Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Terrorverdächtiger in Berlin verhaftet: BGH lehnt Haftbefehl offen…
> Der Bundesgerichtshof hat offenbar einen Haftbefehl für den in Berlin
> gefassten Terrorverdächtigen verweigert. Dieser bleibt aber wegen
> Urkundenfälschung in Haft.
Bild: Hier sollte der Verdächtige dem Richter vorgeführt werden: Kameramann v…
Berlin dpa | Der Bundesgerichtshof hat den beantragten Haftbefehl wegen
Terrorverdachts gegen den in Berlin gefassten mutmaßlichen IS-Mann nach
Angaben seines Anwalts verweigert. Der 27-Jährige bleibe aber auf Grund
eines Haftbefehls des Amtsgerichts wegen Urkundenfälschung in
Untersuchungshaft, sagte der Pflichtverteidiger Jonathan Burmeister
[1][Spiegel Online]. Eine Bestätigung vom BGH oder von der
Bundesanwaltschaft gab es am Freitagmorgen zunächst nicht.
Die Bundesanwaltschaft hatte am Donnerstagabend beim Ermittlungsrichter des
Bundesgerichtshofs Haftbefehl gegen den 27-jährigen Ashraf A. beantragt,
der verdächtigt wird, Mitglied der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS)
gewesen zu sein. Nach Erkenntnissen der Ermittler hatte er Kontakt zu einem
IS-Mitglied in Syrien, das für Anschläge im Ausland zuständig ist. „Von
dort soll er die Erlaubnis erhalten haben, zeitnah einen Anschlag auf
Menschen in Deutschland zu planen“, teilte die Karlsruher Behörde am
Donnerstagabend mit.
Nach Informationen von Focus hatte er für kommenden Montag ein
Messerattentat in Berlin beabsichtigt. Der US-Geheimdienst habe ein
Gespräch des 27-Jährigen mit seinem IS-Kommandanten abgehört und das
Bundesamt für Verfassungsschutz informiert. Beamte des Landeskriminalamtes
nahmen den Mann daraufhin am Mittwochabend in einer Wohnung in
Berlin-Schöneberg fest.
Laut Focus stieß der Mann nach seiner Festnahme im Polizeigewahrsam seinen
Kopf gegen die Zellenwand – offenbar, um sich das Leben zu nehmen.
Daraufhin hätten ihm Beamte einen Schutzhelm aufgesetzt und gefesselt.
Erst vor knapp drei Wochen war in Leipzig der Syrer Dschaber al-Bakr unter
Terrorverdachts festgenommen worden. Er soll einen Anschlag auf einem
Berliner Flughafen geplant haben. Al-Bakr beging kurz nach seiner Festnahme
Selbstmord in seiner Zelle. Die Polizei in Berlin war deswegen entsprechend
sensibilisiert.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zeigte sich erleichtert. „Ich
bin sehr froh, dass es gelungen ist, diesen Verdächtigen festnehmen zu
lassen“, sagte er am Rande eines Kongresses zur Arbeit der Geheimdienste in
Berlin. Die Behörden täten alles, „damit es in Deutschland nicht zu einem
Anschlag kommt“.
4 Nov 2016
## LINKS
[1] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/terrorverdaechtiger-syrer-in-berl…
## TAGS
„Islamischer Staat“ (IS)
Terrorismus
Bundesgerichtshof
Terrorismus
Terrorismus
Schwerpunkt Flucht
Terrorismus
Terrorverdacht
## ARTIKEL ZUM THEMA
Terrorverdächtiger in Berlin: Abschiebung in die Folter
Justiz absurd: Einem Terrorverdächtigen droht am Mittwoch die Ausweisung
nach Tunesien. Sein Anwalt fordert ein Gerichtsverfahren.
Dubioser Terrorverdacht in Berlin: „Es geht nicht mit rechten Dingen zu“
Ein Flüchtling aus Berlin-Schöneberg sitzt noch immer in Untersuchungshaft.
Dafür gibt es keine Gründe, sagt sein Anwalt.
De Maizière zu Bootsflüchtlingen: Minister will Gerettete zurückschicken
Ihren Asylantrag sollen Bootsflüchtlinge künftig von Nordafrika aus stellen
– zumindest, wenn es nach Innenminister Thomas de Maizière geht.
Angeblicher Terrorverdächtiger in Berlin: U-Haft ohne Beweise
Ein 27-Jähriger wird wegen Terrorverdachts festgenommen – nun sitzt er
wegen Urkundenfälschung in Haft. Anwalt spricht von „vorgeschobenen“
Gründen.
Terrorverdächtiger in Berlin: Polizei nimmt Syrer fest
Berliner LKA-Beamte haben einen 27-jährigen Mann in einer Wohnung im
Stadtteil Schöneberg festgenommen. Er sei 2015 nach Deutschland gekommen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.