkampf, obwohl der gar nicht Regierungschef werden durfte. Und so gut
wie alle Medien wie Politiker fanden es selbstverständlich, dass der
politisch eigentlich Rechtlose in den Konsultationsrunden zur
Regierungsbildung beim Staatspräsidenten auf dem Sofa saß.
Dies ist der eigentliche Sieg Berlusconis, den er lange vor seiner
Rehabilitierung errang: in der politischen Kultur Italiens das Prinzip zu
verankern, dass Gerichtsurteile keine Bedeutung haben. Daran wird wohl auch
die sich abzeichnende Regierung der Fünf Sterne und der Lega nichts ändern.
Lega-Chef Matteo Salvini jedenfalls freut sich öffentlich darüber, dass
Berlusconi jetzt wieder nach politischen Ämtern greifen darf.
14 May 2018
## LINKS
[1] /Wahl-in-Italien/!5485997
## AUTOREN
Michael Braun
## TAGS
Italien
Silvio Berlusconi
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