| # taz.de -- Reformkandidaten vor Iran-Wahl: 99 Prozent disqualifiziert | |
| > Für Reformer sind die Chancen bei der Parlamentswahl nun geringer. Von | |
| > ihren 3.000 Kandidaten wurde nur ein Bruchteil vom Kontrollgremium | |
| > bestätigt. | |
| Bild: In fünf Wochen wählt Iran ein neues Parlament. | |
| Teheran dpa | Gut fünf Wochen vor der Parlamentswahl im Iran sind nach | |
| Angaben des Reformpolitikers Hussein Maraschi 99 Prozent der | |
| Reformkandidaten von einem Kontrollgremium disqualifiziert worden. „Von den | |
| 3.000 Kandidaten wurden nur 30 bestätigt“, sagte Maraschi Medienangaben | |
| zufolge am Dienstag mit Blick auf die wichtigste Reformerliste. Er forderte | |
| Präsident Hassan Rohani zur Reaktion auf diese „katastrophale | |
| Ungerechtigkeit“ auf. | |
| Im Iran muss der sogenannte Wächterrat die ideologische Qualifikation der | |
| Kandidaten vor Wahlen bestätigen. Die Kriterien der zwölf erzkonservativen | |
| Mitglieder dieses Gremiums für die Auswahl der Kandidaten wurden in den | |
| vergangenen Jahren immer wieder kritisiert. Als Kontrollgremium ist der Rat | |
| jedoch verfassungskonform. | |
| [1][Mit der Umsetzung des Atomabkommens und der guten Stimmung im Land | |
| wegen der Aufhebung der Wirtschaftssanktionen] wurden den pro-Rohani | |
| Reformern gute Chancen auf einen Wahlsieg am 26. Februar eingeräumt. Obwohl | |
| mit den Disqualifikationen ihre Chancen nun geringer sind, hoffen die | |
| Reformer dennoch, dass sie durch eine Koalition mit dem moderaten Flügel | |
| der Konservativen einen Sieg gegen die Hardliner erzielen können. | |
| Die Hardliner, die seit drei Legislaturperioden das Parlament dominieren, | |
| sehen ihre politische Existenz gefährdet. Bei einem Wahlsieg dieser | |
| Koalition – und der dann sicheren Wiederwahl Ruhanis – wären sie zumindest | |
| bis 2021 weg von der politischen Szene. | |
| Das iranische Parlament hat 290 Sitze, aber politisch wichtig sind die | |
| Sitze aus den Großstädten, besonders die 30 für die Hauptstadt Teheran. Die | |
| Reformer hoffen daher, dass ihre gemeinsame Liste mit den moderaten | |
| Konservativen zumindest die Wahl in Teheran gewinnen wird. Damit könnten | |
| sie dann auch politischen Einfluss auf parlamentarische Entscheidungen | |
| ausüben. | |
| 19 Jan 2016 | |
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