# taz.de -- Beck bleibt Chef der Rundfunkkommission: Putsch fällt aus, wegen W… | |
> Der Aufstand gegen Kurt Beck fiel aus – wetterbedingt. Arne Wulff konnte | |
> zur Sitzung der Rundfunkkommission nicht anreisen, und andere CDUler | |
> hatten wohl keine Lust auf Streit. | |
Bild: Beck bleibt. | |
Rundfunk ist in Deutschland Ländersache, und ab und an erinnern sie sich | |
sogar im hohen Norden daran: Am vergangenen Wochenende hatte der Chef der | |
schleswig-hollsteinischen Staatskanzlei, Arne Wulff (CDU), daher zum | |
Angriff auf die Führungsrolle des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten | |
Kurt Beck (SPD) in Sachen Rundfunkpolitik geblasen. Denn Beck will beim | |
Bundesverfassungsgericht überprüfen lassen, inwiefern es beim ZDF noch | |
staatsfern zugeht. | |
Hintergrund ist der von der Union inszenierte Rausschmiss von Chefredakteur | |
Nikolaus Brender. Beck sitzt der Rundfunkkommission der Länder vor und ist | |
auch Verwaltungsratsvorsitzender des ZDF. Beide Posten, so Wulff, müsse | |
Beck nun abgeben, da er sich mit seiner Klage in Karlsruhe quasi gegen die | |
anderen Bundesländer stelle - und in beiden Positionen gewissermaßen | |
befangen sei. | |
Damit werde sich die nächste Sitzung der Rundfunkkommission der Länder | |
nachdrücklich befassen, hatte Wulff im RBB-"Medienmagazin" auf Radio Eins | |
gedroht, überhaupt müsse jetzt Schluss mit der Führungsrolle der Pfälzer | |
sein. | |
Es ist das Fatale an der Medienpolitik von CDU und CSU, dass beide Parteien | |
immer nur wissen, was sie nicht wollen. Beruhigend ist immerhin, dass sie | |
dann meistens versemmeln: Der aus Sicht der Union "geglückte" Fall, die | |
Versenkung von Brender, ist mehr die Ausnahme als die Regel. Der Aufstand | |
gegen Beck fiel bei der Sitzung der Rundfunkkommission am Donnerstagabend | |
schlicht aus. Wulff selbst konnte "witterungsbedingt nicht anreisen", | |
teilte sein Büro mit, die anderen Unionisten hatten wohl keine Lust - und | |
so kam das Thema überhaupt nicht aufs Tapet. | |
Und noch ein Vorstoß verpuffte am Donnerstag: die Frage, wo als Ausnahme | |
Sponsoring bei ARD und ZDF auch nach 2012 noch möglich sein wird. Mit der | |
Umstellung des Gebührenmodells 2013 soll mit der als Sponsoring getarnten | |
Werbung bei den Öffentlich-Rechtlichen nach 20 Uhr Schluss sein. | |
Ausgenommen sind bislang nur große Sportereignisse, die verpflichtend im | |
Free-TV gezeigt werden müssen, wie bestimmte Weltmeisterschaften. | |
Das ist ARD und ZDF zu wenig: Denn bei einer Fußball-WM stehen | |
beispielsweise nur die Spiele der deutschen Mannschaft sowie Halbfinale und | |
Endspiel auf der Liste - bei anderen Spielen ohne deutsche Beteilung ist | |
Sponsoring tabu. Doch so soll es bleiben: Man glaube, "dass ARD und ZDF | |
stark genug sind, das auszuhalten und durchzusetzen", hieß es in der | |
Rundfunkkommission. | |
10 Dec 2010 | |
## AUTOREN | |
Steffen Grimberg | |
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