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# taz.de -- Posse um einen Pups in Berlin: Linkspartei ist stinkig
> Ein Furz bei einer Personenkontrolle in der Rigaer Straße sorgt weiter
> für Wirbel: Ein Linkspartei-Abgeordneter ließ die Kosten des Verfahrens
> errechnen.
Bild: Sorgt für kalte Luft und gegen Gestank: Ventilator in Betrieb
Viel Spott zogen sich die Justizbehörden zu, nachdem bekannt geworden war,
dass Christopher S. einen Strafbefehl von 900 Euro erhalten hatte, weil er
bei einer Personenkontrolle in der Rigaer Straße in der Nähe einer
Polizistin [1][einen Furz gelassen] hatte. Nicht die Beamtin, sondern der
Einsatzleiter stellte eine Anzeige. Für Christopher S. ging die
Angelegenheit glimpflich aus. Das Berliner Amtsgericht stellte das
Verfahren ein. Viel Wind um nichts, lautete der kurze Kommentar einer
Prozessbesucherin. Doch umsonst war die Justizposse keineswegs.
Sebastian Schlüsselburg, Mitglied der Linken im Abgeordnetenhaus, wollte
vom Senat wissen, wie hoch der Zeitaufwand und die Kosten für die
Ermittlungen im Furz-Verfahren war. In ihrer Antwort listete Martina
Gerlach, Staatssekretärin für Justiz und Verbraucherschutz, auf, dass 23
Dienstkräfte mit einem Zeitaufwand von 17 Stunden und 13 Minuten mit der
Bearbeitung des Falls beschäftigt waren. Die Zeit setze sich „zusammen aus
den polizeilichen Maßnahmen vor Ort, der späteren Sachbearbeitung und dem
zeitlichen Aufwand für die richterliche Vorladung“.
Die MitarbeiterInnen von Schlüsselburg errechneten aus diesen Angaben
Kosten in Höhe von lediglich 87,25 Euro. „In dieser Rechnung werden die
Arbeitsaufwendungen der MitarbeiterInnen von Gericht und Staatsanwaltschaft
nicht mit einbezogen“, sagte Schlüsselburg der taz. Auch die Kosten des
nach 20 Minuten mit einer Einstellung beendeten Gerichtsprozesses Anfang
September und des Leipziger Anwalts von Christopher S., die die Staatskasse
trägt, konnten nicht berücksichtigt werden.
„Wir haben wirklich andere Probleme in Berlin und könnten das Geld für den
Ausbau von Prävention und juristischer Verfolgung von Islamismus
verwenden“, kritisierte Schüsselburg den Verfolgungseifer.
Derweil gehen im Gefahrengebiet der Rigaer Straße die umstrittenen und
kostenintensiven Polizeimaßnahmen weiter. So rückte vor weniger Tagen die
Polizei mit Feuerwehr und Beweissicherungstrupp an, um ein Transparent von
der Fassade der Rigaer Straße 94 zu entfernen, weil es das Logo der linken
Onlineplattform indymedia zeigte. Doch auch nach dem Verbot von
indymedia-linksunten ist das Zeigen des Symbols bisher nicht strafbar.
12 Oct 2017
## LINKS
[1] /Prozess-um-einen-Furz-in-Berlin/!5442012
## AUTOREN
Peter Nowak
## TAGS
Die Linke Berlin
Justiz
Rigaer Straße
Rigaer Straße
Justiz
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