# taz.de -- Nepalesische Premierminister-Wahlen: "Zurück auf Los!" in Kathmandu | |
> Nach 16 vergeblichen Versuchen, einen neuen nepalesischen Premier zu | |
> wählen, gibt auch der letzte Kandidat auf. Der politische Stillstand | |
> gefährdet das Land. | |
Bild: Hat nun auch keine Lust mehr: Ram Chandra Poudel, der letzte verbliebene … | |
BERLIN taz | "Belgische Verhältnisse" im Himalaja: Unmittelbar vor dem | |
geplanten 17. Versuch, einen neuen Premierminister zu wählen, hat am | |
Mittwoch in Nepal der letzte verbliebene Kandidat aufgegeben. Ram Chandra | |
Poudel von der Kongress-Partei sah ein, dass er auch diesmal nicht die | |
erforderliche Mehrheit von 301 Stimmen erhalten würde. Nepal, das sich in | |
einem schwierigen Übergangsprozess von der Monarchie zur Republik bei | |
gleichzeitiger Integration maoistischer Rebellen befindet, ist seit | |
vergangenen Juni ohne gewählte Regierung. | |
Seit seinem Rücktritt amtiert Premierminister Madhav Kumar Nepal von der | |
Kommunistischen Partei - Vereinigte Marxisten-Leninisten (CPN-UML) | |
kommissarisch. Im November hatten sich die drei größten Parteien - | |
Maoisten, Kongress und CPN-UML - auf einen provisorischen Staatshaushalt | |
geeinigt. Er verbietet der kommissarischen Regierung Ausgaben für neue | |
Maßnahmen. | |
Der politische Stillstand gefährdet den Transformations- und | |
Friedensprozess. Erschwerend kommt hinzu, dass an diesem Samstag das Mandat | |
der lokalen UN-Mission (Unmin) endet. Diese hatte mit 280 Mitarbeitern seit | |
2007 die Einlagerung der Waffen, vorübergehende Kasernierung und | |
schrittweise Integration von 19.000 ehemals maoistischen Rebellen in die | |
Sicherheitskräfte überwacht. | |
An diesem Prozess entzündeten sich aber auch die größten Konflikte zwischen | |
den Maoisten, die die Wahlen 2008 ohne eigene Mehrheit gewonnen hatten, und | |
konservativeren Kräften. In den zehn Jahren des maoistischen Aufstands vor | |
2006 waren 16.000 Menschen getötet worden. Im Mai 2009 trat der erste | |
maoistische Premier, Pushpa Kamal Dahal alias Prachanda nach nur acht | |
Monaten Amtszeit im Streit mit dem Staatspräsidenten zurück. Dieser hatte | |
sein Veto gegen die Entlassung des Armeechefs eingelegt. | |
Prachanda und Poudel waren zuletzt Hauptkontrahenten um das Amt des | |
Premiers. Prachanda gab seine Kandidatur nach der siebten Runde auf. Doch | |
Poudel und seiner Kongress-Partei gelang es seitdem nicht, die | |
Unterstützung der CPN-UML zu gewinnen. Auch Vorschläge, das Amt des | |
Premiers rotieren zu lassen, fanden keine Mehrheit. | |
Jetzt soll ein Parlamentsausschuss einen Weg aus der Krise weisen und | |
bereits kommende Woche neue Personalvorschläge vorlegen. Als größte | |
Fraktion im Parlament mit 27 Parteien erheben die Maoisten den Anspruch, | |
die Regierung zu führen. Ursprünglich sollte bereits im Mai eine neue | |
Verfassung verabschiedet werden. | |
14 Jan 2011 | |
## AUTOREN | |
Sven Hansen | |
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