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# taz.de -- Kurdischer Protest in Köln geplant: Großdemo statt Kulturfestival
> Seit 23 Jahren feiert „Nav-Dem“ ein Kulturfest in Köln. Diesmal wurde es
> von der Polizei abgesagt. Nun ist eine Demo mit 30.000 Menschen geplant.
Bild: YPG-Fahnen sind erlaubt, PKK-Symbole nicht: kurdische Demo in Köln im Ap…
Köln taz | Noch liegt die Anmeldebestätigung für die Demo nicht vor. Doch
für Ayten Kaplan, Vorstandsmitglied der kurdischen Vereinigung Nav-Dem,
steht fest: „Am 3. September sind wir in Köln.“ Statt des geplanten – und
vom Stadionbetreiber abgesagten – Kulturfestivals wird der Verein am selben
Tag von der Innenstadt zum Rheinufer demonstrieren.
Die Kurden rechnen mit 30.000 Teilnehmern, die durch die Kölner Innenstadt
über den Rhein zur Deutzer Werft ziehen werden. Anschließend soll es eine
Abschlusskundgebung am linksrheinischen Ufer geben, genau dort, wo Ende
Juli bereits 40.000 Erdoğan-Anhänger bei höchstem Polizeiaufgebot
demonstriert hatten.
Die Demonstration richtet sich gegen die Empfehlung der Kölner Polizei, das
geplante kurdische Kulturfestival im Rhein-Energie-Stadion wegen
Sicherheitsbedenken abzusagen. Polizeichef Jürgen Mathies fürchtete
Auseinandersetzungen mit türkischen Erdoğan-Anhängern. Zugleich führte die
Polzei verfassungsschutzrechtliche Bedenken an – Nav-Dem soll laut
Verfassungsschutz der als terroristisch geltenden verbotenen Kurdischen
Arbeiterpartei (PKK) nahestehen. Der Betreiber – eine Tochterfirma der
Stadt – folgte der Empfehlung.
Das „faktische Verbot“ des seit über zwanzig Jahren friedlich verlaufenen
Kulturfestivals rief massive Kritik hervor. Polizeichef Mathies
bekräftigte gegenüber der taz seine Position: „Ich hatte gute Gründe für
meine Empfehlung.“ Die Einschätzung, dass sich die Polizei mit ihrer
Absageempfehlung einen schwierigen Großeinsatz eingehandelt hat, teilt er
nicht.
## Genehmigung noch nicht erteilt
Ursprünglich hätte die Polizei zunächst nur die Sicherheit im Umfeld des
Stadions gewährleisten müssen, nun muss sie dies auf der gesamten
Demonstrationsstrecke tun. Für den Kölner Polizeichef anscheinend kein
Problem: „Wir haben jetzt eine Lage mit einer klaren Zuständigkeit der
Polizei.“ Er geht von einer friedlichen Veranstaltung aus, ein erstes
Gespräch mit den kurdischen Vereinen sei „konstruktiv“ verlaufen.
Bislang sei ihnen lediglich die Kundgebung auf der linksrheinischen Deutzer
Werft zugesichert worden, sagte Reiner Schmidt von der
Interventionistischen Linken, die die Demo angemeldet hat. Die Polizei habe
starke Sicherheitsbedenken gegen einen Demonstrationszug durch die
Innenstadt geäußert. Sollten PKK-Fahnen gezeigt werden – was verboten ist,
weil die PKK seit 1993 einem Betätigungsverbot in Deutschland unterliegt –,
werde Schmidt die Demonstranten per Durchsage auffordern, die Embleme
wegzustecken.
Ob der Polizei diese Zusicherung ausreicht ist unklar. Bis Ende der Woche
soll die Entscheidung darüber fallen.
25 Aug 2016
## AUTOREN
Claudia Hennen
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Recep Tayyip Erdoğan
Keupstraße
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