| # taz.de -- Kommentar zu Italiens Regierungskrise: Ewig grüßt das Murmeltier | |
| > Italiens Regierung steht vor dem Aus. Um die wirtschaftliche Stabilität | |
| > muss sich das Land nicht sorgen. Wohl aber um den Sieg einer | |
| > populistischen Koalition. | |
| Bild: So guter Laune wie neulich beim Staatsbesuch in Russland dürfte Silvio B… | |
| Es ist Dezember, es ist Krise, Berlusconi wird vom bisherigen | |
| Allianzpartner verraten und kassiert ein Misstrauensvotum im Parlament. So | |
| wird es bald sein - und so war es schon einmal, im Jahr 1994. Italien | |
| scheint in einer Zeitschleife gefangen, mit dem ewig gleichen Berlusconi, | |
| der demnächst in seinen sechsten Wahlkampf mit den ewig gleichen | |
| Versprechen ("weniger Steuern!") und den ewig gleichen Schreckgespenstern | |
| ("die Kommunisten!") ziehen will. | |
| Eines aber hat sich gegenüber 1994 radikal geändert. Ausgerechnet im Jahr | |
| 2010, im Jahr der Finanzmarkterschütterungen und Euro-Turbulenzen kann | |
| Italien sich eine Regierungskrise samt vorgezogener Wahlen relativ | |
| unbekümmert leisten. | |
| Heute nämlich spannt sich über Italien der Euro gleichsam als automatischer | |
| Rettungsschirm. Ein Einbruch der Lira droht schlicht deshalb nicht, weil es | |
| die Lira nicht mehr gibt - während 1995 die damalige Nationalwährung in den | |
| Keller sauste. Diesmal aber kann das Parlament gelassen erst den Haushalt | |
| 2011 verabschieden, um dann zur Verwaltung seiner politischen Instabilität | |
| überzugehen. | |
| Dank Europa muss sich Italien keine allzu großen Sorgen machen. Umgekehrt | |
| gilt auch: Europa muss sich nicht groß um ein wirtschaftlich instabiles | |
| Italien sorgen - denn lagerübergreifend herrscht in Rom Konsens, dass die | |
| Haushaltsdaten im Griff gehalten werden müssen. | |
| Anlass zur Unruhe geben damit vor allem die italienischen Politiker selbst. | |
| Im schlimmsten Falle nämlich droht dem Land der Wahlsieg einer diesmal pur | |
| populistischen Koalition, aus der mit Fini auch der letzte Mahner und | |
| Bremser verschwunden wäre - eine Koalition, die im Windschatten des Euro | |
| dann den Sieg des Berlusconismus komplettieren könnte. | |
| 16 Nov 2010 | |
| ## AUTOREN | |
| Michael Braun | |
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