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# taz.de -- Nepalesische Premierminister-Wahlen: "Zurück auf Los!" in Kathmandu
> Nach 16 vergeblichen Versuchen, einen neuen nepalesischen Premier zu
> wählen, gibt auch der letzte Kandidat auf. Der politische Stillstand
> gefährdet das Land.
Bild: Hat nun auch keine Lust mehr: Ram Chandra Poudel, der letzte verbliebene …
BERLIN taz | "Belgische Verhältnisse" im Himalaja: Unmittelbar vor dem
geplanten 17. Versuch, einen neuen Premierminister zu wählen, hat am
Mittwoch in Nepal der letzte verbliebene Kandidat aufgegeben. Ram Chandra
Poudel von der Kongress-Partei sah ein, dass er auch diesmal nicht die
erforderliche Mehrheit von 301 Stimmen erhalten würde. Nepal, das sich in
einem schwierigen Übergangsprozess von der Monarchie zur Republik bei
gleichzeitiger Integration maoistischer Rebellen befindet, ist seit
vergangenen Juni ohne gewählte Regierung.
Seit seinem Rücktritt amtiert Premierminister Madhav Kumar Nepal von der
Kommunistischen Partei - Vereinigte Marxisten-Leninisten (CPN-UML)
kommissarisch. Im November hatten sich die drei größten Parteien -
Maoisten, Kongress und CPN-UML - auf einen provisorischen Staatshaushalt
geeinigt. Er verbietet der kommissarischen Regierung Ausgaben für neue
Maßnahmen.
Der politische Stillstand gefährdet den Transformations- und
Friedensprozess. Erschwerend kommt hinzu, dass an diesem Samstag das Mandat
der lokalen UN-Mission (Unmin) endet. Diese hatte mit 280 Mitarbeitern seit
2007 die Einlagerung der Waffen, vorübergehende Kasernierung und
schrittweise Integration von 19.000 ehemals maoistischen Rebellen in die
Sicherheitskräfte überwacht.
An diesem Prozess entzündeten sich aber auch die größten Konflikte zwischen
den Maoisten, die die Wahlen 2008 ohne eigene Mehrheit gewonnen hatten, und
konservativeren Kräften. In den zehn Jahren des maoistischen Aufstands vor
2006 waren 16.000 Menschen getötet worden. Im Mai 2009 trat der erste
maoistische Premier, Pushpa Kamal Dahal alias Prachanda nach nur acht
Monaten Amtszeit im Streit mit dem Staatspräsidenten zurück. Dieser hatte
sein Veto gegen die Entlassung des Armeechefs eingelegt.
Prachanda und Poudel waren zuletzt Hauptkontrahenten um das Amt des
Premiers. Prachanda gab seine Kandidatur nach der siebten Runde auf. Doch
Poudel und seiner Kongress-Partei gelang es seitdem nicht, die
Unterstützung der CPN-UML zu gewinnen. Auch Vorschläge, das Amt des
Premiers rotieren zu lassen, fanden keine Mehrheit.
Jetzt soll ein Parlamentsausschuss einen Weg aus der Krise weisen und
bereits kommende Woche neue Personalvorschläge vorlegen. Als größte
Fraktion im Parlament mit 27 Parteien erheben die Maoisten den Anspruch,
die Regierung zu führen. Ursprünglich sollte bereits im Mai eine neue
Verfassung verabschiedet werden.
14 Jan 2011
## AUTOREN
Sven Hansen
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