| # taz.de -- Flüchtlingserklärung der UN: USA kündigen Unterstützung auf | |
| > Die UN hatte im September 2016 einstimmig eine Absichtserklärung für | |
| > einen besseren Schutz von Flüchtlingen verabschiedet. Die USA steigen nun | |
| > aus. | |
| Bild: Die globale Herangehensweise sei „einfach nicht mit der Souveränität … | |
| New York dpa | Die USA kündigen ihre Unterstützung der | |
| UN-Flüchtlingserklärung vom September 2016 auf. Darüber habe man | |
| Generalsekretär António Guterres informiert, teilte die US-Mission bei den | |
| Vereinten Nationen am Samstag mit. | |
| Nach dem Willen der 193 UN-Mitglieder sollen Flüchtlingsverteilung besser | |
| organisiert, die Rechte der Betroffenen stärker geschützt und ihre | |
| Integration durch Bildung und Arbeit besser gefördert werden. Darüber soll | |
| 2018 ein Abkommen geschlossen werden. | |
| US-Botschafterin Nikki Haley erklärte, kein Land habe mehr für die | |
| Unterstützung von Migranten getan als die USA, auf dieses Erbe sei man | |
| stolz. „Aber unsere Entscheidungen über Einwanderungspolitik müssen immer | |
| von Amerikanern getroffen werden, und nur von Amerikanern“, erläuterte sie | |
| in einer auch über Twitter verbreiteten Stellungnahme. Die globale | |
| Herangehensweise sei „einfach nicht mit der Souveränität der Vereinigten | |
| Staaten vereinbar“. | |
| Die USA hatten den UN-Prozess noch unter dem damaligen Präsidenten Barack | |
| Obama mit angestoßen. Nach Auffassung der heutigen Regierung von Donald | |
| Trump passen aber viele Passagen der UN-Erklärung nicht zur neuen | |
| Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik. | |
| 3 Dec 2017 | |
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