# taz.de -- Die Wahrheit: Reichstag on the Rocks | |
> Volkes Stimme hat gesprochen: Deutschlands Bürger wollen ab sofort die | |
> Demokratie einfrieren. Ein neuer Gesetzentwurf ist auf dem Weg … | |
Bild: Bis auf Weiteres schockgefrostet: das Berliner Regierungsviertel | |
„Will Markus Schwarz den Reichstag einfrieren?“ So wird die Bild-Zeitung | |
titeln – übermorgen, nach seiner Pressekonferenz, zusammen mit einem | |
gephotoshoppten Bild eines riesigen Eiswürfels als Reichtagskuppel. „Das | |
ist natürlich Unsinn“, sagt Markus Schwarz: „Niemand hat die Absicht, den | |
Reichstag einzufrieren. Aber solche Schlagzeilen lenken natürlich die | |
Aufmerksamkeit auf unsere Initiative.“ | |
Markus Schwarz ist der Initiator der Bewegung „Frozen Democracy – | |
Demokratie einfrieren“. Eigentlich ist die Idee ganz einfach. So einfach, | |
dass Markus Schwarz sich manchmal immer noch wundert, wieso niemand vor ihm | |
darauf gekommen ist. Deutschland hat im Moment ein frei und demokratisch | |
gewähltes Parlament mit stabilen Mehrheiten und einer ganz ordentlichen | |
Opposition. „Na ja, die könnte etwas stärker sein, aber das ist jetzt eben | |
so, kann man nichts mehr machen“, resümiert Schwarz. | |
Im September ist Bundestagswahl. Schaut man auf die derzeitige Entwicklung, | |
könnten politische Kräfte gewählt werden, die ein Demokrat wie Markus | |
Schwarz nicht gern unter der Reichstagskuppel haben will. Auf die Idee, den | |
Bundestag einfach auf Eis zu legen, kam er nach den ersten Erfolgen der AfD | |
auf Landesebene. | |
## Fatale Wahlentwicklung | |
Der Plan von Schwarz sieht so aus: „Die Zusammensetzung des derzeitigen | |
Bundestags soll bis auf Weiteres per Gesetz beibehalten werden. Die | |
kommende Bundestagswahl wird auf unbestimmte Zeit verschoben. So stellen | |
wir sicher, dass der Bundestag und die derzeitige Regierung ungestört | |
weiterarbeiten und dass keine extremistischen Kräfte in den Bundestag | |
eindringen können.“ | |
Einst war die Piratenpartei – „Gott hab sie selig“, bemerkt Markus Schwarz | |
hinter seinem eisgrauen Büromöbel emphatisch –, „für liquid democracy. U… | |
wir sind jetzt eben für frozen democracy“, so der drahtige Pullunderträger: | |
„Frozen Democracy, das klingt cool, das klingt frisch, das klingt nach | |
Urlaub und Frozen Daiquiri und nach dem Disney-Film mit Anna und Elsa und | |
dem lustigen Schneemann Olaf.“ | |
Die Werbung für seine Initiative läuft auf Hochtouren. Gestern sind die | |
neuen Flyer aus der Druckerei gekommen. Markus Schwarz schiebt sie über den | |
Tisch. „Bundestag on the Rocks“, steht auf einigen. „Schoko, Vanille, | |
Erdbeer, Bundestag“, auf anderen. „Und dann die hier“, fährt er fort und | |
öffnet einen Karton mit Plastikkugelschreibern. Sie sehen aus wie | |
langgezogene Eiswürfel, weiß-blau und halb durchsichtig, auch sie tragen | |
den Claim: „Bundestag on the Rocks“. Markus Schwarz nimmt jeden Stift | |
einzeln heraus und probiert akribisch aus, ob er schreibt. | |
In anderen Bereichen unseres Lebens werde das Einfrieren ja schon längst | |
praktiziert, fährt er fort. „Wir haben die Vorratsdatenspeicherung, falls | |
mal das Internet ausfällt. Bundesminister de Maizière hat zur Bevorratung | |
mit Lebensmitteln aufgerufen, falls bald wieder Krieg ist. Meine Oma hat | |
früher Obst eingekocht für schlechte Zeiten. Heute gibt es Tiefkühlobst und | |
-gemüse. Da kann man doch auch mal die Demokratie für ein paar Jahre kühl | |
lagern, damit sie frisch bleibt. Für Zeiten, wo man mal eine | |
funktionierende Demokratie braucht – da kann sie dann wieder aufgetaut | |
werden.“ | |
Wann wird das sein?, fragen wir nach. „Das hängt natürlich davon ab“, | |
prognostiziert Markus Schwarz, „wann die politische Lage in unserem Land es | |
wieder zulässt, zu wählen. Ein genauer Zeitpunkt steht nicht in unserem | |
Gesetzentwurf. Wir orientieren uns an völlig anderen Faktoren der | |
politischen Willensbildung: So dürfen rechte Parteien nur in maximal zwei | |
Bundesländern vertreten sein, die nicht aneinander grenzen.“ | |
Ob das Einfriervorhaben nicht alles in allem riskant sei, wollen wir wissen | |
– denkt man allein an die Überalterung der Abgeordneten. „Nein, nein“, | |
beschwichtigt Markus Schwarz, „das ist ein Missverständnis. Wir frieren ja | |
nur den abstrakten Bundestag ein, also die aktuelle Zusammensetzung von | |
CDU/CSU 41,5 Prozent, SPD 25,7, Linke 8,6, Grüne 8,4. Die Anzahl der Sitze | |
bleibt unverändert, wer darauf sitzt, das bestimmen die Parteien weiterhin | |
selbst. Wenn ein Abgeordneter nicht mehr will oder kann oder keine Lust | |
mehr hat oder krank wird oder stirbt, dann kommt halt der nächste aus der | |
Liste dran. Dazu brauchen wir ja keine Wahlen.“ | |
## Geschlagenes Maskottchen | |
Markus Schwarz hat parteiübergreifend Unterstützer, jedenfalls aus den | |
aktuell im Bundestag vertretenen Parteien. Andere sind dagegen, das bekommt | |
er derzeit oft zu spüren. „Gerade AfD- und FDP-Anhänger kommen an unsere | |
Info-Stände, fangen Streit an oder verwickeln unsere Helfer in | |
Schlägereien. Unser Maskottchen ‚Flocki‘ “ – Markus Schwarz zeigt auf … | |
kugelrunden Schneemann mit Möhren-Nase und Basecap statt Zylinderhut –, | |
„also Thorsten, der hier neben meinem Schreibtisch im Flocki-Kostüm steckt, | |
wurde erst letzte Woche getreten und geschlagen. Glücklicherweise ist das | |
Kostüm gut gepolstert.“ | |
Aber das seien Nebensächlichkeiten, so etwas passiere nun mal bei der | |
politischen Arbeit. Nächste Woche ist die erste Lesung des Gesetzentwurfs | |
im Bundestag. Klappt alles, müssen wir bald keine Angst mehr vor Parteien | |
wie der AfD und Konsorten haben. | |
Markus Schwarz ist glücklich. | |
24 Jan 2017 | |
## AUTOREN | |
Michael-André Werner | |
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