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# taz.de -- Kommentar Chinas Staatschef Xi Jinping: Mit Markt und Stolz zur Wel…
> Nach dem Parteitag von Chinas KP geht der Generalsekretär gestärkt in
> seine zweite Amtszeit. Er bricht mit der Außenpolitik seiner Vorgänger.
Bild: Noch so ein ein Instrument zum Machterhalt: Xi Jinping auf einem TV-Bilds…
Chinas Kommunisten haben Staats- und Parteichef Xi Jinping nun also
offiziell in den Olymp ihrer großen Führer aufgenommen. Zum Abschluss des
19. Parteikongresses stimmten die Delegierten am Mittwoch einstimmig für
seine politischen Leitlinien und [1][bestätigten ihn für fünf weitere Jahre
als Generalsekretär].
Von „Xi Jinping-Denken“ ist in den Parteistatuten von nun an die Rede und
einem „Sozialismus chinesischer Prägung“. Xi ist damit auch ideologisch so
einflussreich wie es seine beiden unmittelbaren Vorgänger nie waren. Schon
ist von einem „neuen Mao“ die Rede.
Doch dieser Vergleich hinkt. Mao war ein überzeugter Kommunist. Er hatte
die Lehren Marxens und Lenins tief verinnerlicht und sie dann
weiterentwickelt. Mao setzte auf die Zwangskollektivierung der gesamten
Wirtschaft und wollte sogar Familien in Kommunen auflösen.
Von einer solchen Ideologie ist Xi weit entfernt. Vielmehr hält er am Kurs
der marktwirtschaftlichen Öffnung fest – will zugleich aber so viel
Kontrolle über den politischen Apparat, die Wirtschaft, das Internet und
der gesamten Gesellschaft behalten wie möglich. Für ihn ist die KP vor
allem eins: ein Instrument zum Machterhalt.
## Wandel in der Außenpolitik
Xi erinnert damit sehr viel mehr an Deng Xiaoping. Dem Reformarchitekten
aus den achtziger Jahren ist zwar Chinas wirtschaftliche Öffnung zu
verdanken. Spätestens nach der Niederschlagung der Demokratieproteste 1989
auf dem Tiananmen-Platz hat allerdings auch Deng auf eine autoritäre
Führung gesetzt, die Oppositionelle nicht zulässt.
Was an Xi neu ist, [2][sind seine außenpolitischen Bestrebungen]. Deng
hatte auf eine Politik der Nichteinmischung gesetzt, Mao schottete sein
Land sogar komplett ab. Xi hingegen schwelgt voller Stolz im Aufstieg
seines Landes zu internationaler Größe. China wird wieder Weltmacht,
predigt Xi seinen Untertanen. Diese Botschaft kommt bei ihnen gut an.
Xi nimmt damit nationalistische Töne vorweg, die in anderen Ländern vor
allem von der neuen Rechten zu hören sind. Auch das macht ihn und sein
autoritäres System stark – eine Herausforderung für alle liberalen Kräfte
dieser Welt.
25 Oct 2017
## LINKS
[1] /Chinas-Staats--und-Parteichef-Xi-Jinping/!5458003
[2] /Kommentar-Chinas-neue-Aussenpolitik/!5453824
## AUTOREN
Felix Lee
## TAGS
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