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# taz.de -- EU-Kommissionschef in Straßburg: Juncker nennt EU-Parlament läche… |
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> Jean-Claude Juncker echauffiert sich über ein leeres Parlament und |
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> weigert sich zu reden. Parlamentarier fordern mehr Respekt und werfen ihm |
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> Boykott vor. |
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Bild: Aufgebracht: Juncker am Dienstag in Straßburg |
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Straßburg afp | EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich über |
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ein weitgehend leeres Europaparlament empört. „Das europäische Parlament |
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ist lächerlich“, sagte Juncker am Dienstag in Straßburg, als er eine Rede |
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zur EU-Ratspräsidentschaft Maltas im ersten Halbjahr halten sollte. „Die |
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Tatsache, dass bei dieser Debatte rund 30 Abgeordnete anwesend sind, zeigt |
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hinreichend, dass das Parlament nicht ernsthaft ist.“ Insgesamt hat das |
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EU-Parlament 751 Abgeordnete. |
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Mit Blick auf den maltesischen Regierungschef Joseph Muscat, der zuvor im |
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Parlament gesprochen hatte, fügte Juncker an: „Wenn Herr Muscat Frau Merkel |
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wäre – schwer vorstellbar – oder Herr Macron – eher vorstellbar – hät… |
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wir ein volles Haus.“ Der 62-jährige Konservative aus Luxemburg |
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gestikulierte dabei echauffiert mit seinen Händen und traf mehrfach das |
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Mikrofon. „Das Parlament ist vollkommen lächerlich.“ |
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Der italienische EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani erwiderte daraufhin |
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empört, es sei das Parlament, das die Kommission kontrolliere und nicht |
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umgekehrt. „Sie sind lächerlich!“, legte Juncker mit Verweis auf nur wenige |
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Abgeordnete im Saal nach. „Herr Präsident, ich bitte Sie eine andere Tonart |
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zu verwenden“, forderte der gleichfalls konservative Tajani energisch. „Wir |
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sind nicht lächerlich. Bitte! Bitte!“ |
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„Ich werde nie wieder einer Zusammenkunft dieser Art beiwohnen“, schoss |
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Juncker zurück. „Das Parlament muss selbst die Präsidentschaften kleinerer |
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Länder respektieren, was das Parlament nicht macht.“ Juncker setzte sich |
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danach und verzichtete darauf, seine Rede zur Bilanz der maltesischen |
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Ratspräsidentschaft zu halten. |
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In einer Erklärung warf der Grünen-Abgeordnete Sven Giegold Juncker später |
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einen „Parlamentsboykott“ vor. „Der Kommissionspräsident schadet der |
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europäischen Demokratie, wenn er das EU-Parlament boykottiert“, erklärte |
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Giegold. „Juncker hat als Kommissionspräsident die Pflicht, dem Parlament |
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zu berichten, seine Weigerung war selbstgerecht und arrogant.“ |
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4 Jul 2017 |
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