Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Internationale Somalia-Konferenz: Kaputtes Land wird zusammengeklebt
> Das Treffen endet mit ambitionierten Reformabkommen. 2021 sollen die
> erste freie und allgemeine Wahl abgehalten werden.
Bild: Beraten über Somalia (v.l.): Johnson, Abdullahi Mohamed, May, Guterres u…
Berlin taz | Mit einer „Neuen Partnerschaft für Somalia“ und einem
„Sicherheitspakt“ ist am Donnerstagabend die internationale Londoner
Somalia-Konferenz zu Ende gegangen. Es bestehe jetzt die Chance auf „eine
ambitionierte Agenda für somalisch geführte Reformen, unterstützt von der
internationalen Gemeinschaft“, heißt es in der Abschlusserklärung des
hochrangigen Gipfeltreffens. Es gehe darum, in Somalia „die Dynamik in
Richtung auf positiven Wandel und Versöhnung“ voranzutreiben.
Ziel ist, 2021 die ersten freien und allgemeinen Wahlen abhalten zu können
und bis dahin die verschiedenen faktisch selbständigen Bestandteile
Somalias in einem föderalen Bundesstaat zusammenzuführen.
Als erster Schritt sieht die Konferenz die Bemühungen, die bewaffneten
Streitkräfte der verschiedenen Gebiete und Machtzentren in einer nationalen
Armee (SNA) zu verschmelzen. Dies war in Somalia prinzipiell Mitte April
vereinbart worden; in London wurde dies konkretisiert.
Ab 1. Juni werden gemäß des neuen „Sicherheitspakts“ die existierenden
regionalen Armeen Somalias innerhalb von drei Monaten in die existierende
Regierungsarmee eingegliedert oder aber innerhalb eines Jahres
demobilisiert.
Ab 2018, wenn die bestehende afrikanische Eingreiftruppe Amisom mit dem
Abzug aus Somalia beginnt, soll diese neue somalische Armee dann
stufenweise in die Lage versetzt werden, gegen die islamistischen
Shabaab-Milizen zu kämpfen; bis dahin ist Amisom für diesen Krieg
zuständig. Die Umsetzung dieser Sicherheitssektorreform soll auf einem
weiteren internationalen Somalia-Gipfel im Oktober evaluiert werden.
Die Konferenz stellte sich nicht hinter die Forderung der somalischen
Regierung nach einer sofortigen Aufhebung des UN-Waffenembargos gegen
Somalia. Laut Abschlusserklärung verpflichten sich Somalias Partner
lediglich, das Land im Aufbau „stärkerer Kapazitäten zum Management und zur
Kontrolle von Rüstungsbeständen“ zu unterstützen. Dies sei eine Bedingung
dafür, irgendwann in der Zukunft das Embargo aufheben zu können.
12 May 2017
## AUTOREN
Dominic Johnson
## TAGS
Somalia
London
Konferenz
Somalia
Somalia
Burundi
Somalia
Somalia
Somalia
## ARTIKEL ZUM THEMA
Porträt Mukhtar Robow: Somalias reumütiger Islamist
Ein Mitgründer der islamistischen Shabaab-Rebellen kandidierte in Somalia
für ein Staatsamt. Nun wurde er verhaftet.
Streit um Islamisten eskaliert: Somalia wirft UN-Gesandten raus
UN-Chef Nicholas Haysom hatte tödliche Gewalt gegen Demonstranten
missbilligt. Der Streit dreht sich um einen einstigen Islamistenführer.
Burundis Somalia-Truppe: EU-Geld trotz EU-Sanktionen
Der Sold für Burundis Soldaten, die in Somalia Islamisten bekämpfen, kommt
von der EU. Aber der burundische Staat greift gerne ins Bankkonto.
Beginn der Somalia-Konferenz in London: Strategische Investitionen und Waffen
Auf der internationalen Somalia-Konferenz in London wird verstärktes
Engagement auf allen Ebenen gefordert: militärisch, humanitär, finanziell.
Internationale Somaliakonferenz: Neuer Somalia-Optimismus
Die Staatengemeinschaft setzt auf heimkehrende somalische Flüchtlinge und
Exilanten, um das Land zu stabilisieren. Zu Recht?
Mord an Minister in Somalia: Tod eines Hoffnungsträgers
Somalias Wiederaufbauminister Siraji, Jungpolitiker und
Flüchtlingsaktivist, wurde in der Hauptstadt Mogadischu getötet.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.