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# taz.de -- Machtkampf in Venezuela: Alte Frage, neue Tricks
> Venezuelas sozialistischer Präsident Maduro gibt seinen Widerstand gegen
> ein Abwahlreferendum auf. Der Zeitpunkt der Volksabstimmung bleibt aber
> strittig.
Bild: Mittlerweile fas t der Einzige, der seine Politik beklatscht
Caracas/São Paulo rtr/epd | Der venezolanische Präsident Nicolas Maduro
will sich frühestens in kommenden Jahr einem Referendum über seine
politische Zukunft stellen. Dafür müssten aber die nötigen Bedingungen
erfüllt sein, sagte Maduro am Samstag im staatlichen Fernsehen.
„Wenn die Voraussetzungen nicht erfüllt werden, dann wird es keine
Abstimmung geben, und das ist es dann.“ Wenn die Opposition die vom Gesetz
vorgegebenen Erfordernisse erfülle, müsse „das Land die Entscheidung
annehmen“, sagte Maduro am Samstag laut der Zeitung El Nuevo Herald in
Caracas.
Die Opposition hat insgesamt 1,8 Millionen Unterschriften für ein
Referendum zur Amtsenthebung von Maduro gesammelt und damit eine wichtige
Hürde genommen. Die Bevölkerung soll darüber abstimmen, ob Maduro weiter im
Amt bleibt.
Derzeit prüft die Wahlbehörde die Rechtmäßigkeit der Unterschriften. Die
Opposition legte nach eigenen Angaben sechs Mal mehr Unterschriften vor,
als für den Prozess notwendig. Genehmigt das Wahlamt den Antrag, müssen die
Regierungsgegner dann vier Millionen Unterschriften – das entspricht etwa
20 Prozent der Wahlberechtigten – sammeln. Damit wäre der Weg zum
Referendum frei.
Maduro sagte, bei Erfüllung aller Voraussetzungen könnte das Referendum im
kommenden Jahr stattfinden. Er habe „den Glauben, das Vertrauen und die
Sicherheit“, dass er zusammen mit dem „Volk auf der Straße“ gewinnen wer…
sagte das Staatsoberhaupt. Er bezweifelte allerdings die Gültigkeit eines
Großteils der Unterschriften.
Der Zeitpunkt einer Abstimmung ist entscheidend darüber, ob es zu einem
Machtwechsel vor Ablauf der Wahlperiode 2019 kommt. Sollte das Referendum
noch in diesem Jahr abgehalten werden, wären bei einer Niederlage des
Sozialisten Neuwahlen nötig. Bei einer Abstimmung im kommenden Jahr könnte
dagegen sein Stellvertreter die Amtsgeschäfte übernehmen.
Maduro steht angesichts der massiven Wirtschaftskrise in seinem Land unter
Druck. Venezuela bekommt den Verfall des Ölpreises zu spüren. Das Land ist
in eine tiefe Rezession abgeglitten. Die Bevölkerung leidet unter
Lebensmittelknappheit und einer extremen Inflation. Immer wieder kommt es
zu Protesten.
12 Jun 2016
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Nicolás Maduro
Referendum
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