# taz.de -- Kommentar Grubenunglück in China: Der Chile-Effekt | |
> Unglücke wie das der Bergarbeiter in China könnten durch eine wirksame | |
> Gewaltenteilung vermieden werden: Zum Beispiel Gewerkschaften und | |
> unabhängige Medien. | |
Auf den ersten Blick gibt es zwischen dem schweren Grubenunglück in der | |
chinesischen Provinz Henan und dem Friedensnobelpreis für Liu Xiaobo, dem | |
chinesischen Mitinitiator der Charta 08, keinen Zusammenhang. Und ohne das | |
Drama um die verschütteten Bergleute in Chile hätte dieser Fall kaum | |
internationale Aufmerksamkeit gefunden: Zu oft schon kamen solche Unglücke | |
vor. | |
Dabei hat Chinas Regierung schon viel getan, um den notorisch | |
lebensgefährlichen Job chinesischer Bergarbeiter sicherer zu machen: Rund | |
1.600 Minen wurden aus Sicherheitsgründen geschlossen. Manager von | |
Bergwerken wurden dazu verpflichtet, mit den Kumpeln unter Tage zu gehen, | |
damit sie allein schon aus Eigeninteresse für mehr Sicherheit sorgen. | |
Doch diese im Grunde begrüßenswerten Maßnahmen teilen das Schicksal vieler | |
Vorschriften und Gesetze in China: Es hapert an ihrer Umsetzung und | |
Einhaltung. Oft herrscht zwischen wirtschaftlich interessierten Kreisen und | |
und den lokalen Behörden eine enge Kumpanei. In dem Einparteienstaat fehlt | |
es an unabhängiger Kontrolle wie an einer funktionierenden Gewaltenteilung. | |
Für viele Bergleute ist das tödlich. Deshalb gehören Chinas Minen weiter zu | |
den gefährlichsten der Welt. | |
Helfen würde hier nur eine wirksame Gewaltenteilung: die Kontrolle der | |
Minen durch unabhängige Institutionen, eine Mitsprache unabhängiger | |
Organisationen wie echter Gewerkschaften, eine unabhängige Justiz und | |
unabhängige Medien. Kurzum: politische Reformen, wie sie Lius Charta 08 | |
fordert. | |
Klar, auch in demokratischen Ländern wie Chile, die über Gewaltenteilung | |
und unabhängige Institutionen verfügen, werden Sicherheitsvorschriften | |
gebrochen und Bergleute unverantwortlichen Risiken ausgesetzt. Demokratie | |
ist kein Allheilmittel. Aber sie degradiert Bergarbeiter nicht nur zu | |
Statisten eines Systems, sondern räumt ihnen zumindest eine Möglichkeit der | |
Mitsprache ein. | |
17 Oct 2010 | |
## AUTOREN | |
Sven Hansen | |
## TAGS | |
Bergbau | |
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