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# taz.de -- Nach Friedensappell von Wissenschaftlern: Anklage gegen türkische …
> Türkischen Intellektuellen, die einen Friedensappell unterzeichneten,
> droht Anklage wegen Terrorverdachts. Auch in Deutschland lebende
> Akademiker sind betroffen.
Bild: Der türkische Präsident Erdoğan mit einem Kranz für die Ausrufung der…
Hamburg afp | Hunderte türkische Akademiker, die vergangenes Jahr einen
[1][Aufruf für Frieden in den Kurdengebieten unterzeichnet hatten], sollen
einem Medienbericht zufolge wegen „Terrorpropaganda“ vor Gericht gestellt
werden. Auch einigen [2][in Deutschland lebenden Unterzeichnern] des
Appells vom Januar 2016 sei eine entsprechende Anklageschrift zugestellt
worden, [3][berichteten NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung am Sonntag unter
Berufung auf die Dokumente].
In der Anklageschrift heißt es dem Bericht zufolge, der „sogenannte
Friedens-Aufruf“ trage „den Charakter der offenen Propaganda für die
Terrororganisation PKK“. Der zuständige Oberstaatsanwalt in Istanbul werfe
den Unterzeichnern vor, sie hätten zum Ziel gehabt, den türkischen Staat
als „illegitime, zerstörende Kraft“ und als „verbrecherisch“ darzustel…
sowie Gewalt durch die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu legitimieren,
heißt es weiter.
Laut türkischem Gesetz drohen Strafen von bis zu siebeneinhalb Jahren Haft
für Terror-Propaganda. Fragen von NDR, WDR und „SZ“ zu den Vorwürfen und
dem weiteren Vorgehen habe die Istanbuler Staatsanwaltschaft nicht
beantwortet, heißt es in dem Bericht.
In dem Appell hatten insgesamt 1.128 Akademiker das harte Vorgehen der
türkischen Sicherheitskräfte in türkischen Kurdengebieten Ende 2015 als
„Vernichtungs- und Vertreibungspolitik“ bezeichnet. Rund einhundert der nun
angeklagten Akademiker leben dem Bericht zufolge in Deutschland.
Ihre Strafverfolgung könnte die deutsch-türkischen Beziehungen erneut
belasten. Nach der [4][Freilassung des in der Türkei inhaftierten
Menschenrechtsaktivisten Peter Steudtner vor wenigen Tagen] waren
Hoffnungen laut geworden, dies könne der Anfang einer Entspannung sein. In
der Türkei sind weiterhin mehrere Deutsche offenbar aus politischen Motiven
inhaftiert, darunter der „Welt“-Korrespondent [5][Deniz Yücel] und die
Journalistin und Übersetzerin [6][Mesale Tolu].
30 Oct 2017
## LINKS
[1] https://barisicinakademisyenler.net/node/63
[2] /Akademikerinnen-fuer-den-Frieden/!5387243
[3] http://www.sueddeutsche.de/politik/tuerkei-erdoans-rache-1.3729278
[4] /Erfreuliche-Nachrichten-aus-der-Tuerkei/!5458184
[5] /!t5014544/
[6] /!t5409687/
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Türkei
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Repression
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