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# taz.de -- Misstrauensvotum im Moldau-Parlament: Proeuropäische Regierung geht
> Nach dem Korruptionsskandal stimmte das Parlament der Republik Moldau mit
> zwei Dritteln Mehrheit für den Rücktritt von Regierung und
> Ministerpräsident Strelet.
Bild: 65 von 101 Abgeordneten vertrauen Ministerpräsident Valeriu Strelet nich…
CHISINAU afp/dpa | Das Parlament der Republik Moldau hat am Donnerstag die
EU-freundliche Regierung abgesetzt. In einem von der linksgerichteten
Opposition angestrengten Votum sprachen 65 von 101 Abgeordneten dem erst
seit Juli amtierenden Ministerpräsidenten Valeriu Strelet das Misstrauen
aus. Sie sprachen der Regierung jegliche „Professionalität“ ab und
bezeichneten den von ihr angekündigten Kampf gegen die Korruption als
„leeres Versprechen“.
Der 45-jährige Strelet von der regierenden Liberaldemokratischen Partei
hatte Ende Juli die Nachfolge von Chiril Gaburici angetreten. Dieser war
nach nur vier Monaten im Amt zurückgetreten, nachdem Vorwürfe laut geworden
waren, er habe sein Schulabschlusszeugnis gefälscht.
Moldau wird seit Monaten von einem Bankenskandal erschüttert. Dabei geht es
um eine Summe von einer Milliarde Euro, die illegal außer Landes
transferiert wurde – rund 15 Prozent des moldauischen Bruttosozialprodukts.
Im September gingen in der Hauptstadt Chisinau wiederholt zehntausende
Menschen aus Protest gegen die grassierende Korruption auf die Straße.
Die Demonstranten warfen Kabinettsmitgliedern vor, ihre Posten zur
persönlichen Bereicherung zu missbrauchen. Den Präsidenten Nicolae Timofti
beschuldigten sie, den Interessen der Oligarchen zu dienen und nicht
entschieden gegen Korruption vorzugehen. Außer Timoftis Rücktritt forderten
sie Neuwahlen und die Entlassung der Manager der Zentralbank sowie des
Generalstaatsanwalts.
Die zwischen der Ukraine und Rumänien gelegene Republik Moldau mit ihren
3,5 Millionen Einwohnern zählt zu den ärmsten Ländern Europas. Die
Europäische Union und Moldau hatten im Juni 2014 ein Assoziierungsabkommen
unterzeichnet, das eine Vertiefung der politischen und wirtschaftlichen
Zusammenarbeit vorsieht.
30 Oct 2015
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