# taz.de -- Regierungsbildung in Dänemark: Allein oder mit den Rechten | |
> Die Sondierungsgespräche in Dänemark haben keine Mehrheit | |
> zustandegebracht. Nun will Venstre-Chef Rasmussen eine | |
> Minderheitsregierung bilden. | |
Bild: Konnte bislang keine Mehrheitsregierung bilden: Lars Lökke Rasmussen. | |
KOPENHAGEN afp | Nach der Parlamentswahl in Dänemark hat der Vorsitzende | |
der rechtsliberalen Partei Venstre, Lars Lökke Rasmussen, die Bildung einer | |
Minderheitsregierung angekündigt. Bei den Sondierungsgesprächen mit | |
Vertretern mehrerer Parteien sei es ihm nicht gelungen, eine | |
Mehrheitsregierung zu bilden, sagte Rasmussen am Sonntag im Rundfunksender | |
DR. Er werde Königin Margrethe II. bei einem Treffen am Montag bitten, ihn | |
offiziell mit der Bildung einer Minderheitsregierung zu beauftragen. | |
Rasmussen hatte am Samstag die Sondierungsgespräche aufgenommen. | |
Das Mitte-rechts-Lager hatte bei der Parlamentswahl am Donnerstag die | |
meisten Stimmen erhalten. Die rechtspopulistische Dänische Volkspartei (DF) | |
kam mit 21,1 Prozent auf den zweiten Platz hinter den zum Mitte-links-Block | |
zählenden Sozialdemokraten der scheidenden Regierungschefin Helle | |
Thorning-Schmidt. Die DF wurde damit stärkste Kraft im Mitte-rechts-Lager, | |
Venstre folgte mit 19,5 Prozent. | |
Der DF-Vorsitzende Kristian Thulesen Dahl wollte jedoch keine Regierung | |
anführen. Für eine Beteiligung an der Regierung stellte die DF die | |
Bedingung, viel Einfluss zu bekommen. Laut der Zeitung „Berlingske“ sind | |
die beiden wahrscheinlichsten Szenarien, dass Rasmussens Venstre alleine | |
regiert oder in einer Koalition mit der DF. Die beiden kleineren Parteien | |
aus dem Block (die Liberale Allianz und die Konservativen) hatten schon im | |
Wahlkampf gesagt, sie würden sich nicht zwingend an einer Regierung | |
beteiligen. | |
Zwischen Venstre und der DF gibt es jedoch zahlreiche Differenzen – etwa in | |
der Einwanderungsfrage, wo die DF eine kompromisslose Haltung hat, sowie zu | |
Europafragen und den Staatsausgaben. Dänemark hat eine Tradition von | |
Minderheitsregierungen, die im Parlament bei jedem Thema um die | |
Unterstützung anderer Parteien werben müssen. | |
22 Jun 2015 | |
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