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# taz.de -- Parlamentswahl im Iran: Ein Sieg für Hassan Rohani
> Bei der zweiten Runde gewinnen gemäßigte und moderat konservative Kräfte.
> Innenpolitische Reformen durchzusetzen, wird aber schwer.
Bild: Stimmabgabe am Samstag in Shiraz.
Berlin taz | Ein weiterer Erfolg für die gemäßigten und moderaten
Konservativen im Iran: Die zweite Runde der Parlamentswahl am Freitag fiel
eindeutig zugunsten der „Liste der Hoffnung“ aus. 68 von 290 Sitzen standen
zur Wahl. Deren Wiederholung in einigen Bezirken war nötig geworden, weil
die Bewerber bei der ersten Runde im Februar nicht die erforderliche
Mindestanzahl an Stimmen erhalten hatten.
Nach dem am Samstag verkündeten endgültigen Wahlergebnis gewann die Liste
der Hoffnung nach Angaben der Agentur Isna 40 der 68 Sitze, während die
Konservativen und Hardliner sich mit 17 Sitzen begnügen mussten. Die
restlichen Mandate gingen an Personen, die keiner Liste angehören.
Allerdings sind die Angaben über die Sitzverteilung nicht bei allen
Agenturen gleich. Je nach politischer Orientierung ändert sich das
Verhältnis. Das kommt daher, dass einige Kandidaten sowohl auf der Liste
der Hoffnung als auch auf der der Konservativen stehen. Dennoch ist die
Niederlage der rechten Fraktionen eindeutig. Die Wahlbeteiligung lag nach
Angaben des Innenministeriums bei 59 Prozent.
Auch vier Frauen – in der ersten Wahlrunde waren 14 gewählt worden –
triumphierten in der zweiten Runde. Sie alle gehören der Liste der Hoffnung
an. Mohammad Aref, Spitzenkandidat der Liste der Hoffnung, der im
Wahlbezirk Teheran die meisten Stimmen erhalten hatte, kündigte an, dass er
und seine Weggefährten im neuen Parlament die Fraktion „Hoffnung“ bilden
würden.
## Relative Mehrheit
Addiert man die Ergebnisse der ersten und zweiten Wahlrunde, werden die
Gemäßigten und moderaten Konservativen eine relative Mehrheit von 41
Prozent haben. Die Konservativen und Hardliner verfügen über 27 Prozent der
Sitze.
Damit kommt in der zehnten Wahlperiode des islamischen Parlaments jenen
Abgeordneten, die etwa über ein Drittel der Sitze verfügen, eine
entscheidende Rolle zu. Diese gehören zwar keiner Liste an, was aber nicht
bedeutet, dass sie unabhängig sind.
Insgesamt macht die Parlamentswahl deutlich, dass die Mehrheit der
Bevölkerung die Regierung von Hassan Rohani unterstützt. Die neue
Zusammensetzung des Parlaments, in dem bislang die Rechten die absolute
Mehrheit hatten, wird die Arbeit der Regierung und die Durchsetzung ihrer
Außen- und Wirtschaftspolitik erleichtern.
Das heißt jedoch nicht, dass sie alle Pläne durchsetzen kann. Die
Kompetenzen der Regierung und des Parlaments sind nach der Verfassung der
Islamischen Republik gering. Ihnen gegenüber stehen der Revolutionsführer
oder der Wächterrat, die weitaus mächtiger sind. Sie können jede
Entscheidung verhindern, die ihren ideologischen und politischen
Auffassungen zuwiderläuft.
## Gute Chancen für Rohani auf Wiederwahl
Noch schwerer wird es für die Regierung von Rohani, innenpolitische
Reformen durchzusetzen. Hierbei werden nicht nur die Hardliner zu bezwingen
sein, sondern auch zahlreiche moderate Konservative innerhalb der Fraktion
der Hoffnung, die eine Öffnung nach innen ablehnen.
Das Wahlergebnis wird auch die Chance Rohanis begünstigen, bei der
Präsidentenwahl 2017 wiedergewählt zu werden. Allerdings deutet vieles
darauf hin, dass die Rechten alles versuchen werden, um das zu verhindern.
1 May 2016
## AUTOREN
Bahman Nirumand
## TAGS
Wahlen im Iran
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Hassan Rohani
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