# taz.de -- Flüchtlingserklärung der UN: USA kündigen Unterstützung auf | |
> Die UN hatte im September 2016 einstimmig eine Absichtserklärung für | |
> einen besseren Schutz von Flüchtlingen verabschiedet. Die USA steigen nun | |
> aus. | |
Bild: Die globale Herangehensweise sei „einfach nicht mit der Souveränität … | |
NEW YORK dpa | Die USA kündigen ihre Unterstützung der | |
UN-Flüchtlingserklärung vom September 2016 auf. Darüber habe man | |
Generalsekretär António Guterres informiert, teilte die US-Mission bei den | |
Vereinten Nationen am Samstag mit. | |
Nach dem Willen der 193 UN-Mitglieder sollen Flüchtlingsverteilung besser | |
organisiert, die Rechte der Betroffenen stärker geschützt und ihre | |
Integration durch Bildung und Arbeit besser gefördert werden. Darüber soll | |
2018 ein Abkommen geschlossen werden. | |
US-Botschafterin Nikki Haley erklärte, kein Land habe mehr für die | |
Unterstützung von Migranten getan als die USA, auf dieses Erbe sei man | |
stolz. „Aber unsere Entscheidungen über Einwanderungspolitik müssen immer | |
von Amerikanern getroffen werden, und nur von Amerikanern“, erläuterte sie | |
in einer auch über Twitter verbreiteten Stellungnahme. Die globale | |
Herangehensweise sei „einfach nicht mit der Souveränität der Vereinigten | |
Staaten vereinbar“. | |
Die USA hatten den UN-Prozess noch unter dem damaligen Präsidenten Barack | |
Obama mit angestoßen. Nach Auffassung der heutigen Regierung von Donald | |
Trump passen aber viele Passagen der UN-Erklärung nicht zur neuen | |
Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik. | |
3 Dec 2017 | |
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