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# taz.de -- Bachmann-Prozess zur Volksverhetzung: Er will das Strafmaß neu ver… |
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> Nach dem Urteil wegen Hetze sollte der Bachmann-Prozess neu aufgerollt |
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> werden. Nun beschränkt die Verteidung ihre Berufung auf ein geringeres |
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> Strafmaß. |
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Bild: Auf Facebook hatte Bachmann Flüchtlinge „Dreckspack“ und „Gelumpe�… |
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Dresden dpa/epd | Der Prozess wegen Volksverhetzung gegen Pegida-Chef Lutz |
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Bachmann wird doch nicht komplett neu aufgerollt. Der für den 23. November |
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angesetzte Termin zur Hauptverhandlung entfällt, wie das Landgericht am |
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Donnerstag mitteilte. Staatsanwaltschaft und Verteidigung hätten ihre |
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Berufungen auf das Strafmaß beschränkt. |
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Damit müsse nicht mehr über die Schuldfrage entschieden werden, das Urteil |
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des Amtsgerichts sei dahingehend rechtskräftig, sagte ein Gerichtssprecher. |
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Das Landgericht will nun am 30. November nur erneut über die Strafe |
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befinden. Der Fall sollte ursprünglich nach den Berufungen komplett am 23. |
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und 30. November neu verhandelt werden. |
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Bachmann war vor dem Amtsgericht in Dresden zu einer Geldstrafe von 120 |
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Tagessätzen zu 80 Euro, insgesamt 9.600 Euro, verurteilt worden. Die |
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Richter sahen es als erwiesen an, dass der 43-Jährige 2014 im |
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Online-Netzwerk Facebook Flüchtlinge als „Gelumpe“, „Dreckspack“ und |
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„Viehzeug“ beschimpft hatte. Die Staatsanwaltschaft hatte sieben Monate |
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Freiheitsstrafe gefordert, die Verteidigung wollte einen Freispruch. |
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Die Staatsanwaltschaft hatte auch wegen Bachmanns Vorstrafen eine |
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Freiheitsstrafe von sieben Monaten ohne Bewährung gefordert, die |
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Verteidigung einen Freispruch verlangt. |
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10 Nov 2016 |
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