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# taz.de -- Untersuchung über Folter in der Türkei: Schlussfolgerungen ohne B… |
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> Die türkische Regierung verweigert die Genehmigung. Somit bleibt der |
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> Bericht des europäischen Antifolterausschusses zur Türkei |
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> unveröffentlicht. |
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Bild: Wird in türkischen Knästen gefoltert? Die regierung gibt Informationen … |
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Straßburg dpa | Der Bericht des europäischen Antifolterausschusses zur |
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Türkei bleibt weiter unveröffentlicht. Die türkische Regierung habe die |
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notwendige Genehmigung bisher nicht erteilt, sagte der Chef des |
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Europarat-Gremiums, Mykola Gnatovskyy, in Straßburg vor der |
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[1][Veröffentlichung seines Jahresberichts] am Donnerstag. |
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„Da gibt es keinen Weg herum“, sagte er. „Natürlich würde ich sehr gerne |
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über unsere Erkenntnisse reden. Aber ich darf kein Wort darüber verlieren.“ |
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Nach dem Putschversuch im Juli 2016 und der Festnahme zahlreicher Menschen |
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hatte die Expertengruppe Gefängnisse in Ankara, Istanbul und Izmir besucht. |
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Dem türkischen Innenministerium zufolge saßen Anfang April rund 47.000 |
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Menschen wegen angeblicher Verbindungen zur islamischen Gülen-Bewegung in |
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Untersuchungshaft. |
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Die [2][Konvention gegen Folter], die seit 1989 für die Türkei gilt, räumt |
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den Menschenrechtlern Zugang zu Gefängnissen und Dokumenten über Häftlinge |
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ein. „Wir haben Hunderte Leute interviewt, einzeln und unter vier Augen“, |
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sagte Gnatovskyy. „Wir haben also ziemlich gutes Material, aus dem wir |
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Schlussfolgerungen ziehen können.“ |
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Bisher hat die Türkei alle Berichte des Antifolterausschusses genehmigt – |
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bis auf die drei jüngsten. Zum Vergleich: Russland hat nach 26 Besuchen nur |
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drei Berichte veröffentlichen lassen. |
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2017 steht ein regelmäßiger Besuch des Antifolterausschusses in der Türkei |
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an. „Und natürlich sind wir auch sehr flexibel. Wir können immer einen |
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Ad-hoc-Besuch in ein Land organisieren“, sagte Gnatovskyy. „Wir bleiben |
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sehr aufmerksam in dieser Situation.“ |
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20 Apr 2017 |
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## LINKS |
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[1] https://rm.coe.int/CoERMPublicCommonSearchServices/DisplayDCTMContent?docum… |
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[2] http://www.coe.int/en/web/conventions/full-list/-/conventions/treaty/126 |
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Ahmet Şık |
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